Ä1 zu V2: Toiletten für alle – Mobilität und Teilhabe am öffentlichen Raum

Auf die Toilette gehen – das ist ein Grundbedürfnis von uns allen. Die Frage, ob
und wie FLINTA* Zugang zu Toiletten im öffentlichen Raum haben, ist nicht nur
eine Frage der sozialen Teilhabe, sondern auch eine des Umgangs mit Scham, von
Gesundheit, und von sozio-kulturell geprägten Geschlechternormen, die sich in
gesellschaftlicher Etikette widerspiegeln. Viele Menschen können an öffentlichen
Angeboten nicht teilnehmen, wenn keine angemessenen Toiletten zur Verfügung
stehen.

Deshalb fordern wir:

• Den sofortigen und flächendeckenden Ausbau von öffentlichen
  Toilettenstandorten in Berlin, auch in den Außenbezirken.

• Alle öffentlichen Toiletten müssen kostenfrei genutzt werden können.
  Kartenzahlung als Übergangslösung lehnen wir ab.

• Öffentliche Toiletten müssen möglichst barrierearm, mit ausreichendem
  Sichtschutz, Müllbehältern, Waschbecken und guter Beleuchtung ausgestattet
  sein.

• Neue Toilettenanlagen oder Toilettenanlagen, die saniert werden, sollen
  mit Unisex- oder Frauenurinalen ausgestattet werden.

• Die Toiletten müssen regelmäßige gesäubert und mit Seife, Toilettenpapier
  sowie Menstruationsartikeln (vorzugsweise umwelt- und hautfreundlich,
  sowie verschiedene Arten) ausgestattet werden.

• Der Senat soll die Bezirke dabei unterstützen, Pachtverträge mit
  Gastronomiebetrieben und Spätis abzuschließen, die gegen eine
  Aufwandsentschädigung während der Öffnungszeiten eine öffentliche Toilette
  anbieten.

• Das Konzept „Nette Toilette“, dessen Unterstützung wir schon auf der Frauenkonferenz 2023 beschlossen haben, könnte so endlich umgesetzt werden.

• Der Betrieb der 24 Trockentoiletten aus dem Projekt „Klimafreundliche
  Parktoiletten für Berlin“ mit Urinalen, die auch von FLINTA genutzt werden
  können, muss verstetigt und ausgebaut werden.