Veranstaltung: | LDK am 28. Oktober 2020 |
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Tagesordnungspunkt: | TOP 8 Verschiedenes |
Antragsteller*in: | Landesvorstand (dort beschlossen am: 19.02.2020) |
Status: | Zurückgezogen |
Eingereicht: | 21.02.2020, 17:03 |
L02: Berliner Vielfalt: Biodiversität in der Stadt erhalten
Antragstext
Berlin ist bunt – und das gilt nicht nur für die Menschen und die Kultur in dieser Stadt,
sondern auch für die Tier- und Pflanzenwelt. Mit über 20.000 Tier- und Pflanzenarten ist
Berlin eine der artenreichsten Großstädte in Europa. Gerade in Zeiten der Klimakrise ist der
Kampf um den Erhalt all dieser Arten wichtiger denn je – denn durch den vom Menschen
gemachten Klimawandel sind in den nächsten Jahren und Jahrzehnten bis zu eine Million Arten
weltweit vom Aussterben bedroht. So sind beispielsweise von den über 550 in Deutschland
beheimateten Wildbienenarten laut Roter Liste bereits 31 vom Aussterben bedroht, 197
gefährdet und 42 Arten stehen auf der Vorwarnliste. Im Zeitraum von 1989 bis 2016 ist die
Anzahl der Fluginsekten in Deutschland um 76 Prozent zurückgegangen Ein ähnliches Bild
ergibt sich bei der Anzahl der Vögel: Hier gab es einen Rückgang von 12,7 Millionen
Brutpaaren innerhalb von nur neun Jahren. Die Menge der eingesetzten Pflanzenschutzmittel
hingegen steigt kontinuierlich. Weltweit wurden laut UNO bereits 85 Prozent der
Feuchtgebiete zerstört, die Hälfte aller Korallenriffe sind verschwunden und neun Prozent
der Nutztierrassen ausgestorben. 23 Prozent der Landfläche gelten als ökologisch
heruntergewirtschaftet und können nicht mehr genutzt werden, unter anderem weil Millionen
von Hektar Regenwald abgeholzt wurden. Die Zerstörung von Küstengebieten nimmt bis zu 300
Millionen Menschen ihre Lebensgrundlage und der Verlust von Bestäuberinsekten bedroht nicht
nur die Nahrungsmittelproduktion in erheblichem finanziellen Umfang, sondern droht uns allen
unsere Lebensgrundlage zu nehmen. In Städten wie Berlin ist die Biodiversität noch durch
zusätzliche Faktoren wie etwa Überbauung, Versiegelung von Böden, Grundwasserabsenkung,
Zerschneidung von Lebensräumen, Erholungsdruck, Stadtbeleuchtung oder die Sanierung von
Bauwerken belastet.
Jede Art, die deutlich reduziert wird oder ausstirbt, führt zu einem ökologischen
Ungleichgewicht, das weitere negative Folgen nach sich zieht. Dabei ist allen klar, wie
dringend wir auf eine intakte Natur angewiesen sind: Ohne Bäume hätten wir keine saubere
Luft, ohne Bienen, andere Bestäuber und Insekten würde kaum noch etwas wachsen. Und nicht
umsonst schicken Eltern ihre Kinder regelmäßig an die frische Luft – dass der Aufenthalt in
der Natur für Körper und Geist und Seele positive Auswirkungen hat, ist inzwischen auch
wissenschaftlich belegt.
Für uns Bündnisgrüne ist klar: Wir werden dafür kämpfen, jede einzelne Art zu erhalten.
Obgleich gerade die intensive landwirtschaftliche Nutzung gerade in Flächenländern der
Biodiversität zu schaffen macht, hat auch Berlin als Stadtstaat eine entscheidende Rolle.
Denn Berlin bietet mit seinen zahlreichen Wäldern, Grünflächen und Gewässern optimale
Bedingungen, gerade hier besteht aufgrund der günstigen Mikroklimata und der kleinräumigen
Struktur ein optimaler Lebensraum für viele Tiere und Pflanzen, viele davon geschützte
Arten. Es klingt paradox, aber viele Tier- und Pflanzenarten finden mittlerweile in der
Stadt bessere Lebensbedingungen als in den Monokulturen der Landwirtschaft. Deshalb ist es
gerade auch in Berlin unsere Aufgabe, sie weiter zu schützen!
Seit wir 2016 Teil der Regierung wurden, haben wir hier schon viel bewegt.
Mit der Stadtbaumkampagne haben wir zusätzlich finanzielle Mittel zum Erhalt des
Straßenbaumbestands zur Verfügung gestellt und mit dem aktuellen Doppelhaushalt befähigen
wir auch die Bezirke, die Straßenbäume und Parks bzw. Grünanlagen fachgerecht besser zu
schützen und zu pflegen, zum Beispiel mit Parkmanager*innen. Auch die Zuwendungen an
zivilgesellschaftliche Akteur*innen wie zum Beispiel die Berliner Arbeitsgemeinschaft
Naturschutz, die Waldschulen, das Freilandlabor Britz, die Naturschutzstation Malchow, das
Ökowerk e.V. oder die Stiftung Naturschutz konnten wir deutlich erhöhen, genauso wie die
Investition in Naturbildungseinrichtungen, damit möglichst viele Kinder in der Stadt die
Möglichkeit haben, Natur und Umwelt zu erfahren. Mit dem Kleingartenentwicklungsplan haben
wir die Grundlage geschaffen, den Kleingartenanlagen auf landeseigenen Flächen
Bestandssicherheit bis 2030 zu geben. Und auch für Gegenden, wo sonst kaum Gärten sind,
nämlich mitten in der Stadt, haben wir zusammen mit den Akteur*innen der urbanen Gärten, den
Kleingartenverbänden und anderen interessierten Verbänden in Berlin ein gesamtstädtisches
Konzept entwickelt, um Urban Gardening in der Stadt zu verwurzeln und mehr alte Kultur- und
Wildobstbäume sowie Gemüsebeete im Straßenbild zu etablieren. Dass auf unsere Initiative hin
dafür auch in der Senatsverwaltung eine zuständige Stelle eingerichtet wurde, freut uns
sehr. Und dem weltweiten Bienen- und Insektensterben setzen wir eine abgestimmte Strategie
entgegen, mit der wir die Lebensräume für Honigbienen, Wildbienen und andere Insekten
dauerhaft schützen wollen und Berlin zur insekten- und bestäuberfreundlichen Stadt machen.
Ein wesentlicher Schritt dafür ist auch, dass das Pflanzenschutzmittel Glyphosat von den
Bezirken und landeseigenen Unternehmen nicht mehr eingesetzt wird. Berlin ist durch uns zur
pestizidfreien Kommune geworden. Berlin wird noch in diesem Jahr auch Mitglied im Netzwerk
„Kommunen für Biologische Vielfalt“. Außerdem haben wir mit der Ausweisung mehrerer Flora-
Fauna-Habitat (FFH) Gebiete den Lebensraum vieler Tier- und Pflanzenarten geschützt, so im
Grunewald, dem Spandauer Forst, der Pfaueninsel, dem Müggelsee und dem Tegeler Fließtal und
bald auch der Lichterfelder Weidelandschaft. Und mit der Charta Stadtgrün haben wir einen
Beteiligungsprozess aufgesetzt, um auch für die Zukunft die Erhaltung und Entwicklung von
Grün- und Naturflächen in der Stadt sicherzustellen.
Wir Bündnisgrüne haben erreicht, dass in der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz eine Koordinierungsstelle für biologische Vielfalt geschaffen wurde – diese ist
inzwischen besetzt und wir begrüßen sehr, dass das Thema Biodiversität damit auch in der
Senatsverwaltung gut verankert ist.
Wir begrüßen, dass der Senat unter dem Druck der Regierungsbeteiligung bereits so viel
erreicht hat. Doch angesichts der Herausforderungen, vor die uns die Klimakrise stellt,
reicht uns das noch nicht!
Wir wollen deshalb an die guten Maßnahmen des Senats anknüpfen und ihre langfristige
Weiterführung sicherstellen, indem wir das Konzept der „Berliner Strategie zur Biologischen
Vielfalt“ weiterentwickeln und konsequenter umsetzen. So wollen wir für die unter Schutz
gestellten FFH Gebiete ein fortlaufendes Gebietsmanagement installieren, damit sie in ihrer
jetzigen Qualität erhalten bleiben und sogar zum noch besseren Lebensraum werden können. Wir
wollen, dass das Biotopverbundsystem endlich konsequent erhalten und ausgeweitet wird. Es
muss bei jeglicher Planung mitgedacht und ihm muss dabei eine höhere Priorität eingeräumt
werden, so dass beispielsweise auch an Hauptstraßen Tierquerungsmöglichkeiten errichtet
werden. Denn wir wollen erreichen, dass die hohe Anzahl von Tier- und Pflanzenarten in
Berlin nicht nur erhalten bleibt, sondern auch wieder ansteigen kann. Dafür braucht es ein
konsequentes Monitoringsystem.
Wir wollen Urban Gardening weiter fördern und in Neubaugebieten bereits bei der Planung
mitdenken. So können beispielsweise auf Grünflächen zwischen Wohngebäuden Flächen für die
gärtnerische Bewirtschaftung durch die zukünftigen Bewohner*innen direkt mit geplant werden.
Im Bestand wollen wir graue Hinterhöfe ergrünen lassen und setzen uns in den Bezirken dafür
ein, Hinterhofbegrünung durch Aufklärung und finanzielle Förderung zu unterstützen. Auch die
Sicherung der Kleingärten ist uns in diesem Zusammenhang ein wichtiges Anliegen. Sie bieten
ohnehin häufig schon einen Lebensraum für seltene Tier- und Pflanzenarten. Um dies noch zu
steigern, wollen wir auf die Kleingärtner*innen zugehen und sie für die Vorteile von
naturnahen Gärten sensibilisieren und begeistern, sowie für deren Öffnung für die gesamte
Bevölkerung werben. Im Speziellen sollen Kooperationen aller Kleingärtenkolonien mit
Schulen, Kitas und Altenheimen gefördert werden. Wir wollen gemeinsam mit allen Menschen,
die sich in Berlin in Kleingärten, beim Urban Gardening oder im Garten ihres Ein- oder
Mehrfamilienhauses für die Artenvielfalt engagieren, Strategien entwickeln, um Berlin zur
pestizidfreien Stadt zu machen. An oberster Stelle steht für uns dabei, dass das besonders
schädliche Glyphosat weder im privaten noch im landwirtschaftlichen Bereich genutzt wird.
Es ist gut, dass es Initiativen und Vereine wie beispielsweise die Domäne Dahlem gibt, wo
nachhaltig auch alte Nutzpflanzensorten angebaut und Tierarten gehalten werden. Diese Arbeit
wollen wir auch in Zukunft unterstützen.
Den Berliner Wald wollen wir weiterhin als Mischwald entwickeln. Denn Mischwald ist nicht
nur ein Gewinn für die Artenvielfalt; auch mit Blick auf die Klimakrise sind Mischwälder
sinnvoll: Sie sind resilienter gegen Krankheiten, Trockenheit und Waldbrände. Uns allen sind
die Brände der Brandenburger monokulturellen Kiefernwälder im letzten Sommer noch zu gut in
Erinnerung; es besteht dringender Handlungsbedarf, damit sich solche Brände nicht auf
Berliner Wälder ausdehnen. Dazu haben wir im aktuellen Doppelhaushalt zusätzliche personelle
und finanzielle Ressourcen zum Ausbau des Mischwaldprogramms zur Verfügung gestellt. Darüber
hinaus wollen wir weitere Flächen für Naturschutzgebiete zur Verfügung stellen, in denen
keine Eingriffe mehr vorgenommen werden.
Generell wollen wir unsere Stadtplanung so ausrichten, dass Lebensräume für Tiere und
Pflanzen erhalten bleiben und gleichzeitig der dringend benötigte Wohnraum entstehen kann.
Berlin kann hier ein Zeichen setzen und zum Vorbild ökologischer Stadtplanung werden. Wir
müssen dafür dort, wo wir sie noch haben, unsere urbane Wildnis als Erlebnisraum und für
(auch ungesteuerte) Naturentwicklung erhalten. Dafür müssen wir bestehende Flächen sichern
und Flächen auch ankaufen. Überall, wo wir bauen, müssen Belange der Biodiversität von
Beginn an mitgedacht und die auf die Erhaltung biologischer Vielfalt gerichteten Standards
stärker beachtet werden. Deshalb wollen wir, dass bereits die Kartierung so gestaltet werden
muss, dass erkennbar ist, ob schützenswerte Arten vorhanden sind und dass in Zukunft alle
Baugenehmigungen dem Umwelt- und Naturschutzamt vorgelegt werden müssen. Wir verfolgen
deshalb weiter das Konzept des Ökokontos, wodurch das Land Berlin schon Stadtgrün und
Biotopflächen vorab entwickeln kann und diese erst im Nachhinein durch verschiedene
Bauherr*innen refinanziert werden. Wir freuen uns, dass die Vorbereitungen für Berlins erste
Ökokontofläche, die Malchower Auenlandschaft, laufen. Für Bündnis 90/Die Grünen Berlin
bleibt dabei aber zentral, dass sich Ausgleichsflächen und -maßnahmen möglichst in örtlicher
Nähe der auszugleichenden Fläche befinden und Vorrang vor Kompensationszahlungen haben.
Und bei der Bauplanung soll Biodiversität auch insofern mitgedacht werden, als dass
Lebensräume für Tiere und Pflanzen geschaffen werden und die Gebäude so gestaltet werden,
dass Vogelschlag verhindert wird. Flächenversiegelung wollen wir reduzieren, beziehungsweise
– wo immer möglich – Flächen entsiegeln. Freiflächen wie das Tempelhofer Feld bieten für
Flora und Fauna ein einzigartiges Habitat und müssen deshalb erhalten bleiben.
Doch auch im Bestand wollen wir die Lebensbedingungen für eine vielfältige Flora und Fauna
verbessern. Mit unserem Förderprogramm 1000 Grüne Dächer haben wir Dachbegrünung in Berlin
einen ordentlichen Push gegeben. Das wollen wir fortführen und weiter ausbauen. Denn grüne
Dächer sorgen nicht nur für ein besseres Klima und helfen bei Starkregen, die Kanalisation
vor Überflutung zu schützen, sondern sie sind auch ein wichtiger Lebensraum für Pflanzen und
Tiere. Wir wollen dafür sorgen, dass die Lichtverschmutzung reduziert wird und
insektenfreundliche Beleuchtung zum Standard wird. Und je weniger Menschen in Berlin aufs
Auto angewiesen sind, desto mehr Raum können wir auch hier wieder für Mensch und Natur
zurück erobern. In diesem Sinne ist die Umwandlung von Park- zu Grünflächen, wie an der
Karl-Marx-Allee geplant, ein richtiges Vorgehen. Dabei müssen wir die Menschen vor Ort
mitnehmen, aber auch klar machen, dass es hierbei um größere Zusammenhänge als nur den
eigenen Parkplatz vor der Tür geht. Denn dem Klimawandel und dem Artensterben können wir nur
dann etwas entgegensetzen, wenn wir alle möglichen Maßnahmen – große wie vermeintlich kleine
– ausschöpfen.
Dementsprechend wollen wir auch innerhalb der Verwaltung alle Hebel in Bewegung setzen, um
nachhaltiger zu agieren. Bei der Beschaffung von Material soll deshalb in Zukunft auch
geprüft werden, wie nachhaltig es hergestellt wurde und bei der Vergabe von Aufträgen soll
Nachhaltigkeit eine wichtigere Rolle spielen.
Einen entscheidenden Beitrag im Kampf um den Erhalt der Biodiversität in Berlin leisten die
Bezirke. Es ist deshalb gut, dass wir sie beispielsweise zur Baum- und Grünflächenpflege nun
finanziell besser ausgestattet haben und die Bezirke dabei unterstützen, ihre Grünanlagen
naturnah bzw. entsprechend des „Handbuchs Gute Pflege“ pflegen und gestalten zu können. Das
reicht aber bei weitem nicht aus. Sowohl finanziell als auch in den Köpfen muss der Erhalt
der Artenvielfalt eine wichtigere Rolle spielen. Das Pilotprojekt „Berlin blüht auf“, in dem
öffentliche Flächen naturnah bewirtschaftet werden, etwa als Wildblumenwiese, wollen wir auf
ganz Berlin ausweiten. Dafür ist es aber auch wichtig, dass in den Straßen- und
Grünflächenämtern der Bezirke das Knowhow zur Pflege solcher Flächen vorhanden ist oder
gefördert wird. Wir wollen alle Grünflächen so pflegen, dass die Biodiversität unterstützt
wird, also zum Beispiel durch die Nutzung entsprechenden Pflanz- und Saatguts, und dass die
genetische Vielfalt zum Beispiel bei der Pflanzung von Bäumen berücksichtigt wird.
Prinzipiell muss der amtliche Naturschutz mit ausreichenden finanziellen Mitteln und
qualifiziertem Personal ausgestattet werden, denn für eine konsequente Umsetzung der
geplanten Biodiversitätsmaßnahmen ist die personelle Untersetzung und die finanzielle
Sicherung entsprechender Stellen in der Senatsverwaltung und den Bezirksämtern unerlässlich.
Biologische Vielfalt findet sich aber nicht nur an Land – auch die vielen Berliner Gewässer
sind für unsere Biodiversität ein wichtiger Baustein. Deshalb wollen wir die Durchgängigkeit
der Gewässer und der Uferbereiche verbessern, denn sie sind ein wichtiger Lebensraum für
aquatische und semiaquatische Organismen. Das heißt auch, dass wir an geeigneten Stellen
bessere Querungsmöglichkeiten für Tiere schaffen, indem wir Teiluferbereiche der Kanäle
renaturieren und so den Ein- und Ausstieg für Tiere ermöglichen. Bei dem Neubau und der
Sanierung von Brücken sollten zusätzlich zu Rad- und Fußwegen auch von Menschen nicht
nutzbare Tierwege angebracht werden. Generell gilt, dass wir die Qualität der Berliner
Gewässer dringend verbessern müssen. Nicht nur, damit unser Traum vom Baden in der Spree
Wirklichkeit werden kann, sondern auch, damit in allen Berliner Gewässern wieder mehr Tier-
und Pflanzenarten leben können, müssen wir die Vorgaben der Europäischen
Wasserrahmenrichtlinie, die einen guten ökologischen Zustand bzw. das gute ökologische
Potential festschreibt, einhalten. Perspektivisch wollen wir dafür auch den Schiffsverkehr
auf unseren Berliner Gewässern hin zu einer emmissionsfreien und umweltverträglichen
Bootnutzung entwickeln.
Um die Vielfalt der Berliner Pflanzen- und Tierwelt auch langfristig zu schützen, sind nicht
nur strukturelle Maßnahmen auf Senats- und Bezirksebene nötig – vielmehr muss die Relevanz
des Themas allen Berliner*innen bewusst sein. Wir stärken deshalb in Kitas und Schulen die
Natur- und Umweltbildung, zum Beispiel durch fächerübergreifende Projekte und Standorte wie
Waldschulen und Gartenarbeitsschulen.
Bündnis 90/Die Grünen Berlin haben sich den Schutz der Artenvielfalt auf die Fahnen
geschrieben. Der Schutz der Natur ist für uns zwar auch ein Selbstzweck, für den es keine
externe Motivation braucht, dennoch haben wir als Berliner*innen auch einen großen Nutzen
davon; Erholung in der Natur ist kostenlos, steht allen offen und hilft uns gerade in einer
Großstadt, dem Alltag zu entfliehen. Die Berliner Stadtnatur muss deshalb unbedingt erhalten
bleiben; dafür ist der Erhalt der Artenvielfalt ein unerlässlicher Baustein. Für uns ist
deshalb klar: Wir kämpfen auf allen Ebenen für die Vielfalt, um jede Art zu erhalten.