| Satzungsänderungsantrag: | Nachwahl der Delegierten und Harmonisierung des Turnus der Wahl von Delegierten |
|---|---|
| Antragsteller*in: | Tobias Jahn (KV Berlin-Mitte) |
| Status: | Geprüft |
| Verfahrensvorschlag: | zurückgezogen |
| Eingereicht: | 14.03.2024, 17:03 |
Kalenderjahr, gewählt, unbeschränkte Wiederwahl ist möglich. 9Es können Ersatzdelegierte gewählt werden, die bei Verhinderung das Mandat wahrnehmen können. Dabei werden auf Frauenplätzen gewählte Delegierte von auf Frauenplätzen gewählte Ersatzdelegierten vertreten. 10Scheidet ein*e Delegierte*r vorzeitig aus, findet eine Nachwahl für die verbleibende Amtszeit statt.“
1. §15 Absatz 2 Satz 8 und 9 werden wie folgt gefasst und folgender Satz 10 angefügt:
„8Die Delegierten werden in der Regel für ein Jahr, mindestens jedoch einmal im
Kalenderjahr, gewählt, unbeschränkte Wiederwahl ist möglich. 9Es können Ersatzdelegierte
gewählt werden, die bei Verhinderung das Mandat wahrnehmen können.10Scheidet ein*e
Delegierte* vorzeitig aus, findet eine Nachwahl für die verbleibende Amtszeit statt.“
2. §16 Absatz 3 Satz 7 wird wie folgt neu gefasst und folgender Satz 8 angefügt:
„7Die Gliederungen und innerparteilichen Vereinigungen können Ersatzdelegierte wählen, die
bei Verhinderung das Mandat wahrnehmen können.8Scheidet ein*e Delegierte*r vorzeitig aus,
findet eine Nachwahl für die verbleibende Amtszeit statt.“
3. §17 Absatz 3 Sätze 8 und 9 werden wie folgt neu gefasst und folgender Satz 10 angefügt:
„ 8Die Delegierten werden in der Regel für ein Jahr, mindestens jedoch einmal im
Kalenderjahr, gewählt, unbeschränkte Wiederwahl ist möglich. 9Es können Ersatzdelegierte
gewählt werden, die bei Verhinderung das Mandat wahrnehmen können. Dabei werden auf Frauenplätzen gewählte Delegierte von auf Frauenplätzen gewählte Ersatzdelegierten vertreten. 10Scheidet ein*e
Delegierte*r vorzeitig aus, findet eine Nachwahl für die verbleibende Amtszeit statt.“
Bisher fehlte in der Satzung eine Klarstellung über die Vertretung der auf Frauenplätzen gewählte Delegierten.