Änderungen von V-1 zu V-1
| Ursprüngliche Version: | V-1 (Version 2) |
|---|---|
| Status: | Eingereicht |
| Eingereicht: | 08.11.2023, 21:00 |
| Neue Version: | V-1 (Version 3) |
|---|---|
| Status: | Beschluss |
| Eingereicht: | 16.01.2025, 11:04 |
Titel
Gemeinsam gegen Antisemitismus, Hass und Gewalt - für ein offenes und solidarisches Berlin
Zu:
Gemeinsam gegen Antisemitismus, für den Schutz jüdischen Lebens und ein offenes und solidarisches Berlin
Antragstext
Von Zeile 2 bis 10:
erklären uns solidarisch mit allen Opfern, ihren Angehörigen und Freund*innen. Die Geiseln müssen freigelassen werden. Dieser brutale Angriff der Hamas vom 7. Oktober zeigt einmal mehr, dass die Existenz Israels bedroht ist. Das Existenzrecht ist für uns unverhandelbar, wir werden es verteidigen. Israels Sicherheit ist deutsche Staatsräson.
Leidtragend ist nun die zivile Bevölkerung in Israel und den palästinensischen Gebieten. Israel hat das Recht zur Selbstverteidigung. Das Völkerrecht ist dafür Grundlage und Rahmen zugleich. Es ist menschenverachtend, dass die Hamas israelische Zivilisten und bewusst auch die eigene palästinensische Zivilbevölkerung in Geiselhaft nimmt und das Leben von tausenden Unschuldigen riskiert. Leidtragend ist nun die zivile Bevölkerung in Israel und den palästinensischen Gebieten.
Nach Zeile 33 einfügen:
Zugleich sehen wir mit großer Besorgnis, wie sich andere Formen des Antisemitismus bei uns etabliert haben. Das gewaltverherrlichende Ausmaß bei islamistischen Demonstrationen in Berlin ist inakzeptabel und braucht eine klare politische Antwort. Diese braucht es auch, wenn in Teilen der politischen Linken Antisemitismus Einzug hält, sei es in der internationalen Klimabewegung, in antikolonialen oder antiimperialen Strömungen oder anderen linken Gruppierungen.