| Satzungsänderungsantrag: | Die Konferenz der kleinen Kreisverbände |
|---|---|
| Antragsteller*in: | Maren Tepper (KV Berlin-Marzahn/Hellersdorf) |
| Status: | Geprüft |
| Verfahrensvorschlag: | Modifizierte Übernahme |
| Eingereicht: | 16.04.2024, 22:12 |
Kreisverbände bei. Sie besteht aus je zwei stimmberechtigten Mitgliedern aus den BezirksgruppenKreisverbänden, denen weniger als 4%5% der Mitglieder des Landesverbands angehören. Maßgeblich sind die für den letzten Jahresrechenschaftsbericht geprüften Mitgliederzahlen gemäß § 5 Absatz 3 dieser Satzung. Die Mitglieder der Kleiko und deren Stellvertreter*innen werden von den jeweiligen BezirksverbändenKreisverbänden in der Regel für ein Jahr gewählt. Sie tagt parteiöffentlich. Die Kleiko wählt für in der Regel jeweils für ein Jahr aus ihrem Kreis zwei Koordinator*innen, die zu den Sitzungen der KleiKo einladen und diese vorbereiten.[Zeilenumbruch]
Die KleiKo kann Beschlussanträge an die Organe des Landesverbandes fassen. Die Kleiko ist beschlussfähig, wenn aus jedem Kreisverband, der der Kleiko angehört, mindestens ein*e Delegierte*r anwesend istzwei Drittel der stimmberechtigten Delegierten oder deren Stellvertretungen teilnehmen. Sie beschließt mitBeschlüsse der Mehrheit ihrer MitgliederKleiKo sind gültig, wenn mindestens zwei Drittel der stimmberechtigten Mitglieder für die Anträge votieren. SieDie Kleiko tagt mindestens ein Mal im Jahr. Die KleikoSie gibt sich eine Geschäftsordnung.“
In § 9 wird nach Absatz 7 folgender Absatz 8 angefügt:
„(8) Die Konferenz der kleinen Kreisverbände (Kleiko) berät zu Sachthemen, die kleine
Kreisverbände in besonderer Weise betreffen und trägt zur Meinungsbildung der kleinen
Kreisverbände bei. Sie besteht aus je zwei stimmberechtigten Mitgliedern aus den BezirksgruppenKreisverbänden, denen weniger als 4%5% der Mitglieder des Landesverbands angehören. Maßgeblich
sind die für den letzten Jahresrechenschaftsbericht geprüften Mitgliederzahlen gemäß § 5
Absatz 3 dieser Satzung. Die Mitglieder der Kleiko und deren Stellvertreter*innen werden von
den jeweiligen BezirksverbändenKreisverbänden in der Regel für ein Jahr gewählt. Sie tagt
parteiöffentlich. Die Kleiko wählt für in der Regel jeweils für ein Jahr aus ihrem Kreis zwei
Koordinator*innen, die zu den Sitzungen der KleiKo einladen und diese vorbereiten.
Die
KleiKo kann Beschlussanträge an die Organe des Landesverbandes fassen. Die Kleiko ist
beschlussfähig, wenn aus jedem Kreisverband, der der Kleiko angehört, mindestens ein*e zwei Drittel der stimmberechtigten Delegierten oder deren Stellvertretungen teilnehmen.
Delegierte*r anwesend istSie beschließt mitBeschlüsse der Mehrheit ihrer MitgliederKleiKo sind gültig, wenn mindestens zwei Drittel der stimmberechtigten Mitglieder für die Anträge votieren. SieDie Kleiko tagt
mindestens ein Mal im Jahr. Die KleikoSie gibt sich eine Geschäftsordnung.“
„(8) Die Konferenz der kleinen Kreisverbände (Kleiko) berät zu Sachthemen, die kleinedie kleinen Kreisverbände in besonderer Weise betreffen und trägt zur Meinungsbildung der kleinen Kreisverbände bei. Sie besteht aus je zwei stimmberechtigten Mitgliedern aus den Bezirksgruppen, denen weniger als 4% der Mitgliederfünf kleinsten Kreisverbänden. Die fünf kleinsten Kreisverbände ergeben sich aus den Kreisverbänden, die die geringste Mitgliederanzahl des Landesverbands angehörenaufweisen. Maßgeblich sind die für den letzten Jahresrechenschaftsbericht geprüften Mitgliederzahlen gemäß § 5 Absatz 3 dieser Satzung. Die Mitglieder der Kleiko und deren Stellvertreter*innen werden von den jeweiligen BezirksverbändenKreisverbänden in der Regel für ein Jahr gewählt. Sie tagt parteiöffentlich. Die Kleiko wählt für in der Regel jeweils für ein Jahr aus ihrem Kreis zwei Koordinator*innen, die zu den Sitzungen der KleiKo einladen und diese vorbereiten.[Zeilenumbruch]
Die KleiKo kann Beschlussanträge an die Organe des Landesverbandes fassen. Die Kleiko ist beschlussfähig, wenn aus jedem Kreisverband, der der Kleiko angehört, mindestens ein*e Delegierte*r anwesend ist7 von 10 der stimmberechtigten Delegierten oder deren Stellvertretungen teilnehmen. Sie beschließt mitBeschlüsse der Mehrheit ihrer MitgliederKleiKo sind gültig, wenn mindestens 7 von 10 Stimmen für die Anträge votieren. SieDie Kleiko tagt mindestens ein Mal im Jahr. Die KleikoSie gibt sich eine Geschäftsordnung.“
In § 9 wird nach Absatz 7 folgender Absatz 8 angefügt:
„(8) Die Konferenz der kleinen Kreisverbände (Kleiko) berät zu Sachthemen, die kleinedie kleinen
Kreisverbände in besonderer Weise betreffen und trägt zur Meinungsbildung der kleinen
Kreisverbände bei. Sie besteht aus je zwei stimmberechtigten Mitgliedern aus den Bezirksgruppen, denen weniger als 4% der Mitgliederfünf kleinsten Kreisverbänden. Die fünf kleinsten Kreisverbände ergeben sich aus den Kreisverbänden, die die geringste Mitgliederanzahl des Landesverbands angehörenaufweisen. Maßgeblich
sind die für den letzten Jahresrechenschaftsbericht geprüften Mitgliederzahlen gemäß § 5
Absatz 3 dieser Satzung. Die Mitglieder der Kleiko und deren Stellvertreter*innen werden von
den jeweiligen BezirksverbändenKreisverbänden in der Regel für ein Jahr gewählt. Sie tagt
parteiöffentlich. Die Kleiko wählt für in der Regel jeweils für ein Jahr aus ihrem Kreis zwei
Koordinator*innen, die zu den Sitzungen der KleiKo einladen und diese vorbereiten.
Die
KleiKo kann Beschlussanträge an die Organe des Landesverbandes fassen. Die Kleiko ist
beschlussfähig, wenn aus jedem Kreisverband, der der Kleiko angehört, mindestens ein*e 7 von 10 der stimmberechtigten Delegierten oder deren Stellvertretungen teilnehmen.
Delegierte*r anwesend istSie beschließt mitBeschlüsse der Mehrheit ihrer MitgliederKleiKo sind gültig, wenn mindestens 7 von 10 Stimmen für die Anträge votieren. SieDie Kleiko tagt
mindestens ein Mal im Jahr. Die KleikoSie gibt sich eine Geschäftsordnung.“
Änderungsantrag nach KleiKo-Sitzung am 16.04.2024.