A-1-023: Wurzeln stärken, weiter wachsen - Abschluss der Strukturreform des Landesverbandes

Bündnis 90/Die Grünen Berlin ist in den vergangenen Jahren stark gewachsen – während wir zu
Beginn der vergangenen Wahlperiode 2016 noch ca. 5.000 Mitglieder zählten, sind wir
inzwischen über 13.000 Menschen und damit mehr als doppelt so viele. Immer mehr Menschen
wollen sich für Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit einsetzen; unser Wachstum ist deshalb
ungebrochen.

Um diesem Wachstum Rechnung zu tragen und die Parteistrukturen entsprechend
weiterzuentwickeln, haben wir 2021 beschlossen, einen Strukturprozess zu starten. In den
vergangenen zwei Jahren hat die hierfür eingesetzte Strukturkommission viele Verbesserungen
unserer Struktur erarbeitet, hierfür verschiedene Maßnahmen und diverse Satzungsänderungen
vorangetrieben – so hat sie beispielsweise die Stärkung der kleineren Kreisverbände oder des
LAG-Sprecher*innenrates vorangetrieben und sich für die Verankerung der
Antidiskriminierungsstelle in der Satzung eingesetzt. Wir danken den Mitgliedern der
Strukturkommission für die Arbeit, die sie geleistet haben, und für ihr großes Engagement!
Die formalisierte Strukturreform findet mit diesem Parteitag ihr Ende. Wir alle arbeiten nun
gemeinsam an der Umsetzung der Beschlüsse. Dazu gehört auch, die finanzielle Grundlage dafür
zu schaffen.

Das stellt eine große Herausforderung dar. Die Berücksichtigung der verschiedenen
finanziellen Interessen im Landesverband muss auch weiterhin gewährleistetet sein. Um etwa
einen strukturellen Aufwuchs für die Bezirke und die Grüne Jugend, kostenintensive
Landesmitgliederversammlungen, eine weiterhin solidarische Unterstützung der
mitgliederschwächeren Kreisverbände, eine gut aufgestellte und serviceorientierte LGS, die
auch in der Lage ist, Wahlkämpfe finanziell gut zu stemmen, abzusichern, wird der
Landesvorstand gemeinsam mit allen Gliederungen beraten, wie Synergien zwischen Landesverband, Kreisverbänden und Abteilungen gehoben werden können und die Finanzierung
weiterentwickelt werden kann, undsowie, wenn nötig, einen Vorschlag zur Änderung der Beitrags- und
Kassenordnung vorlegen.

Bündnis 90/Die Grünen Berlin ist in den vergangenen Jahren stark gewachsen – während wir zu
Beginn der vergangenen Wahlperiode 2016 noch ca. 5.000 Mitglieder zählten, sind wir
inzwischen über 13.000 Menschen und damit mehr als doppelt so viele. Immer mehr Menschen
wollen sich für Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit einsetzen; unser Wachstum ist deshalb
ungebrochen.

Um diesem Wachstum Rechnung zu tragen und die Parteistrukturen entsprechend
weiterzuentwickeln, haben wir 2021 beschlossen, einen Strukturprozess zu starten. In den
vergangenen zwei Jahren hat die hierfür eingesetzte Strukturkommission viele Verbesserungen
unserer Struktur erarbeitet, hierfür verschiedene Maßnahmen und diverse Satzungsänderungen
vorangetrieben – so hat sie beispielsweise die Stärkung der kleineren Kreisverbände oder des
LAG-Sprecher*innenrates vorangetrieben und sich für die Verankerung der
Antidiskriminierungsstelle in der Satzung eingesetzt. Wir danken den Mitgliedern der
Strukturkommission für die Arbeit, die sie geleistet haben, und für ihr großes Engagement!
Die formalisierte Strukturreform findet mit diesem Parteitag ihr Ende. Wir alle arbeiten nun
gemeinsam an der Umsetzung der Beschlüsse. Dazu gehört auch, die finanzielle Grundlage dafür
zu schaffen.

Das stellt eine große Herausforderung dar. Die Berücksichtigung der verschiedenen
finanziellen Interessen im Landesverband muss auch weiterhin gewährleistetet sein. Um etwa
einen strukturellen Aufwuchs für die Bezirke und die Grüne Jugend, kostenintensive
Landesmitgliederversammlungen, eine weiterhin solidarische Unterstützung der
mitgliederschwächeren Kreisverbände, eine gut aufgestellte und serviceorientierte LGS, die
auch in der Lage ist, Wahlkämpfe finanziell gut zu stemmen, abzusichern, wird der
Landesvorstand gemeinsam mit allen Gliederungen beraten, wie Schwerpunkte neu gesetzt, Synergien zwischen Landesverband, Kreisverbänden und Abteilungen gehoben werden können und die Finanzierung
weiterentwickelt werden kann, undsowie, wenn nötig, einen Vorschlag zur Änderung der Beitrags- und
Kassenordnung vorlegen.