| Veranstaltung: | LDK am 30. November 2024 |
|---|---|
| Tagesordnungspunkt: | Dringlichkeitsantrag |
| Antragsteller*in: | Sascha Krieger (KV Berlin-Pankow) |
| Status: | Zurückgezogen (unsichtbar) |
| Angelegt: | 28.11.2024, 17:30 |
Die Tagesordnung wird so geändert, dass der Dringlichkeitsantrag D-2 im Anschluss an den TOP
3 behandelt wird. Um eine ausreichende Debatte über die Sparpolitik des schwarz-roten Senats
zu ermöglichen, soll eine Aussprache mit mindestens acht gelosten Redebeiträgen erfolgen.
Die Sparpläne des Senats sind von so weitreichenden Folgen für die Stadt, dass diesem Thema ein prominenter Raum auf der Landesdelegiertenkonferenz gebührt. Daher sollte der Dringlichkeitsantrag direkt nach dem Leitantrag diskutiert und auch ein angemesserer Debattenraum für die vielschichtigen Aspekte des Spardiktats eröffnet werden.
Der Antrag bezieht sich auf den Dringlichkeitsantrag D-2, der nach dem Antragsschluss eingereicht wurde.