D-1: Gemeinsam gegen rechtsextremen Hass - Deutschland ist vielfältig!

In den vergangenen Tagen rollte eine Welle des Entsetzens über Deutschland. Zuvor hatte sich ein an Pfingsten auf Sylt aufgenommenes Video verbreitet, in dem eine Menschengruppe zu dem Song „L’ Amour toujours“ die Parolen „Deutschland den Deutschen!“ und „Ausländer raus!“ sang. Der Landesverband Berlin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verurteilt diese Aktion, die gegen unsere freiheitlich-demokratischen Grundwerte ankämpft.grölte. Als Landesverband Berlin von Bündnis 90/Die Grünen stellen wir klar: Diese Parolen sind rassistisch wie beschämend und für uns in keinerlei Kontext akzeptabel.

Darüber hinaus erkennen wirUns besorgt, dass dieser Vorfall nichtvermehrt geläufige und eingängige Werke der erste ist, in dem das LiedPopkultur missbraucht wirdwerden, um „Huckepack“ rechtsextreme Hetze in Deutschland zu verbreiten. So verbreitete sich die umgedichtete Version des Textes in den vergangenen Monaten rasant in Deutschland und. Videos, die entsprechende Musikinhalte zeigten, gingen auf den gängigeneinschlägigen Social-Media-Plattformen, insbesondere TikTok und Instagram, viral. Verstärkt wird dies durch Algorithmen, die der Logik der Aufmerksamkeitsökonomie folgen. So trainieren diese viralen Inhalte wie auch ihre kritische Rezeption die Künstliche Intelligenz der Plattformen und schaffen zwischen den rassistischen Parolen und dem missbrauchten künstlerischen Werk eine (ungewollte) Verbindung und generieren dem zur Schau getragenen Hass noch mehr Reichweite.

Leider sehen wir, dass in besonders ausgeprägter Art und Weise Jugendliche und junge Erwachsene durch eine intensive Verbreitung rechtsextremer Inhalte auf den genannten Plattformen beeinflusst werden und rechtsextreme Inhalte normalisiert werden.Dass dieser Hass – im digitalen wie analogen Raum – auf einen fruchtbaren Boden fällt, ist nach der „Causa Sylt“ nun auch für die bislang Zweifelnden unstreitig zu erkennen und muss alle aufrütteln! Wir mahnen Plattformbetreibende, Aufsichts- und Regulierungsbehörden, ihre die Demokratie schützenden Pflichten ernst zu nehmen. Besonders Jugendliche und junge Erwachsene werden durch die algorithmisch forcierte virale Verbreitung rechtsextremer und rassistischer Inhalte auf den Plattformen beeinflusst, rechtsextreme und rassistische Inhalte werden normalisiert.

Massiv unterstützt wird die Verbreitung dieser Inhalte durch Algorithmen, die Hass und Hetze besonders bevorzugen.

Als Landesverband Berlin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisieren wir die aktuellen Gegebenheiten auf den gängigen Social-Media-Plattformen. Rechtsextreme Inhalte dürfen in keinen Fällen durch Algorithmen gestützt große Verbreitung finden und unser freiheitlich-demokratisches Verständnis untergraben.

Als Landesverband Berlin von Bündnis 90/Die Grünen fordern wir den Bundesfinanzminister auf, die Maßnahmen der Demokratiebildung im Entwurf zum Bundeshaushalt 2025 auszuweiten! Wir verlangen vom Senat von Berlin, die 2024/25 veranschlagten Bildungsprojekte sicherzustellen nicht weiter durch pauschale Kürzungsvorgaben zu bedrohen!

Überdies benötigen wir nun endlich Bildungsmaßnahmen, die die Gefahren von Social Media in einer entsprechenden Art und Weise in der Schule aufzeigen und versuchen, die Schüler*innen der Bundeshauptstadt zu sensibilisieren. Die Schule muss gerade jetzt verstärkt als Instrument der Demokratiebildung fungieren.

Zugleich fordern wir eine Debatte, wie wir die Sensibilisierung insbesondere junger Menschen gegen demokratie- und menschenfeindliche Botschaften erhöhen können. Auch müssen junge Menschen dringend zu einem sicheren Umgang mit neuen Technologien im digitalen Raum befähigt werden. Wir brauchen einen gesamtgesellschaftlichen Pakt, der Schulen als Orte der Demokratiebildung überall zum Funktionieren bringt. Es geht um unsere gemeinsamen Grundwerte.