K0-037: Präambel

Präambel

Liebe Berlinerinnen und Berliner,

am 18. September 2016 treten wir bei den Wahlen fürs Berliner Abgeordnetenhaus an. Weil wir
an das glauben, was Berlin ist: pulsierend und entspannt, Sehnsuchtsort und Zuhause, reich
an Kreativität, Leidenschaft und Verstand, an Humor und Hilfsbereitschaft. Berlin, das ist
für uns eine Stadt, in der sich Vielfalt zu einer gemeinsamen Identität verbindet – die sich
ihrer Geschichte bewusst und neugierig auf die Welt ist. Eine Stadt, die nicht vergisst,
dass aus ihr einmal Menschen fliehen mussten, um ihr Leben zu retten, und die deshalb
denjenigen hilft, die jetzt Schutz in ihr suchen. Eine Stadt, die so viel Freiraum wie keine
andere europäische Metropole bietet, um sich auszuprobieren und den eigenen Lebensentwurf zu
leben. Für dieses Berlin und seine offene Gesellschaft stehen wir ein, gemeinsam mit vielen
anderen in der Stadt.

Damit Berlin so bleiben kann, wie wir es lieben, muss sich einiges ändern. Denn gerade eine
Stadt, die so schnell wächst, braucht ein tragfähiges Fundament und eine Idee von der
Zukunft. Das ist die Kernaufgabe einer Regierung, und der rot-schwarze Senat ist an ihr
gescheitert. SPD und CDU hinterlassen eine kaputt gesparte Infrastruktur, marode Schulen,
Straßen und Krankenhäuser. Menschen stehen sich in den Bürgerämtern die Beine in den Bauch
und erhalten über Monate nicht die Leistungen, die ihnen zustehen. Das LaGeSo ist zum
bundesweiten Symbol für Politik- und Verwaltungsversagen geworden, genauso wie der BER für
Steuerverschwendung und organisierte Verantwortungslosigkeit.

Wir arbeiten dafür, dass das anders wird. Für eine Stadt, die stolz auf ihre einmalige
Mischung ist und deshalb Verdrängung und Wohnraumspekulation entschieden bekämpft. Eine
Stadt mit einer bürgernahen Verwaltung, echter Mitbestimmung und schnellem Internet. Eine
Stadt mit guter Bildung und Betreuung für unsere Kinder und weniger Stress für Familien.
Eine Stadt, in der das Geld der Steuerzahler*innen nicht länger für Prestigeprojekte
verschwendet, sondern in die Zukunft investiert wird. Bei all dem kann die Politik von den
Ideen und dem Engagement der Menschen in der Stadt viel lernen, denn sie sind die
eigentlichen Berlin-Macher*innen.

Wir glauben, dass Berlin mehr sein kann: Europas grünste Metropole, in der nicht nur die
Bevölkerung, sondern auch die Lebensqualität wächst. Eine Stadt der modernen Mobilität, in
der man zuverlässig von A nach B kommen kann – ob zu Fuß, mit dem Fahrrad oder dem
öffentlichen Nahverkehr. Eine Stadt mit einer echten Energiewende, mit mehr Grün auf den
Dächern und mehr Bäumen in den Straßen. Das alles gibt es nur mit uns.

Wir wollen, dass Berlin eine Stadt der Möglichkeiten bleibt – und dass das endlich auch für
die Menschen gilt, die bislang nicht von der wirtschaftlichen Dynamik profitieren. Eine
Stadt, in der die Integration der vielen Neuberliner*innen gelingt. Eine Stadt, die auch als
Vier-Millionen-Metropole sozial zusammenhält und nicht in Arm und Reich zerfällt. Eine
Stadt, in der lebendige Stadtviertel und Nachbarschaften entstehen und keine Wohnsilos oder
Schlafstädte.

Wir wollen die traditionelle Bedeutung der Stadt als Raum der Begegnung und als gesellschaftliches Forum für ihre Bürger wieder herstellen, indem wir die Bedürfnisse der Menschen in den Fokus rücken.

Dafür werden wir einen Paradigmenwechsel in der Stadtentwicklungsplanung einleiten, der gleichzeitig der Einsteig in eine konsequente ökologische Stadtplanung beinhaltet.

Wir werden bei städtebaulichen Projekten dem Fußgänger- und Radfahrverkehr, sowie allgemein der urbanen Qualität des Stadtlebens oberste Priorität einräumen.

Wir werden neue Wege beschreiten, indem wir die autogerechte Stadt zurückbauen mit dem Ziel einer menschengerechten Stadt, zu einer Metropole der Nachbarschaft.

Wir wollen, dass Stadträume nach menschlichen Maß entstehen, die die soziale Funktion des öffentlichen Raumes fördern und zum zwischenmenschlichen Zusammenhalt und zu einer offenen, demokratischen Gesellschaft beiträgt.

Wir werden integrierte Mobilitätskonzepte für Fußgänger- und Radfahrverkehr, ÖPNV und motorisierten Individualverkehr entwickeln und so die Verkehrswende einleiten, ohne die die Klimawende nicht gelingen wird.

Am 18. September werden dafür die Weichen gestellt. Wir Grüne waren und sind anders als die
anderen Parteien, passend zu einer Stadt, die anders ist. Wir wissen um die großen
Herausforderungen in Berlin und wollen Verantwortung in einer Regierung übernehmen. Berlin
und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – wir finden, das ist eine ziemlich gute Idee.