Veranstaltung: | LDK am 12.12.2021 |
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Tagesordnungspunkt: | TOP 9 Sonstiges |
Antragsteller*in: | Landesvorstand (dort beschlossen am: 05.11.2021) |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 08.11.2021, 09:23 |
V-01: Vorbereitung und Umsetzung einer Strukturreform im Landesverband Bündnis 90/Die Grünen Berlin
Antragstext
Bündnis 90/Die Grünen Berlin sind in den letzten Jahren deutlich gewachsen. Immer mehr
Menschen in Berlin schließen sich uns an und wollen unsere Ideen für ein klimaneutrales,
sozial gerechtes und weltoffenes Berlin unterstützen. Allein in den letzten fünf Jahren
haben sich unsere Mitgliederzahlen mehr als verdoppelt – und wir wachsen weiter. Mit unseren
Mitgliedern wächst unsere Verantwortung, unsere Anzahl an Mandatsträger*innen und unsere
Finanzen.
Die Mitgliedschaft bei Bündnis 90/Die Grünen ist nicht mehr das, was sie noch vor zehn
Jahren war. Wir sind digitalisierter, projektbezogener, diverser, individueller,
professioneller, breiter in der Stadtgesellschaft verankert und sehr viel mehr.
In drei Jahren findet die nächste Europawahl statt, in vier Jahren die Bundestagswahl und in
fünf Jahren die nächsten Abgeordnetenhaus- und Bezirkswahlen. Diese Zeit müssen wir nutzen,
um unsere Parteistrukturen zum einen auf die bis dato über 12.000 Mitglieder große Partei
anzupassen und sie (unsere Parteistrukturen) auf weiteres Wachstum einzustellen. Dabei gilt
es, alles anzuschauen, jede Idee zu hören und gemeinsam die beste Struktur zu entwickeln, um
verteilt auf viele Schultern ruckelfrei und verantwortungsbewusst Politik für unsere Stadt
und die kommenden Generationen zu machen.
Deshalb wird der Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen Berlin beauftragt, eine gemeinsame
Strukturreform des Landesverbandes vorzubereiten und umzusetzen. Damit sie auf breite
Akzeptanz stößt, ist es wichtig, dass dabei die gesamte Partei mitgenommen wird. Die “alten”
sollen genauso gehört werden wie Ideen der “neuen” einbezogen. Das Beste von allen soll
vereint und damit das Beste für alle für die nächsten Jahrzehnte entwickelt werden – wir
brauchen Veränderung und Kontinuität.
Neben einer festen Verantwortlichkeit im Landesvorstand, soll der Landesvorstand dafür
sorgen, dass die Breite der Mitglieder und ihre Erfahrungen in der Partei im Prozess
abgebildet werden. Hierfür wird dem Landesvorstand empfohlen, die Ebenen der
Funktionär*innen (Amts- & Mandatsträger*innen), der Basismitglieder und von Expert*innen aus
Wissenschaft und Partei über beispielsweise drei Kommissionen einzubeziehen, sowie dass mit
einem Call for Papers Vorschläge von den Mitglieder eingereicht werden können.
Begründung
Wir sind eine enorm gewachsene und immer weiter wachsende Partei. Seit 2017 haben wir so viele Mitglieder dazu gewonnen, wie in der gesamten Parteihistorie seit Gründung. Unsere Strukturen entsprechen jedoch im Wesentlichen noch denen aus der Zeit weit vor 2017. Es gibt viele Stellschrauben, die wir neu einstellen müssen, und weitere Schrauben sind ganz neu dazugekommen. Aus diesem Grund ist eine Strukturreform ein notwendiger Schritt.
Der derzeitige Landesvorstand wir dem neuen Landesvorstand dazu als Grundlage einen konzeptionellen Vorschlag übermitteln.
Änderungsanträge
- V-01-032 (Mona Hille (KV Berlin-Pankow), Eingereicht)