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            <title>FLINTA-Vollversammlung 2026: Alles</title>
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                <title>FLINTA-Vollversammlung 2026: Alles</title>
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                        <title>V1: Barrieren abbauen, Teilhabe stärken</title>
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                        <author>FLINTA-Konferenz (dort beschlossen am: 04.07.2026)</author>
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                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Wir Bündnis-Grünen engagieren uns für eine menschliche Gesellschaft, die alle mitnimmt, Mitwirkung niedrigschwellig ermöglicht und so den Zusammenhalt stärkt.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Die Bedingungen dafür sind noch nicht ideal: Der öffentliche Raum und die öffentlichen Verkehrsmittel sind an vielen Stellen nicht barrierefrei, Fahrten zu Veranstaltungen können viel Zeit kosten.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Das hält Ältere und Menschen mit eingeschränkter Mobilität oft von der Teilnahme ab, ebenso Familien - vor allem Frauen - mit Fürsorge-Aufgaben.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Wir Grüne arbeiten daran, dass Teilhabe immer besser möglich wird:</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>durch Abbau von Barrieren, seien sie physisch oder digital</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>durch Kinderbetreuungsangebote während Parteiveranstaltungen, damit Eltern teilnehmen können</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>durch kostenfreie Teilhabemöglichkeiten, um keine*n aufgrund knappen Geldes auszuschließen</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>durch zeitsparende Angebote, die auch für Menschen mit einem vollen Terminkalender geeignet sind.</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Wir wollen Vorbild sein und verbessern deshalb ständig unsere eigenen Organisationsformen und Strukturen. Deshalb wollen wir die hybride Teilnahme - also sowohl vor Ort als auch per digitaler Zuschaltung - an den Sitzungen der wichtigsten Parteigremien, deren Rahmenbedingungen es erlauben, verbessern.Der Übergang dazu kann schrittweise, nach Erprobungsphasen, erfolgen.<br>
Die Chance, selbst auszuwählen, in welcher Form wir an einer Gremien-Tagung teilnehmen, gibt uns Mitgliedern mehr Freiheit und ermöglicht es besonders den Frauen, den Älteren und den Menschen mit Einschränkungen unter uns besser, aktiv mitzuwirken.</p></div></div><h2>Begründung</h2>]]></description>
                        <pubDate>Mon, 06 Jul 2026 12:15:01 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>L01: Berlin hält zusammen: Gegen Antifeminismus und rechte Hetze</title>
                        <link>https://berlin.antragsgruen.de/FLINTA-VV26/berlin-halt-zusammen-gegen-antifeminismus-und-rechte-hetze-28605</link>
                        <author>FLINTA-Konferenz (dort beschlossen am: 04.07.2026)</author>
                        <guid>https://berlin.antragsgruen.de/FLINTA-VV26/berlin-halt-zusammen-gegen-antifeminismus-und-rechte-hetze-28605</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Am 20. September entscheiden die Berliner*innen über die Zukunft unserer Stadt. Soll sie weiter von Schwarz-Rot im Rückwärtsgang regiert werden oder wollen die Berliner*innen raus aus dem Rückwärts und mit einer grünen Regierung die Zukunft dieser Stadt klimagerecht, bezahlbar und frei gestalten.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Wir sind uns sicher: Die Menschen in Berlin haben genug von Schwarz- Rot. Denn das, was das freie Leben hier ausmacht – dass alle Menschen die gleichen Chancen haben, dass alle hier sicher und selbstbestimmt leben können – das wird gerade vom schwarz-roten Senat immer weiter eingeschränkt. Wir Grüne nehmen das nicht hin und kämpfen für ein Berlin, das antifeministischen und demokratiefeindlichen Kräften entschlossen entgegentritt.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Feministische Kämpfe haben unsere Gesellschaft freier, gerechter und demokratischer gemacht. Sie haben dazu beigetragen, dass mehr Menschen unabhängig von ihrem Geschlecht selbstbestimmt leben können. Doch diese Errungenschaften geraten zunehmend unter Druck. Antifeminismus ist mehr als Frauenhass. Er ist eine gefestigte Ideologie, die darauf abzielt, traditionelle Geschlechterrollen und patriarchale Machtstrukturen zu erhalten oder wiederherzustellen. Feministische Fortschritte sollen zurückgedreht, queeres Leben abgewertet und Menschen in ihrer Freiheit eingeschränkt werden. Frauen, die sich öffentlich gegen Antifeminismus einsetzen, werden gezielt angefeindet, bedroht und eingeschüchtert. Dahinter stehen längst keine Einzelpersonen mehr, sondern gut vernetzte und einflussreiche Strukturen.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Wir erleben ein Erstarken rechter Kräfte, das eng mit antifeministischen Bewegungen verbunden ist. Antifeminismus ist der gemeinsame Nenner der extremen Rechten. Er gibt der extremen Rechten ein gemeinsames Ziel und radikalisiert – vor allem über Social Media – viele junge Männer. Was als vermeintliche Männlichkeitsdebatte beginnt, endet oft in Frauenhass und Queerfeindlichkeit und der Offenheit für weitere rechtsextreme Ideologien. Deshalb ist Antifeminismus nicht nur ein Angriff auf die Rechte von FLINTA, sondern eine der größten Gefahren für unsere Demokratie und eine gleichberechtigte Gesellschaft. Doch diese Gefahr wird noch immer unterschätzt. Die Unterdrückung von FLINTA wird durch den Verweis auf ein &quot;traditionelles Rollenbild&quot; relativiert, männliche Dominanz als „natürlich“ dargestellt. Dabei ist Antifeminismus weder traditionell noch natürlich, er ist zutiefst menschenfeindlich und richtet sich gegen die freie und vielfältige Gesellschaft, für die Berlin steht.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Als Feminist*innen und als Berliner*innen tragen wir eine besondere Verantwortung, antifeministischen Kräften entschlossen entgegenzutreten. Berlin ist ein Sehnsuchtsort für Menschen, die selbstbestimmt leben wollen. Unsere Stadt steht für Vielfalt, Freiheit und Gleichberechtigung. Gleichzeitig werden gerade hier feministische, queere und gleichstellungspolitische Projekte immer wieder Zielscheibe antifeministischer Angriffe. Als Bündnisgrüne stehen wir fest an der Seite dieser Initiativen. Doch der schwarz-rote Senat hat wichtige Projekte und Einrichtungen nicht ausreichend abgesichert. Statt Schutz und Verlässlichkeit gab es Kürzungen. Damit sendet der Senat ein fatales Signal und verkennt die Gefahr, die von antifeministischen Netzwerken ausgeht. Wir wollen deshalb ein Berliner Demokratiefördergesetz, das feministische, queere und gleichstellungspolitische Projekte dauerhaft und verlässlich unterstützt.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Berlin ist nicht nur Zentrum einer vielfältigen und engagierten Zivilgesellschaft, sondern auch Standort einflussreicher antifeministischer Akteur*innen. Hier haben unter anderem das rechtspopulistische Onlineportal NIUS, die Bibliothek des Konservatismus sowie der Bundesverband Lebensrecht ihren Sitz. Sie stehen beispielhaft für ein breites Spektrum antifeministischer Kräfte, die über Medienarbeit, Kampagnen und politische Einflussnahme gegen Gleichstellung, sexuelle Selbstbestimmung und gesellschaftliche Vielfalt mobilisieren.<sup>1</sup> Trotz erheblicher finanzieller Ressourcen bleibt oft im Dunkeln, wer diese Strukturen finanziert und steuert. Wer Antifeminismus wirksam bekämpfen will, muss diese Netzwerke sichtbar machen und ihre Strategien verstehen. Deshalb fordern wir die konsequente Durchsetzung der Lobbyregisterpflichten in Berlin, einschließlich wirksamer Sanktionen bei Verstößen, damit politische Einflussnahme endlich transparent und nachvollziehbar wird. Außerdem braucht es geschultes Personal in Justiz, Polizei und Verwaltung. Wir fordern insbesondere Fortbildungsangebote für Richter*innen, damit antifeministische Narrative und Strategien – etwas aus dem Umfeld der „Väterrechtsbewegungen“ – erkannt und ihre Auswirkungen auf Entscheidungen kritisch reflektiert werden können.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Auch Schulen und Jugendeinrichtungen spielen eine zentrale Rolle. Lehrkräfte und Sozialarbeitende müssen befähigt werden, antifeministische Haltungen frühzeitig zu erkennen, zu benennen und ihnen entgegenzutreten. Insbesondere männlichen Kindern und Jugendlichen sowie jungen Männern müssen Gesprächsformate angeboten werden, die ihnen ihre Möglichkeiten für ein freies und selbstbestimmtes Leben in einer offenen Gesellschaft aufzeigen - jenseits stereotyper Männlichkeit. So können Jungen und Männer zu Verbündeten von FLINTA werden. Antifeministische Narrative müssen als Frühwarnsignal für rechtsextreme Radikalisierung verstanden werden. Wer Gleichstellung bekämpft, greift damit auch demokratische Grundwerte an. Deshalb müssen Berliner Sicherheitsbehörden Antifeminismus systematisch in Analysen, Beobachtungen und Lagebilder einbeziehen und als Bestandteil verfassungsfeindlicher Ideologien – insbesondere im Rechtsextremismus und Islamismus – in den Blick nehmen.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Das Erstarken antifeministischer Haltungen ist kein zufälliges Phänomen. Es ist das Ergebnis gezielter Strategien, die junge Männer radikalisieren, demokratische Werte angreifen und FLINTA aus dem öffentlichen Leben verdrängen sollen. Dem stellen wir uns entschlossen entgegen – solidarisch und gemeinsam mit der Berliner Zivilgesellschaft.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Wir wollen in einer Gesellschaft leben, in der jeder Mensch frei ist. Erst wenn alle FLINTA selbstbestimmt leben, gleichberechtigt teilhaben können und wirksam vor Gewalt geschützt sind, sind die Grundrechte für alle verwirklicht. Dafür brauchen wir mehr Feminismus. Denn Feminismus stärkt unsere Demokratie.</p></div></div><h2>Begründung</h2>]]></description>
                        <pubDate>Mon, 06 Jul 2026 12:08:45 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Ä2 zu L01: Berlin hält zusammen: Gegen Antifeminismus und rechte Hetze</title>
                        <link>https://berlin.antragsgruen.de/FLINTA-VV26/motion/103159/amendment/107222</link>
                        <author>Cordula Getz (KV Berlin-Charlottenburg/Wilmersdorf)</author>
                        <guid>https://berlin.antragsgruen.de/FLINTA-VV26/motion/103159/amendment/107222</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_59866_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 66 bis 68:</h4><div><p>Sozialarbeitende müssen befähigt werden, antifeministische Haltungen frühzeitig zu <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">erk</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">ben</ins>ennen und ihnen entgegenzutreten<ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">. Insbesondere männlichen Kindern, Jugendlichen und jungen Männern müssen Gesprächsformate angeboten werden, die ihnen ihre Möglichkeiten für ein freies und selbstbestimmtes Leben in einer offenen Gesellschaft aufzeigen - jenseits stereotyper Männlichkeit. So können Jungen und Männer Partner und Verbündete von Mädchen und Frauen, von allen FLINTA* sein statt Gegner</ins>. Antifeministische Narrative müssen als Frühwarnsignal für rechtsextreme Radikalisierung verstanden werden. Wer </p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>a) Die meisten Lehrkräfte in Berlin dürften in der Lage sein, Antifeminismus zu erkennen - sie müssen ihn aber dann auch benennen und zum Thema machen.</p>
<p>b) Antifeminismus engegenzutreten ist unerlässlich. Mindestens ebenso Erfolg versprechend dürfte es nach der aktuellen Geschlechterforschung sein, Jungen das Thema und ihre privilegierte Position - wie auch ihre eigenen Zwänge im Patriarchat - zunächst wertneutral bewusst zu machen und ihnen ihre Wahlmöglichkeiten zu verdeutlichen: Ein &quot;guter&quot; und &quot;echter&quot; Mann muss sich nicht über &quot;Männlichkeit&quot; und über Abgrenzung/Abwertung von Frauen definieren, sondern kann mit seinen individuellen Fähigkeiten, Neigungen und seiner Persönlichkeit als Mensch und Mann sich mit Frauen gleichberechtigt und partnerschaftlich fühlen und sein. Dies befreit eine große vom Patriarchat ebenfalls unterdrückte Menge von Jungen und Männern und macht sie hoffentlich resistent(er) gegen die Mannosphere.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Fri, 26 Jun 2026 19:18:15 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Ä1 zu L01: Berlin hält zusammen: Gegen Antifeminismus und rechte Hetze</title>
                        <link>https://berlin.antragsgruen.de/FLINTA-VV26/motion/103159/amendment/107218</link>
                        <author>Cordula Getz (KV Berlin-Charlottenburg/Wilmersdorf)</author>
                        <guid>https://berlin.antragsgruen.de/FLINTA-VV26/motion/103159/amendment/107218</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_59866_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 30 bis 32:</h4><div><p>diese Gefahr wird noch immer unterschätzt. Die Unterdrückung von FLINTA wird als <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">„traditionelles Rollenbild“</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">„Schutz traditioneller Rollenbilder“</ins> verharmlost, männliche Dominanz als „natürlich“ dargestellt. Dabei ist Antifeminismus weder traditionell noch natürlich, er ist </p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Auch in Zeile 15/16 wird von traditionellen Rollenbildern gesprochen, allerdings ohne Anführungszeichen, ohne dass ein Grund für diese unterschiedliche Schreibweise erkenbar wäre. Die Anführungszeichen sind nicht erfordelich, da es sich bei traditionellen Geschlechterrollen oder Rollenbildern nicht um ein Zitat oder einen nur einseitig von Antifeministen euphemistisch verwendeten Begriff handelt. Der Satz hier ist sprachlich allerdings unvollständig und erhält mit der Ergänzung von &quot;Schutz&quot; einen Sinngehalt, der zusammen mit &quot;traditioneller Rollenbilder&quot; als entlarvtes Zitat verwendet wird und dann mit Anführungszeichen richtig ist.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Fri, 26 Jun 2026 19:04:00 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Ä2 zu V1: Barrieren abbauen, Teilhabe stärken</title>
                        <link>https://berlin.antragsgruen.de/FLINTA-VV26/motion/103099/amendment/107206</link>
                        <author>Landesvorstand (dort beschlossen am: 26.06.2026)</author>
                        <guid>https://berlin.antragsgruen.de/FLINTA-VV26/motion/103099/amendment/107206</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_59863_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 14 bis 26:</h4><div><p>Wir wollen Vorbild sein und verbessern deshalb ständig unsere eigenen Organisationsformen und Strukturen. Deshalb <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">nehmen</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">wollen</ins> wir <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">uns vor:</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">die</ins></p><p><del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;"><strong>Wir sorgen dafür, dass eine hybride Teilnahme - also sowohl vor Ort als auch per digitaler Zuschaltung - an den Sitzungen der wichtigsten Parteigremien möglich wird.</strong> Das betrifft Landesdelegiertenkonferenz, Landesausschuss, FLINTA-Konferenz, Landesparteirat, Landesfinanzrat und Diversity-Rat.</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;"><strong>hybride Teilnahme - also sowohl vor Ort als auch per digitaler Zuschaltung - an den Sitzungen der wichtigsten Parteigremien, deren Rahmenbedingungen es erlauben, verbessern.</strong></ins></p><p class="deleted" style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">LDKen werden bereits gestreamt. <strong>Doch um aktiv dabei sein zu können, sollen auch die Beteiligung an Diskussionen und das Abstimmen digital ermöglicht werden, soweit es keine anderen gesetzlichen Vorschriften dazu gibt.</strong></p><p class="deleted" style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">Die Chance, selbst auszuwählen, in welcher Form wir an einer Gremien-Tagung teilnehmen, gibt uns Mitgliedern mehr Freiheit und ermöglicht es besonders den Frauen, den Älteren und den Menschen mit Einschränkungen unter uns besser, aktiv mitzuwirken.</p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Wir streamen bereits jetzt alle Gremien, bei denen das möglich ist. Die FLINTA-VV wird bewusst nicht gestreamt, da sie ein Schutzraum für FLINTA-Personen sein soll, der durchbrochen würde, sobald andere Personen die Versammlung online streamen. Bei Parteirat, Landesfinanzrat und Diversity-Rat sind hybride Sitzungen ohnehin schon Standard.</p>
<p>Eine Beteiligung an den Diskussionen ist aus technischen Gründen jedoch nicht in allen Gremien, wie beispielsweise bei der LDK, umsetzbar und digitale Abstimmung und Wahlverfahren sind aus rechtlichen und/oder organisatorischen Gründen nicht in allen Gremien möglich, da diese an klare Anforderungen gebunden sind. Dazu gehören unter anderem die eindeutige Mandatsprüfung, die Sicherstellung der Stimmberechtigung sowie die Wahrung von Wahlgrundsätzen wie Geheimheit und Nachvollziehbarkeit. Nicht zuletzt besteht das Risiko, dass Beschlüsse oder Wahlen, die unter solchen Bedingungen zustande kommen, rechtlich anfechtbar sind. Dies würde die Verlässlichkeit unserer Entscheidungen und damit auch unsere politische Handlungsfähigkeit beeinträchtigen.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Fri, 26 Jun 2026 13:52:42 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Ä1 zu V1: Barrieren abbauen, Teilhabe stärken</title>
                        <link>https://berlin.antragsgruen.de/FLINTA-VV26/motion/103099/amendment/107204</link>
                        <author>Landesvorstand (dort beschlossen am: 26.06.2026)</author>
                        <guid>https://berlin.antragsgruen.de/FLINTA-VV26/motion/103099/amendment/107204</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_59863_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Nach Zeile 9 einfügen:</h4><div><ul class="inserted" style="color:#008000;text-decoration:underline;"><li>durch Kinderbetreuungsangebote während Parteiveranstaltungen, damit Eltern teilnehmen können</li></ul></div></div></section>]]></description>
                        <pubDate>Fri, 26 Jun 2026 13:42:29 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Ä3 zu V1: Barrieren abbauen, Teilhabe stärken</title>
                        <link>https://berlin.antragsgruen.de/FLINTA-VV26/motion/103099/amendment/107203</link>
                        <author>LAG Graue Igel Berlin (dort beschlossen am: 26.06.2026)</author>
                        <guid>https://berlin.antragsgruen.de/FLINTA-VV26/motion/103099/amendment/107203</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_59863_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 18 bis 19 einfügen:</h4><div><p>wird. Das betrifft Landesdelegiertenkonferenz, Landesausschuss, FLINTA-Konferenz, Landesparteirat, Landesfinanzrat und Diversity-Rat.<ins style="color:#008000;text-decoration:underline;"><br>Der Übergang dazu kann schrittweise, nach Erprobungsphasen, erfolgen.</ins></p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Wir verstehen die Schwierigkeit der Umsetzung bei den größeren Gremien.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Fri, 26 Jun 2026 11:27:19 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>L01: Berlin hält zusammen: Gegen Antifeminismus und rechte Hetze</title>
                        <link>https://berlin.antragsgruen.de/FLINTA-VV26/motion/103159</link>
                        <author>Frauen des Landesvorstands (dort beschlossen am: 11.06.2026)</author>
                        <guid>https://berlin.antragsgruen.de/FLINTA-VV26/motion/103159</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Am 20. September entscheiden die Berliner*innen über die Zukunft unserer Stadt. Soll sie weiter von Schwarz-Rot im Rückwärtsgang regiert werden oder wollen die Berliner*innen raus aus dem Rückwärts und mit einer grünen Regierung die Zukunft dieser Stadt klimagerecht, bezahlbar und frei gestalten.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Wir sind uns sicher: Die Menschen in Berlin haben genug von Schwarz- Rot. Denn das, was das freie Leben hier ausmacht – dass alle Menschen die gleichen Chancen haben, dass alle hier sicher und selbstbestimmt leben können – das wird gerade vom schwarz-roten Senat immer weiter eingeschränkt. Wir Grüne nehmen das nicht hin und kämpfen für ein Berlin, das antifeministischen und demokratiefeindlichen Kräften entschlossen entgegentritt.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Feministische Kämpfe haben unsere Gesellschaft freier, gerechter und demokratischer gemacht. Sie haben dazu beigetragen, dass mehr Menschen unabhängig von ihrem Geschlecht selbstbestimmt leben können. Doch diese Errungenschaften geraten zunehmend unter Druck. Antifeminismus ist mehr als Frauenhass. Er ist eine gefestigte Ideologie, die darauf abzielt, traditionelle Geschlechterrollen und patriarchale Machtstrukturen zu erhalten oder wiederherzustellen. Feministische Fortschritte sollen zurückgedreht, queeres Leben abgewertet und Menschen in ihrer Freiheit eingeschränkt werden. Frauen, die sich öffentlich gegen Antifeminismus einsetzen, werden gezielt angefeindet, bedroht und eingeschüchtert. Dahinter stehen längst keine Einzelpersonen mehr, sondern gut vernetzte und einflussreiche Strukturen.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Wir erleben ein Erstarken rechter Kräfte, das eng mit antifeministischen Bewegungen verbunden ist. Antifeminismus ist der gemeinsame Nenner der extremen Rechten. Er gibt der extremen Rechten ein gemeinsames Ziel und radikalisiert – vor allem über Social Media – viele junge Männer. Was als vermeintliche Männlichkeitsdebatte beginnt, endet oft in Frauenhass und Queerfeindlichkeit und der Offenheit für weitere rechtsextreme Ideologien. Deshalb ist Antifeminismus nicht nur ein Angriff auf die Rechte von FLINTA, sondern eine der größten Gefahren für unsere Demokratie und eine gleichberechtigte Gesellschaft. Doch diese Gefahr wird noch immer unterschätzt. Die Unterdrückung von FLINTA wird als „traditionelles Rollenbild“ verharmlost, männliche Dominanz als „natürlich“ dargestellt. Dabei ist Antifeminismus weder traditionell noch natürlich, er ist zutiefst menschenfeindlich und richtet sich gegen die freie und vielfältige Gesellschaft, für die Berlin steht.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Als Feminist*innen und als Berliner*innen tragen wir eine besondere Verantwortung, antifeministischen Kräften entschlossen entgegenzutreten. Berlin ist ein Sehnsuchtsort für Menschen, die selbstbestimmt leben wollen. Unsere Stadt steht für Vielfalt, Freiheit und Gleichberechtigung. Gleichzeitig werden gerade hier feministische, queere und gleichstellungspolitische Projekte immer wieder Zielscheibe antifeministischer Angriffe. Als Bündnisgrüne stehen wir fest an der Seite dieser Initiativen. Doch der schwarz-rote Senat hat wichtige Projekte und Einrichtungen nicht ausreichend abgesichert. Statt Schutz und Verlässlichkeit gab es Kürzungen. Damit sendet der Senat ein fatales Signal und verkennt die Gefahr, die von antifeministischen Netzwerken ausgeht. Wir wollen deshalb ein Berliner Demokratiefördergesetz, das feministische, queere und gleichstellungspolitische Projekte dauerhaft und verlässlich unterstützt.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Berlin ist nicht nur Zentrum einer vielfältigen und engagierten Zivilgesellschaft, sondern auch Standort einflussreicher antifeministischer Akteur*innen. Hier haben unter anderem das rechtspopulistische Onlineportal NIUS, die Bibliothek des Konservatismus sowie der Bundesverband Lebensrecht ihren Sitz. Sie stehen beispielhaft für ein breites Spektrum antifeministischer Kräfte, die über Medienarbeit, Kampagnen und politische Einflussnahme gegen Gleichstellung, sexuelle Selbstbestimmung und gesellschaftliche Vielfalt mobilisieren.<sup>1</sup> Trotz erheblicher finanzieller Ressourcen bleibt oft im Dunkeln, wer diese Strukturen finanziert und steuert. Wer Antifeminismus wirksam bekämpfen will, muss diese Netzwerke sichtbar machen und ihre Strategien verstehen. Deshalb fordern wir die konsequente Durchsetzung der Lobbyregisterpflichten in Berlin, einschließlich wirksamer Sanktionen bei Verstößen, damit politische Einflussnahme endlich transparent und nachvollziehbar wird. Außerdem braucht es geschultes Personal in Justiz, Polizei und Verwaltung. Wir fordern insbesondere Fortbildungsangebote für Richter*innen, damit antifeministische Narrative und Strategien – etwas aus dem Umfeld der „Väterrechtsbewegungen“ – erkannt und ihre Auswirkungen auf Entscheidungen kritisch reflektiert werden können.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Auch Schulen und Jugendeinrichtungen spielen eine zentrale Rolle. Lehrkräfte und Sozialarbeitende müssen befähigt werden, antifeministische Haltungen frühzeitig zu erkennen und ihnen entgegenzutreten. Antifeministische Narrative müssen als Frühwarnsignal für rechtsextreme Radikalisierung verstanden werden. Wer Gleichstellung bekämpft, greift damit auch demokratische Grundwerte an. Deshalb müssen Berliner Sicherheitsbehörden Antifeminismus systematisch in Analysen, Beobachtungen und Lagebilder einbeziehen und als Bestandteil verfassungsfeindlicher Ideologien – insbesondere im Rechtsextremismus und Islamismus – in den Blick nehmen.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Das Erstarken antifeministischer Haltungen ist kein zufälliges Phänomen. Es ist das Ergebnis gezielter Strategien, die junge Männer radikalisieren, demokratische Werte angreifen und FLINTA aus dem öffentlichen Leben verdrängen sollen. Dem stellen wir uns entschlossen entgegen – solidarisch und gemeinsam mit der Berliner Zivilgesellschaft.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Wir wollen in einer Gesellschaft leben, in der jeder Mensch frei ist. Erst wenn alle FLINTA selbstbestimmt leben, gleichberechtigt teilhaben können und wirksam vor Gewalt geschützt sind, sind die Grundrechte für alle verwirklicht. Dafür brauchen wir mehr Feminismus. Denn Feminismus stärkt unsere Demokratie.</p></div></div><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>Fußnote:</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p><sup>1</sup> Kemper 2026: Antifeminismus in Berlin. Eine demokratiepolitische Herausforderung (Hrsg.: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Berlin) <a href="https://gruene-fraktion.berlin/wp-content/uploads/2026/03/Expertise-Antifeminismus.pdf">https://gruene-fraktion.berlin/wp-content/uploads/2026/03/Expertise-Antifeminismus.pdf</a></p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Fri, 12 Jun 2026 10:12:00 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>V1: Barrieren abbauen, Teilhabe stärken</title>
                        <link>https://berlin.antragsgruen.de/FLINTA-VV26/motion/103099</link>
                        <author>LAG Graue Igel Berlin (dort beschlossen am: 10.06.2026)</author>
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                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Wir Bündnis-Grünen engagieren uns für eine menschliche Gesellschaft, die alle mitnimmt, Mitwirkung niedrigschwellig ermöglicht und so den Zusammenhalt stärkt.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Die Bedingungen dafür sind noch nicht ideal: Der öffentliche Raum und die öffentlichen Verkehrsmittel sind an vielen Stellen nicht barrierefrei, Fahrten zu Veranstaltungen können viel Zeit kosten.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Das hält Ältere und Menschen mit eingeschränkter Mobilität oft von der Teilnahme ab, ebenso Familien - vor allem Frauen - mit Fürsorge-Aufgaben.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Wir Grüne arbeiten daran, dass Teilhabe immer besser möglich wird:</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>durch Abbau von Barrieren, seien sie physisch oder digital</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>durch kostenfreie Teilhabemöglichkeiten, um keine*n aufgrund knappen Geldes auszuschließen</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>durch zeitsparende Angebote, die auch für Menschen mit einem vollen Terminkalender geeignet sind.</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Wir wollen Vorbild sein und verbessern deshalb ständig unsere eigenen Organisationsformen und Strukturen. Deshalb nehmen wir uns vor:</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Wir sorgen dafür, dass eine hybride Teilnahme - also sowohl vor Ort als auch per digitaler Zuschaltung - an den Sitzungen der wichtigsten Parteigremien möglich wird.</strong> Das betrifft Landesdelegiertenkonferenz, Landesausschuss, FLINTA-Konferenz, Landesparteirat, Landesfinanzrat und Diversity-Rat.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>LDKen werden bereits gestreamt. <strong>Doch um aktiv dabei sein zu können, sollen auch die Beteiligung an Diskussionen und das Abstimmen digital ermöglicht werden, soweit es keine anderen gesetzlichen Vorschriften dazu gibt.</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Die Chance, selbst auszuwählen, in welcher Form wir an einer Gremien-Tagung teilnehmen, gibt uns Mitgliedern mehr Freiheit und ermöglicht es besonders den Frauen, den Älteren und den Menschen mit Einschränkungen unter uns besser, aktiv mitzuwirken.</p></div></div><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>Fast alle von uns schätzen es sehr, wenn wir uns in der analogen Welt begegnen, wenn wir die Stimmung im Raum auch physisch spüren können und die Möglichkeit zu persönlichen Austausch vor oder nach einer Sitzung haben.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>Doch oft ist die Zeit knapp und der Weg durch die Stadt kann manchmal genauso lange dauern wie die Sitzung selbst. Für Menschen mit Mobilitäts-Einschränkungen kann der Weg eine echte, manchmal unüberbrückbare Hürde darstellen.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>Für viele von uns gibt es zu Hause auch parallel etwas zu tun: Care-Arbeit, die nicht immer durch die angebotene Kinderbetreuung aufgefangen werden kann, z.B. die Pflege von Angehörigen. Das betrifft offenbar immer noch vor allem uns Frauen, trotz sich ändernder Lebenskultur und Aufgaben-Teilung in den Familien. Es ist kein Zufall, dass es stets schwieriger ist, Frauen für die Mitarbeit in Gremien zu gewinnen als Männer.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>Deshalb ist es nicht nur zeitgemäß, sondern auch eine Frage der Fairness, die Bedingungen für alle zu verbessern und echte Teilnahme an den wichtigen Gremien - mit Wortmeldungen und Abstimmungen – sowohl analog als auch digital zu ermöglichen.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Wed, 10 Jun 2026 22:53:15 +0200</pubDate>
                    </item></channel></rss>