| Antrag: | Gemeinsam sind wir stärker! - Bündnisgrüne Kooperationen mit ostdeutschen Landesverbänden unterstützen |
|---|---|
| Antragsteller*in: | Jonas Graeber (KV Berlin-Kreisfrei) |
| Status: | Geprüft |
| Verfahrensvorschlag: | Modifizierte Übernahme |
| Eingereicht: | 25.04.2024, 21:53 |
2024 werden in Brandenburg, Sachsen und Thüringen die Landtage neu gewählt. Vorher finden in allen ostdeutschen Bundesländern Kommunalwahlen statt. Wir Bündnisgrünen in Berlin sind solidarisch mit unseren Landes- und Kreisverbänden in Ostdeutschland. Das Erstarken der AfD erschüttert uns alle und gleichzeitig macht es uns Mut zu sehen, dass vor allem auch die Menschen in Städten wie Dresden, Jena, und Rostock sowie in vielen anderen Ortschaften für unsere liberale Demokratie auf die Straße gehen. Daher möchten wir es nicht bei Worten belassen, sondern die Bündnisgrünen in Ostdeutschland im Wahlkampf und darüber hinaus unterstützen. Einige Kreisverbände machen es bereits vor. Auch der Landesverband soll aktiv Kooperationen mit ostdeutschen Bundesländern unterstützen.Im September 2024 werden in Brandenburg, Sachsen und Thüringen die Landtage neu gewählt. Vorher finden in allen ostdeutschen Flächenländern Kommunalwahlen statt. Wir Bündnisgrünen in Berlin sind solidarisch mit unseren Landes- und Kreisverbänden in Ostdeutschland. Das Erstarken der AfD trifft uns alle und doch trifft es nicht alle gleich. Historisch gewachsene Strukturen sorgen insbesondere im ländlichen Raum, aber auch in vielen Städten in Sachsen, Thüringen und Brandenburg für besonders hohe Zustimmungswerte für die AfD. Nicht ohne Grund sind dies die Bundesländer, in denen die AfD bereits Bürgermeister und Landräte stellt. Darum macht es uns Mut zu sehen, dass dort - zuletzt im Winter - die Menschen für unsere liberale Demokratie auf die Straße gehen. Deshalb geht es dort bei den Landtagswahlen noch einmal um mehr. Es geht darum, demokratische Mehrheiten zu sichern und die Sperrminorität von einem Drittel für die AfD zu verhindern. Und es geht darum, dass Bündnis 90/ Die Grünen wieder in die Landtage einziehen. Dabei wollen wir Berliner Bündnisgrüne unsere Freund*innen unterstützen.
2024 werden in Brandenburg, Sachsen und Thüringen die Landtage neu gewählt. Vorher finden in
allen ostdeutschen Bundesländern Kommunalwahlen statt. Wir Bündnisgrünen in Berlin sind
solidarisch mit unseren Landes- und Kreisverbänden in Ostdeutschland. Das Erstarken der AfD
erschüttert uns alle und gleichzeitig macht es uns Mut zu sehen, dass vor allem auch die
Menschen in Städten wie Dresden, Jena, und Rostock sowie in vielen anderen Ortschaften für
unsere liberale Demokratie auf die Straße gehen. Daher möchten wir es nicht bei Worten
belassen, sondern die Bündnisgrünen in Ostdeutschland im Wahlkampf und darüber hinaus
unterstützen. Einige Kreisverbände machen es bereits vor. Auch der Landesverband soll aktiv
Kooperationen mit ostdeutschen Bundesländern unterstützen.
Dafür braucht es folgende Rahmenbedingungen:
Netzwerktreffen
Viele Mitglieder in Berlin wollen den Wahlkampf direkt unterstützen. Dafür soll der
Landesverband in Zusammenarbeit mit den jeweiligen ostdeutschen Landes- oder Kreisverbänden
Netzwerktreffen organisieren. Ziel ist die Vernetzung und Organisation gemeinsamer Fahrten.
Beauftragte Person
Neben den Netzwerktreffen sollen Informationen gebündelt werden, um den Einstieg für unsere
Mitglieder zu erleichtern. Eine Person des Landesvorstands, oder eine von ihm beauftragte
Person, ist Ansprechpartner*in für unsere Mitglieder in der Sache. Sie informiert aktiv und
sammelt Informationen.
Fahrtkostenerstattung
Der Landesverband soll eine Fahrtkostenerstattung für An- und Abreise zu Wahlkampfaktionen
einrichten, um allen Mitgliedern eine Teilnahme am Wahlkampf zu ermöglichen. Das soll
insbesondere diejenigen unterstützen, die die Fahrtkosten aus eigenen Mitteln nicht zahlen
können.
Bündnisgrün über das Wahljahr hinaus
Wir wollen langfristige Partnerschaften aufbauen. Denn von einem Austausch profitieren auch
wir: Die ostdeutsche Perspektive ist ein wertvoller Input für uns, um mehr Berliner*innen
und ost-sozialisierte Menschen zu erreichen.
2024 werden in Brandenburg, Sachsen und Thüringen die Landtage neu gewählt. Vorher finden in allen ostdeutschen Bundesländern Kommunalwahlen statt. Wir Bündnisgrünen in Berlin sind solidarisch mit unseren Landes- und Kreisverbänden in Ostdeutschland. Das Erstarken der AfD erschüttert uns alle und gleichzeitig macht es uns Mut zu sehen, dass vor allem auch die Menschen in Städten wie Dresden, Jena, und Rostock sowie in vielen anderen Ortschaften für unsere liberale Demokratie auf die Straße gehen. Daher möchten wir es nicht bei Worten belassen, sondern die Bündnisgrünen in Ostdeutschland im Wahlkampf und darüber hinaus unterstützen. Einige Kreisverbände machen es bereits vor. Auch der Landesverband soll aktiv Kooperationen mit ostdeutschen Bundesländern unterstützen.Im September 2024 werden in Brandenburg, Sachsen und Thüringen die Landtage neu gewählt. Vorher finden in allen ostdeutschen Bundesländern Kommunalwahlen statt. Wir Bündnisgrünen in Berlin sind solidarisch mit unseren Landes- und Kreisverbänden in Ostdeutschland. Das Erstarken der AfD trifft uns alle und doch trifft es nicht alle gleich. Historisch gewachsene Strukturen sorgen insbesondere im ländlichen Raum, aber auch in vielen Städten in Sachsen, Thüringen und Brandenburg für besonders hohe Zustimmungswerte für die AfD. Nicht ohne Grund sind dies die Bundesländer, in denen die AfD bereits Bürgermeister und Landräte stellt. Deshalb geht es dort bei den Landtagswahlen noch einmal um mehr. Es geht darum, demokratische Mehrheiten zu sichern und die Sperrminorität von einem Drittel für die AfD zu verhindern. Und es geht darum, dass die Grünen wieder in die Landtage einziehen. Dabei wollen wir Berliner Bündnisgrüne unsere Freund*innen unterstützen.
2024 werden in Brandenburg, Sachsen und Thüringen die Landtage neu gewählt. Vorher finden in
allen ostdeutschen Bundesländern Kommunalwahlen statt. Wir Bündnisgrünen in Berlin sind
solidarisch mit unseren Landes- und Kreisverbänden in Ostdeutschland. Das Erstarken der AfD
erschüttert uns alle und gleichzeitig macht es uns Mut zu sehen, dass vor allem auch die
Menschen in Städten wie Dresden, Jena, und Rostock sowie in vielen anderen Ortschaften für
unsere liberale Demokratie auf die Straße gehen. Daher möchten wir es nicht bei Worten
belassen, sondern die Bündnisgrünen in Ostdeutschland im Wahlkampf und darüber hinaus
unterstützen. Einige Kreisverbände machen es bereits vor. Auch der Landesverband soll aktiv
Kooperationen mit ostdeutschen Bundesländern unterstützen.
Dafür braucht es folgende Rahmenbedingungen:
Netzwerktreffen
Viele Mitglieder in Berlin wollen den Wahlkampf direkt unterstützen. Dafür soll der
Landesverband in Zusammenarbeit mit den jeweiligen ostdeutschen Landes- oder Kreisverbänden
Netzwerktreffen organisieren. Ziel ist die Vernetzung und Organisation gemeinsamer Fahrten.
Beauftragte Person
Neben den Netzwerktreffen sollen Informationen gebündelt werden, um den Einstieg für unsere
Mitglieder zu erleichtern. Eine Person des Landesvorstands, oder eine von ihm beauftragte
Person, ist Ansprechpartner*in für unsere Mitglieder in der Sache. Sie informiert aktiv und
sammelt Informationen.
Fahrtkostenerstattung
Der Landesverband soll eine Fahrtkostenerstattung für An- und Abreise zu Wahlkampfaktionen
einrichten, um allen Mitgliedern eine Teilnahme am Wahlkampf zu ermöglichen. Das soll
insbesondere diejenigen unterstützen, die die Fahrtkosten aus eigenen Mitteln nicht zahlen
können.
Bündnisgrün über das Wahljahr hinaus
Wir wollen langfristige Partnerschaften aufbauen. Denn von einem Austausch profitieren auch
wir: Die ostdeutsche Perspektive ist ein wertvoller Input für uns, um mehr Berliner*innen
und ost-sozialisierte Menschen zu erreichen.
erfolgt mündlich