Das Fraktionsfachgespräch zum Thema "Klimavorbehalt" am 21.11. hat gezeigt: Ein "aufschiebendes Veto" ist machbar und sinnvoll. In Bremen wird aktuell eine Methodik eines Klimavorbehaltes erarbeitet, die wir zum Teil übernehmen können. Mit dem Klimaschutzrat haben wir - im Gegensatz zu anderen Ländern - bereits ein gesetzlich eingerichtetes Gremium, welches wir weiter entwickeln können. (Analog zum "Rat für Generationengerechtigkeit" wie vom Umwelt-Sachverständigenrat (SRU) empfohlen.
Leitantrag: | Wer vernünftig ist, handelt radikal! Jetzt entschlossen das Klima schützen |
---|---|
Antragsteller*in: | Georg P. Kössler (KV Neukölln) |
Status: | Geprüft |
Eingereicht: | 25.11.2019, 15:45 |