K-1-013: Präambel

Rahmendaten zum Änderungsantrag
Kapitel:	Präambel
Antragsteller*in:	LAG Europa (dort beschlossen am: 22.02.2021)
Status:	Modifiziert übernommen
Verfahrensvorschlag:	Modifizierte Übernahme
Eingereicht:	23.02.2021, 07:23

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jung oder alt sind, wen sie lieben, an wen sie glauben, wie sie aussehen oder wo sie geboren wurden. Eine Stadt mit weltweiter Ausstrahlung, die für ihre Offenheit, Vielfalt und Toleranz bekannt ist. Eine Großstadt mit gesunden Bäumen, frischer Luft, klarem Wasser in der Spree und schnellem Netz auf dem Smartphone. Mit Fahrradwegen und Elektrobussen, mit Solarpaneelen auf

1. Präambel

Berlin ist wunderbar und hat noch viel mehr Potential. Wir haben die Vision einer
klimaneutralen, lebenswerten und gerechten, einer offenen und freien Weltstadt. Mit Mut im
Herzen und voller Tatkraft sind wir 2016 angetreten, genau dafür zu arbeiten. Wir waren die
Neuen, die Regierungsverantwortung übernommen haben. Wir haben gekämpft und wir haben viel
erreicht. Nun verlangt uns allen die Corona-Krise viel ab. Wir sind uns aber sicher: Diese
Stadt hat alles, was es braucht, um gerechter und ökologischer und krisenfester zu werden.
Aber Berlin muss sich jetzt dafür entscheiden.

Es geht aufwärts in Berlin

Gemeinsam bauen wir auch in Zeiten einer Pandemie die klimaneutrale und solidarische Stadt.
Eine Metropole, in der allen Menschen alle Wege offenstehen – gleich ob sie reich oder arm,
jung oder alt sind, wen sie lieben, an wen sie glauben, wie sie aussehen oder wo sie geboren
wurden. Eine Stadt mit weltweiter Ausstrahlung, die für ihre Offenheit, Vielfalt und Toleranz bekannt ist. Eine Großstadt mit gesunden Bäumen, frischer Luft, klarem Wasser in der Spree und
schnellem Netz auf dem Smartphone. Mit Fahrradwegen und Elektrobussen, mit Solarpaneelen auf
den Dächern und frisch sanierten Schulen, mit ausreichend Kitaplätzen und gesundem Essen aus
der Region, mit weniger Müll, mehr BVG, zuverlässigen, digitalen Bürger*innendiensten, mit
guter ärztlicher Versorgung in ganz Berlin, dem Wochenmarkt und dem Einzelhandel in der Nähe
und der Kiezkneipe an der Ecke.

Über Jahrzehnte wurde in Berlin für das Auto geplant, die „autogerechte Stadt“ in Beton
gegossen. Nun ist die Verkehrswende eingeleitet. Überall entstehen Fahrradwege, mit Autos
verstopfte Kieze werden langsam zu neuen Lebensräumen. Mieter*innen dieser Stadt leiden
immer noch darunter, dass landeseigene Wohnungen verscherbelt wurden. Heute kämpfen wir
gemeinsam mit ihnen um jedes Haus, kaufen Wohnungen an, stärken den Neubau und haben die
Mieten gedeckelt. Wir haben das „Ausländeramt“ zum „Einwanderungsamt“ gemacht, haben
Kohlekraftwerke abgeschaltet und investieren viel Geld, um die Schulen zu sanieren, die wir
in miserablem Zustand vorgefunden haben. Nach jahrelangem Sparen haben wir wieder Personal
in Ämtern und Verwaltung eingestellt und Hunderte U-Bahn-Wagen und Elektrobusse für die BVG
geordert. Jahrzehntelang wurde Berlin kaputtgespart und zubetoniert. Diese Versäumnisse
lassen sich nur mühsam beheben. Aber die Wende haben wir eingeleitet: Wir erhalten und
schaffen neue Freiräume für Wirtschaft, Kultur, die Freigeister dieser Stadt und das Leben.
Die Natur kehrt nach Berlin zurück, neue Bäume wachsen, Dächer werden begrünt. Über 100.000
neue Jobs sind entstanden und in unserer Stadt gilt heute der bundesweit höchste
Mindestlohn. Es geht aufwärts in Berlin.

Die Substanz bewahren und die Stadt entwickeln

Die Corona-Krise zeigt, wie wichtig das ist, was wir begonnen haben.Wir haben beherzt
gehandelt, um den vielen Solo-Selbstständigen, Kulturschaffenden und kleinen Betrieben
unserer Stadt schnell und unkompliziert zu helfen. In der Krise wurde deutlich, wie richtig
es war, dass wir seit 2016 in die Widerstandsfähigkeit und Stabilität Berlins investiert
haben: Investitionen in die Krankenhäuser, in die Digitalwirtschaft, der massive
Wiederaufbau von Personal in den Bezirksämtern, die Sicherheit, dass die Kosten der
Unterkunft übernommen werden, wenn es knapp wird – all das sind wir vor der Krise
angegangen. In der Krise war unsere solide öffentliche Grundversorgung mit einem stabilen
Gesundheits- und Sozialsystem die Basis, die unsere Stadt zusammenhielt. Die Krise hat uns
darin bestätigt, dass sich das Kaputtsparen der öffentlichen Infrastruktur bitter rächen
kann. Auch die vielen Pop-up-Radwege, die in der Krise die Bewegungsfreiheit auf Abstand
erleichtert haben, beruhten auf jahrelanger Planung zur Umgestaltung des öffentlichen Raums.
Nach der Krise ist diese Substanz nun die Basis, auf der wir unsere große Vision der Stadt
weiterbauen.

Die Herausforderungen sind enorm und wir brauchen Mut, sie entschlossen anzugehen. Wir
müssen jetzt die Klimakatastrophe stoppen, denn wir werden die letzte Generation sein, die
dazu die Chance haben wird. Wir müssen jetzt entschieden handeln, wenn Verdrängung und
soziale Spaltung zwischen Arm und Reich unsere Gesellschaft zu zerreißen drohen. Und wir
müssen uns jetzt Rechtsextremist*innen und Populist*innen entgegenstellen, die dazu
aufrufen, unsere demokratische und weltoffene Gesellschaft zu zerstören. Nie war es
dringlicher, diese Herausforderungen anzugehen.

Wir haben einen Auftrag…

Berlin hat alles, um gerechter und ökologischer aus der Krise zu kommen, als es
hineingegangen ist. Aber Berlin muss sich jetzt dafür entscheiden.

Wenn Berlin sich dafür entscheidet, können wir gemeinsam das Klima schützen und die
Verkehrswende voranbringen, lebendige Kieze entwickeln und Wohnen bezahlbar halten, die
Wirtschaft ökologisch modernisieren und Arbeitsplätze schaffen, Kitas und Schulen
zukunftsfest machen, eine freie und offene Gesellschaft sichern und unsere Demokratie
bewahren. Nach fünf Jahren grüner Regierungsbeteiligung haben wir die Wende eingeleitet, mit
einem Auftrag für fünf Jahre an der Spitze kann noch viel mehr gelingen.

…und schmieden Bündnisse für die Zukunft

Diese Stadt erfolgreich zu führen, heißt die Bündnisarbeit zur politischen Methode zu
erheben. Alleine werden wir unsere Vision nicht verwirklichen können. Deshalb haben wir auch
für dieses Programm mit Zukunftskräften dieser Stadt zusammengearbeitet – Initiativen,
Umweltverbände, Gewerkschaften, Wissenschaftler*innen, Glaubensgemeinschaften und
Unternehmen haben uns beraten. Und gemeinsam mit allen, die für Berlin brennen, können wir
auch die Aufgaben bewältigen: Berlin zu einer Stadt umzubauen, in der es egal ist, woher man
kommt, und nur zählt, wohin wir gemeinsam gehen wollen. Berlin zu einer Stadt umzubauen, in
der Unterschiede ausgehalten werden, in der Babys und Beats, Bienen und Bauen ihren Platz
finden. Berlin zu einer Stadt umzubauen, in der radikale Ideen zu vernünftigen Lösungen
werden können. Daran wollen wir weiter arbeiten. Die Zukunft liegt in unserer Hand.

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jung oder alt sind, wen sie lieben, an wen sie glauben, wie sie aussehen oder wo sie geboren wurden. Eine attraktive Stadt mit weltweiter Ausstrahlung, die für ihre Grundwerte der Offenheit, der Vielfalt und Toleranz global bekannt ist und sich für diese in der Bundesrepublik, in der Europäischen Union und auf internationaler Bühne mit Leidenschaft einsetzt. Eine Großstadt mit gesunden Bäumen, frischer Luft, klarem Wasser in der Spree und schnellem Netz auf dem Smartphone. Mit Fahrradwegen und Elektrobussen, mit Solarpaneelen auf

1. Präambel

Es geht aufwärts in Berlin

Gemeinsam bauen wir auch in Zeiten einer Pandemie die klimaneutrale und solidarische Stadt.
Eine Metropole, in der allen Menschen alle Wege offenstehen – gleich ob sie reich oder arm,
jung oder alt sind, wen sie lieben, an wen sie glauben, wie sie aussehen oder wo sie geboren
wurden. Eine attraktive Stadt mit weltweiter Ausstrahlung, die für ihre Grundwerte der Offenheit, der Vielfalt und Toleranz global bekannt ist und sich für diese in der Bundesrepublik, in der Europäischen Union und auf internationaler Bühne mit Leidenschaft einsetzt. Eine Großstadt mit gesunden Bäumen, frischer Luft, klarem Wasser in der Spree und
schnellem Netz auf dem Smartphone. Mit Fahrradwegen und Elektrobussen, mit Solarpaneelen auf
den Dächern und frisch sanierten Schulen, mit ausreichend Kitaplätzen und gesundem Essen aus
der Region, mit weniger Müll, mehr BVG, zuverlässigen, digitalen Bürger*innendiensten, mit
guter ärztlicher Versorgung in ganz Berlin, dem Wochenmarkt und dem Einzelhandel in der Nähe
und der Kiezkneipe an der Ecke.

Die Substanz bewahren und die Stadt entwickeln

Wir haben einen Auftrag…

Berlin hat alles, um gerechter und ökologischer aus der Krise zu kommen, als es
hineingegangen ist. Aber Berlin muss sich jetzt dafür entscheiden.

…und schmieden Bündnisse für die Zukunft

Begründung

Städte und Metropolen nehmen zunehmend eine wichtige Rolle als politische Akteure internationaler/ europäischer Politik ein. Als größte Stadt der EU und internationale Metropole sollte es Anspruch Berlins sein eine eigenständige wertegeleitete europäische/ internationale Politik zu formulieren.

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1. Präambel

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Begründung

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