K3-020: Wahlprogramm Kapital 3: L(i)ebenswerte Stadt

3. L(i)ebenswerte Stadt

3.1. Berlin wächst grün

Ökologie – Luft/Lärm/Wasser – Stadtgrün – Tierschutz

Flanieren am Wasser, Sport machen im Park, oder Durchatmen im Grünen: Starke Umweltpolitik
ist die Basis einer lebenswerten Stadt. Berlin ist eine der grünsten Großstädte Europas.
Dieses grüne Berlin werden wir erhalten, gerade weil sich die Stadt so rasant verändert. Wir
wollen, dass Berlin grün wächst, statt wie bisher grau und monoton. Deshalb fördern wir
begrünte Dächer und grüne Hinterhöfe. Wir wollen mehr Bäume für Berlin, das Trinkwasser
schützen und den Bienen in unserer Stadt ihren Lebensraum erhalten.

Umweltschutz ist für uns eine Frage der Gerechtigkeit. Oftmals leben Menschen mit kleinem
Einkommen an den Hauptverkehrsstraßen voll Feinstaub, Stickoxid und Lärm. Sie sind ganz
besonders auf Grünflächen, frei zugängliche Flüsse, Seen und Parks angewiesen. Baden in der
Spree mit Blick auf die Museumsinsel, Schwimmen und Sonnenbaden in der Rummelsburger Bucht
und Spaziergänge am Havelufer sind Werte, für die wir Politik machen. Wuhle, Panke, Spree
und Berlins zahlreiche Seen dürfen nicht länger als Auffangbecken für die überlaufende
Kanalisation oder als Endlager für den Sulfat-Dreck des Brandenburger Braunkohleabbaus
missbraucht werden. Eine moderne Kanalisation und eine nachhaltige Wasserwirtschaft der
Berliner Wasserbetriebe sind darum dringend notwendig. Berlin braucht endlich einen grünen
Weg für sein Wasser.

Alle Berliner*innen sollen frei und entspannt durchatmen können, egal wo sie wohnen. Deshalb
streiten wir für saubere Luft gerade in verkehrsreichen Straßen, wo sie vor allem durch Dieselfahrzeuge besonders belastet ist. Natürlich setzen wir noch mehr auf Vermeidung und Verlagerung auf umweltfreundliche Verkehrsmittel. Das reicht aber nicht: Wir wollen daher die Umweltzone weiterentwickeln und uns bundesweite für eine neue Plakette für wirklich saubere Fahrzeuge einsetzen. Wenn nötig nehmen wir besonders belastete Räume in den Außenbezirken in
die Umweltzone auf. Damit sich die Emissionen aus Baumaschinen, Schiffen und
Holzfeuerungsanlagen weiter verringern, machen wir strengere Auflagen und fördern so den
umweltgerechten Umstieg. Gleichzeitig setzen wir uns für strengere Regelungen auf Bundes- und EU-Ebene ein, wie zum Beispiel für striktere, nicht manipulierbare Abgasvorschriften für Fahrzeuge und Maschinen. Der FuhrparkFuhr- und Maschinenpark der Berliner Verwaltung bekommt einen blauen Engelwird emissionsarm und die Baumaschinen bekommen das Umweltzeichen „blauer Engel" - damit
wird er zum Vorbild für saubere Mobilität und Bauen. Wir übernehmen Verantwortung für die Gesundheit der
Berliner*innen. Auch Lärm macht Menschen krank. Der Lärmaktionsplan muss seinen Namen
endlich verdienen. Wir wollen mehr Straßen mit Flüsterasphalt, senken die
Durchfahrgeschwindigkeit in Wohnviertelnbesonders lärmbelasteten Straßen vor allem rund um Kitas, Schulen und Seniorenheime,. Außerdem erweitern wir
Fußgängerzonen und bauen den öffentlichen Nahverkehr aus. An der Bekämpfung von Fluglärm
darf nicht gespart werden: Die betroffenen Menschen erwarten, dass ihr Senat das
Schallschutzprogramm ohne Tricks und Verzögerungen umsetzt. Berlin braucht ein
Nachtflugverbot. Zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr muss Ruhe sein!

Grüne Oasen gehören von vornherein in die Baupläne. Denn: Der notwendige Wohnungsneubau
führt zu mehr innerstädtischer Verdichtung. Umso klüger müssen wir den vorhandenen Raum
nutzen, Dachgeschosse und Parkplatzflächen grün umbauen. Wo neu gebaut wird, muss auch grüne
Infrastruktur entstehen. Deshalb wollen wir auch in der Historischen Mitte das Rathausforum
als Freiraum erhalten und die Grünflächen neu gestalten. 1.000 grüne Dächer und Höfe: Das
ist unser Programm für mehr Grün überall in der Stadt. Wir wollen mehr Bäume pflanzen. Denn
bisher werden mehr Stadtbäume gefällt als gepflanzt. Die über 2.500 Parks in unserer Stadt
brauchen bessere Pflege – und mehr Personal. Denn: Berlins Vielfalt ist auch die Vielfalt
seiner Tier- und Pflanzenwelt. Die wollen wir schützen und Biodiversität gezielt fördern.
Damit Berlin Metropole und Großstadtwildnis zugleich bleiben kann.

Wir wollen, dass es Tieren in Berlin besser geht. Wildtiere haben im Zirkus nichts zu
suchen! Auf landeseigenen Flächen wird es keine Zirkusse mehr geben. Wir wollen den
schnellstmöglichen Ausstieg aus Tierversuchen und Berlin zum Zentrum von Alternativmethoden
machen. Statt der unsinnigen Rasseliste für Hunde, setzen wir uns für mehr Fachkunde bei
Tierhalter*innen ein. Die wichtige Arbeit der Tierheime wollen wir besser würdigen und
finanzieren. Tierschutzorganisationen stärken wir mit einem neuen Verbandsklagerecht.

3.2. Mobilität für Menschen: Entspannt von A nach B kommen

Mobilität – Radverkehr – ÖPNV – Flugverkehr

Berliner*innen wollen mobil sein: mit Bus und Bahn, dem Fahrrad oder zu Fuß. Nur ein Drittel
der Bevölkerung besitzt ein eigenes Auto. Fahrzeuge werden immer häufiger geteilt. Diese
Entwicklung wollen wir weiter unterstützen und dabei auch auf vernetzte Mobilität setzen.

Wir Grüne treten an für eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur mit Straßen statt
Buckelpisten. Vor allem wollen wir Radfahrer*innen und Fußgänger*innen mehr Raum geben. Eine
autofixierte Stadt, die der Senat mit Projekten wie dem Weiterbau der A 100 oder der
Tangentialverbindung Ost vorantreibt, lehnen wir ab.

Wir machen Berlin zur Fahrradstadt: mit einem Netz von Fahrradstraßen, das sofort umsetzbar
ist, und mit Fahrradschnellstraßen quer durch die Stadt. Wir wollen Fahrradstreifen auf
allen Hauptstraßen, die genügend Platz lassen, um auch zu zweit nebeneinander herfahren oder
stressfrei überholen zu können. Wir wollen gefährliche Kreuzungen umbauen und so markieren,
dass die Verkehrssicherheit für alle steigt. Auch Fußgänger*innen haben ein Recht darauf,
sich frei und sicher durch die Stadt zu bewegen. Gehwege dürfen keine Hindernisparcours
sein, auf denen Werbeaufsteller, Müllcontainer oder parkende Autos Familien mit Kinderwagen
oder älteren Menschen mit Rollator den Weg verstellen. Dort, wo es technisch möglich ist und
Akzeptanz findet, wollen wir verkehrsberuhigte Wohn- und Einkaufsstraßen durchsetzen.

Bus und Bahn sind für uns das zentrale Bindeglied zwischen den vielen Formen der Mobilität.
Deshalb bauen wir das Angebot konsequent weiter aus und verbessern die Qualität des
öffentlichen Nahverkehrs. Modernisierte Busse und eine funktionierende, zuverlässige,
saubere und sichere Bahn gehören dazu. Statt S-Bahn-Chaos brauchen wir endlich eine
ambitionierte Verkehrspolitik. Das Straßenbahnnetz muss erweitert werden, auch in den
Westteil der Stadt. Zusätzliche Parkangebote an zentralen Knotenpunkten von S- und U-Bahn
machen das „Umsteigen“ leichter und attraktiver. Wir möchten noch mehr Menschen für Busse
und Bahnen begeistern. Alle Berlinerinnen und Berliner sollen mobil sein und das möglichst
kostengünstig. Um dieses Ziel Realität werden zu lassen, wollen wir unsere Idee einer
„Bärenkarte“ weiter vorantreiben. Bewegungsfreiheit ist soziale Teilhabe und mit einer
Stärkung des ÖPNV wird Berlin als Ganzes gewinnen: durch saubere Luft, mehr Ruhe und
schnelleren Verkehrsfluss.

3.3. Gut und gesund leben, besser essen

Gesundheit – Verbraucherschutz – gesundes Essen

Äpfel aus dem Hinterhof, Kartoffeln vom gemeinsam bestellten Feld in Brandenburg, Honig von
den Bienen auf dem Hausdach – immer mehr Berliner*innen suchen nach Alternativen zu
Massentierhaltung und Lebensmittelindustrie. Unsere Vision ist, einen großen Teil des
Berliner Lebensmittelbedarfs durch regionale Produkte und über kurze Transportwege zu
decken, in engerer Abstimmung mit dem Brandenburger Umland. Ökologische und soziale
Standards und mehr Transparenz schützen Verbraucher*innen und ermöglichen einen bewussteren
Konsum. Gentechnik und Pestizide haben auf dem Teller nichts zu suchen!

Auch Kinder und Jugendliche lernen einen bewussten Umgang mit Lebensmitteln, wenn sie
wissen, wie sie entstehen und woher unser Essen kommt. Strengere Vorgaben bei der
Kennzeichnung von Produkten schaffen Transparenz. Und es braucht wirksamere Sanktionen bei
Verstößen, insbesondere bei Lebensmitteln. Dazu gehört die Einführung eines berlinweiten
Verbraucherschutz-Systems in Restaurants und Gaststätten nach dänischem Vorbild.

Die öffentliche Hand soll zum Vorbild für nachhaltigen Konsum werden. Vom Bleistift bis zum
Kantinenessen bestellt und beauftragt das Land Berlin jedes Jahr für mehrere Milliarden Euro
Waren und Dienstleistungen. Wir wollen, dass im Vergabegesetz sozial-ökologische Kriterien
stärker als bisher eine Rolle spielen. In Kindertagesstätten, Schulen, Kantinen, Mensen und
beim Catering in öffentlichen Einrichtungen soll der Anteil an regionalen und ökologischen
Lebensmitteln steigen; ebenso das Angebot an vegetarischen und veganen Mahlzeiten.

Gesundheitliche Prävention ist gut für die Menschen und unsere Gesellschaft. Der hohe
Krankenstand an den Schulen und die wachsende Anzahl von psychischen Erkrankungen bei
Jugendlichen zeigen, wie bedeutend es ist, damit schon in der Schule zu beginnen. Wir wollen
die Gesundheit fördern, indem wir den Öffentlichen Gesundheitsdienst stärken und die Arbeit
dort attraktiver machen. Durch mehr Aufklärung und Beratung möchten wir den Berliner*innen
ermöglichen, giftfrei zu leben!

Menschen sind auf ärztliche Hilfe und eine gute medizinische Versorgung angewiesen. Deshalb
muss Berlin in seine Krankenhäuser investieren und den augenblicklichen Investitionsstau
schnellstmöglich auflösen. Das Personal im Gesundheitswesen verdient bessere
Arbeitsbedingungen. Wir stärken damit auch Berlins gesamte Gesundheitswirtschaft mit
hunderttausenden Arbeitsplätzen. In vielen Bereichen spielt sie bereits an der Weltspitze
mit. Gleichzeitig fehlen in einigen Bezirken Facharztpraxen. Damit Patient*innen nicht ewig
auf einen Termin warten oder durch die ganze Stadt fahren müssen, verfolgen wir eine
dezentrale Bedarfsplanung: Neue Praxen sollen zuerst dort entstehen, wo Unterversorgung
herrscht, nicht dort, wo die höchsten Umsätze gemacht werden.

3.4. Neue Energie für Berlin: 100 Prozent erneuerbar

Energie – Klimaschutz

Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt. Wir schulden es deshalb den
nachkommenden Generationen, das Klima wirksam zu schützen. Deshalb müssen wir die
Energieerzeugung schnellstmöglich umstellen, auch damit Energie langfristig bezahlbar
bleibt. Mit Investitionen an den richtigen Stellen kann Berlin international zum Vorreiter
beim Klimaschutz werden. Die gemeinsamen Ergebnisse der Enquete-Kommission „Neue Energie für
Berlin“ zeigen, welche Maßnahmen wirken. Sie müssen nur endlich umgesetzt werden.

Wir Grüne streiten für ein starkes Klima-Stadtwerk in öffentlicher Hand, das massiv in
Energieeffizienz und in erneuerbare Energien investiert. Nur auf Druck des Volksentscheids
„Neue Energie“ und der Grünen wurde die Gründung eines Stadtwerks beschlossen. Aber die
Pläne des Senats sind erschreckend unambitioniert: Sein Bonsai-Stadtwerk besteht bisher
lediglich aus zwei Windrädern. Wir wollen unser grünes Stadtwerk schrittweise mit
Eigenkapital von mindestens 500 Millionen Euro für nachhaltige Investitionen in die
Energiewende ausstatten. Mit den öffentlichen Gebäuden fangen wir an. Das grüne Stadtwerk
soll innovative Energiegewinnung beispielsweise aus Klärschlämmen oder Abwässern
vorantreiben und öffentliche Dach- und Freiflächen für Solaranlagen erschließen. Als
Energiedienstleister soll es die Berliner*innen beraten und vor Energiearmut schützen. Klar
ist: Wir wollen keine großen Energiekonzerne. Wir setzen auf eine Energiewende von Unten,
auf Energiegenossenschaften und die Zivilgesellschaft. Klar ist auch: Wir brauchen eine
Heizkostenbremse. Energetische Sanierung darf nicht dafür missbraucht werden, dass Menschen
ihre Wohnung verlieren!

Zurück in die Kommune! Berlins Stromnetz gehört wieder in die Hand der Berliner*innen. Und
wenn es aus ökologischer Sicht sinnvoll ist, gilt das auch für die Gas- und Wärmenetze.
Dabei muss sowohl die Finanzierbarkeit als auch das Kosten-Nutzen-Verhältnis stimmen. Die
Genossenschaft „BürgerEnergie Berlin“ sollte am Stromnetz beteiligt werden.

Die Berliner Kohlekraftwerke schädigen das Klima erheblich. Ihr Rauch enthält Quecksilber
und Stickoxide und setzt die Gesundheit der Berliner*innen aufs Spiel. Wir Grüne wollen die
Braunkohleverstromung im Kraftwerk Klingenberg sofort einstellen. Wir fordern den kompletten
Ausstieg Berlins aus der Braunkohle bis 2020 und zehn Jahre später aus der Steinkohle. Als
Stromimporteur sind wir auch über unsere Stadtgrenze hinaus in Verantwortung. Wir kämpfen
für den Kohleausstieg in der Lausitz bis spätestens 2030. Damit stoppen wir auch den Sulfat-
Anstieg in der Spree und im Berliner Trinkwasser. Mit dem Land Brandenburg und den
Gewerkschaften suchen wir den Austausch, um den Strukturwandel zu unterstützen und neue
Arbeitsplätze zu schaffen.

Die Klimakonferenz von Paris war für alle ein Einschnitt, auch für Berlin. Darum wollen wir
endlich ein verbindliches Klimaschutzkonzept und den Ausstieg aus Investitionen in Kohle-,
Öl- und Gaskonzerne. Wir wollen, dass sich Berlin Städten wie Münster oder San Francisco
anschließt und nicht mehr in die CO2-Konzerne von gestern investiert. Wir wollen
„Divestment“ pro Klimaschutz statt Investment in Umweltsünden.

3.5. Für lebendige Nachbarschaften: Quartiere der Zukunft bauen

Stadtentwicklung – Planungskultur – Neues Bauen

In den letzten zehn Jahren hat Berlins Stadtentwicklungspolitik brach gelegen. Die Stadt
wird verwaltet, aber nicht gestaltet. Großinvestoren geben die Linie vor, eine eigene
Planungskultur existiert nicht mehr. Mieterschutz wird auf Wahlplakaten versprochen, aber im
Abgeordnetenhaus mit Füßen getreten. Daran muss sich etwas ändern. Eine andere
Planungskultur ist die Grundlage dafür.

Wir suchen den klugen Interessensausgleich zwischen dem Gemeinwohl, den Anwohner*innen und
Investoren. Damit die Stadt grün wachsen und ihre soziale Mischung erhalten kann. Bei der
Planung von neuem Wohnraum müssen Infrastruktur, Kitas, Schulen, Kultureinrichtungen,
Grünflächen und Parks schon berücksichtigt werden. Damit Berlin lebenswert bleibt. Es
braucht gemischte Wohn- und Arbeitsquartiere und ein Umfeld, in dem all das, was wir
täglichen brauchen, auch zu Fuß erreichbar ist. Dafür setzen wir auf städtebauliche
Wettbewerbe und offene Ausschreibungen.

Wenn die Erdgeschosse von Neubauten für Läden, Kitas, Cafés vielfältig genutzt werden und
ihre Architektur offen und innovativ ist, dann wächst auch die Attraktivität der
Stadtviertel. Damit sie trotz ökologisch höchster Standards auch für Geringverdienende
erschwinglich bleiben, schreiben wir eine ökologische Bauleitplanung für Berlin fest, wie es
andere Städte bereits machen. Dadurch kommen auch grüne Technologien aus der Wasser-,
Energie- und Abfallwirtschaft und Dach- und Fassadenbegrünungen häufiger zur Anwendung.

Neue Stadtquartiere können zu Orten für neue Wohn- und Arbeitsformen der Zukunft werden:
Indem wir die Herausforderungen des demografischen Wandels mit flexiblen Grundrissen,
gemeinschaftlich genutzten Räumen, Barrierefreiheit, Mehrgenerationenwohnen und kurzen Wegen
mitdenken. Auch in bestehenden Wohngegenden steigern wir die Attraktivität, indem wir
behutsam nachverdichten und die Nutzungsmischung stärken.

Von der Großsiedlung am Stadtrand bis in die Historische Mitte gilt unsere besondere
Aufmerksamkeit dem öffentlichen Raum. Damit sich Menschen auch außerhalb der eigenen vier
Wände gerne aufhalten und begegnen. Mit jedem Schritt sorgen wir dafür, dass Berlin noch
grüner und l(i)ebenswerter wird.