D-2-024: Aus der Wahl lernen - gut aufgestellt in die nächsten fünf Jahre

Rahmendaten zum Änderungsantrag
Dringlichkeitsantrag:	Aus der Wahl lernen - gut aufgestellt in die nächsten fünf Jahre
Antragsteller*in:	Landesvorstand Grüne Jugend Berlin (dort beschlossen am: 19.10.2026)
Status:	Geprüft
Verfahrensvorschlag:	Modifizierte Übernahme
Eingereicht:	Heute, 16:26

Verfahrensvorschlag: Antragstext

Von Zeile 23 bis 24 einfügen:

Margit Gottstein, Renate Künast und Maren Schellenberg ein, die den Landesvorstand berät. Ganz besonders bei jungen Menschen hat die Grüne Partei an Zustimmung verloren. Die Kommission soll deshalb die Perspektive junger Menschen besonders berücksichtigen und unter Einbeziehung der Grünen Jugend ein langfristiges Konzept erarbeiten, wie junge Menschen wieder von unserer Partei angesprochen werden können.

14,3 Prozent sind das schlechteste Ergebnis für uns Bündnisgrüne in Berlin seit
20 Jahren. Wir haben es nicht geschafft, mit unseren Themen durchzudringen und
eine grüne Vision für Berlin zu vermitteln. Vor allem für jüngere Menschen
konnten wir kein überzeugendes Angebot machen. Aber auch in anderen
Bevölkerungsgruppen haben wir nicht das Ergebnis erzielen können, das wir uns
vorgenommen haben.

Diese Wahl werden wir mit der nötigen Ernsthaftigkeit auswerten - sowohl unter
Einbeziehung externer Expertise als auch innerhalb der Partei. Um optimal auf
2031 vorbereitet zu sein, braucht es strukturelle Veränderungen innerhalb
unserer Partei. Diese wollen wir im nächsten Jahr voranbringen. Ziel ist dabei,
die vielfältigen Positionen und Gruppen in unserer Partei in Zukunft besser in
die Entscheidungsfindungen einzubeziehen und gleichzeitig eine schlagkräftige
Partei zu sein, die in Regierungsverantwortung weiterhin eine starke Stimme ist.

Um die Basis bereits bei der Entscheidungsfindung auf dem Weg zur
Koalitionsbildung einzubeziehen, werden wir vor der Abstimmung über den
Koalitionsvertrag auf der LDK alle Mitglieder befragen – sowohl zum
Koalitionsvertrag als auch zum Personal für den Senat. Auch den Weg zur Findung
des Senatspersonals wollen wir transparent gestalten.

In der aktuellen Situation, aber auch mit Blick auf die Aufstellung der Partei
in Zukunft, stehen wichtige Entscheidungen an. Um diese transparent und auf
einer guten Basis fällen zu können, setzen wir eine flügel- und
geschlechterparitätisch besetzte Kommission bestehend aus Andreas Audretsch,
Margit Gottstein, Renate Künast und Maren Schellenberg ein, die den
Landesvorstand berät. Ganz besonders bei jungen Menschen hat die Grüne Partei an Zustimmung verloren. Die Kommission soll deshalb die Perspektive junger Menschen besonders berücksichtigen und unter Einbeziehung der Grünen Jugend ein langfristiges Konzept erarbeiten, wie junge Menschen wieder von unserer Partei angesprochen werden können.

In einem ersten Schritt soll die Kommission Kriterien für Personal erarbeiten,
die der Partei gegenüber (über Bezirksvorstände, LAG-Sprecher*innen,
Landesparteirat) transparent gemacht werden. Auf dieser Grundlage werden im
zweiten Schritt Personal-Vorschläge erarbeitet. Der Landesvorstand wird dann der
Partei einen Vorschlag für das Senatspersonal unterbreiten, über den die Partei
in einer digitalen Mitgliederbefragung und anschließend auf einer LDK abstimmt.

Die Kommission soll darüber hinaus auch Vorschläge erarbeiten, wie eine
dauerhafte Nachwuchsförderung in der Partei und damit die notwendige Erneuerung
verankert werden kann. Auch für künftige Nominierungsprozesse kann sie
Vorschläge erarbeiten und den Landesvorstand bei den notwendigen
Strukturreformen beraten.

Darüber hinaus soll die Kommission den Landesvorstand bei der Beauftragung der
externen Analyse beraten, die auch die mittelfristige Entwicklung seit der Wahl
2021 inkl. der Wiederholungswahl 2023 und der Bundestagswahl 2025 in den Blick
nimmt. Sie soll Vorschläge erarbeiten, wie die Gliederungen der Partei
einbezogen werden können.

Original-Änderungsantrag: Antragstext

Von Zeile 23 bis 24 einfügen:

Margit Gottstein, Renate Künast und Maren Schellenberg ein, die den Landesvorstand berät.

Ganz besonders bei jungen Menschen hat die Grüne Partei an Zustimmung verloren. Um die Belangen junger Menschen ernsthaft anzugehen werden zusätzlich gemeinsame Treffen mit Mitgliedern des Landesvorstandes der Grünen Jugend Berlin und der neu eingesetzten Kommission stattfinden. Zusätzlich muss ein langfristiges Konzept erarbeitet werden, wie junge Menschen wieder von unserer Partei angesprochen werden können. Dieses Konzept wird in enger Einbeziehung der Grünen Jugend erarbeitet werden.

In der aktuellen Situation, aber auch mit Blick auf die Aufstellung der Partei
in Zukunft, stehen wichtige Entscheidungen an. Um diese transparent und auf
einer guten Basis fällen zu können, setzen wir eine flügel- und
geschlechterparitätisch besetzte Kommission bestehend aus Andreas Audretsch,
Margit Gottstein, Renate Künast und Maren Schellenberg ein, die den
Landesvorstand berät.

Ganz besonders bei jungen Menschen hat die Grüne Partei an Zustimmung verloren. Um die Belangen junger Menschen ernsthaft anzugehen werden zusätzlich gemeinsame Treffen mit Mitgliedern des Landesvorstandes der Grünen Jugend Berlin und der neu eingesetzten Kommission stattfinden. Zusätzlich muss ein langfristiges Konzept erarbeitet werden, wie junge Menschen wieder von unserer Partei angesprochen werden können. Dieses Konzept wird in enger Einbeziehung der Grünen Jugend erarbeitet werden.

Begründung

Ein Ergebnis von 11% bei jungen Menschen muss ernst genommen werden. Die Grüne Jugend wurde bei der Entwicklung der Kampagne nicht einbezogen. Junge Menschen als Zielgruppe wieder zu erreichen sollte in den nächsten Jahren einen besonderen Stellenwert einnehmen. Dafür ist eine Einbeziehung der eigenen Jugendorganisation essenziell.