580.000 Tonnen werden aktuell im Heizkraftwerk Ruhleben jährlich verfeuert. Pro Berliner*in sind das rund 150 Kilogramm Müll. Eine unglaubliche Menge! Und wie bereits im Antrag „Keine Ausweitung der Müllverbrennung in unserer Zero-Waste-Metropole Berlin“ vom April aufgeführt, sind das 60.000 Tonnen mehr, als immissionsschutzrechtlich genehmigt.
In dem genannten Antrag wurde auch bereits daran erinnert, dass sich die Regierungsfraktionen in der Koalitionsvereinbarung auf eine „drastische Reduktion der Restabfallmenge“ verständigt haben. Daher würden wir hinter diese Ziele zurückfallen, wenn hier im Antrag nun nur noch die Rede davon ist, dass die Müllverbrennungsmenge nicht über den Status Quo ausgeweitet werden soll.
Es kann kein Grünes Ziel sein, diesen Status quo auch nur zu halten, wenn wir das Thema Zero-Waste-Stadt wirklich ernst nehmen wollen, in Hinblick auf die Mengen an Ressourcen, die in die Produktion dieser Dinge geflossen und nach einer Verbrennung unwiderruflich verloren sind. Insoweit sollte an dieser Stelle klar formuliert werden, dass es das primäre Ziel ist, diesen Müll gar nicht erst anfallen zu lassen und nur das sekundäre Ziel, die Reste, die sich auch mit einer guten Zero-Waste-Strategie nicht vermeiden lassen, dann wenigstens so effizient wie möglich zu verbrennen.
Weitre Antragsteller: Reinhard Koppenleitner (KV Reinickendorf), Peer Rust (KV Reinickendorf), Bernhard Müller (KV Reinickendorf)