E-SUVs, E-Sportwagen, E-PickUps und Teslas neuer Cybertruck verdeutlichen einmal mehr, dass E-Mobilität nicht mit Mobilitätswende gleichgesetzt werden darf. Elon Musk und Tesla locken (auch uns Bündnisgrüne) allzu gern mit Visionen: von Hyperloops bis zur digitalen, sauberen und autonomen Mobilität für alle. Gleichzeitig verkauft Tesla munter überdimensionierte und übermotorisierte Sportwagen, SUVs und Stadtpanzer.
Die aktuellen verkehrspolitischen Probleme unserer wachsenden Stadt – knapper öffentlicher Raum, Verkehrs- und Schulwegsicherheit, Staus, steigende Pender*innenzahlen, usw. lösen wir jedoch nicht mit übergroßen, überschweren und übermotorisierten E-Autos. Wir brauchen bessere Lösungen, die wir Bündnisgrüne in diesem Leitantrag zum Klimaschutz bereits vorschlagen aber auch in älteren Anträgen diskutiert und zum Teil beschlossen haben: saubere, geteilte, vernetzte Mobilität mit kompakten, stadttauglichen und effizienten Fahrzeugen sowie die Förderung von ÖPNV und aktiver Mobilität zu Fuß und auf dem Rad. Und nur dafür sollten wir auch staatliche Zuschüsse gewähren. Alles andere würde bedeuten, sich unreflektiert den Konzerninteressen von Tesla unterzuordnen. Lasst uns hier und heute den politischen Rahmen für unsere Vision urbaner Mobilität setzen. Wenn Elon Musk mit seinem geplanten Design- und Entwicklungszentrum in Berlin dazu beitragen möchte, ebendiese Vision einer klima-, stadt- und menschenverträglichen Mobilität zu verwirklichen, kann er fest mit unserer Unterstützung rechnen
Alles andere konterkariert unsere bisherige Politik und macht uns unglaubwürdig.
Co-Autor und Unterstützer: Oliver Powalla (KV Neukölln)
Weitere Unterstützer*innen:
Martin Kupfer (KV Neukölln)
Lisa Müller (KV Neukölln)
Manfred Herrmann (KV Neukölln)
Vivian Weitzl (KV Neukölln)
Georg Kössler (KV Neukölln)
Sarah Schneider (KV Neukölln)
Manfred Hassemer-Tiedeken (KV Neukölln)
André Schulze (KV Neukölln)