Der Titel wird hier an die komplette Thematik angepasst. Außerdem hebt sich der Titel mit diesem Vorschlag von der bestehenden Beschlusslage der Partei ab. Die Beschlusslage wurde auf der FLINTA*-Konferenz 2024 mit einem Antrag zur elektronischen Fußfessel erweitert. Beschlüsse der FLINTA*-Konferenz sind für die Partei bindend und gleichwertig mit Beschlüssen des Landesausschusses (dem kleinen Parteitag der Partei).
Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Änderungsantrag
Antrag: | Jede getötete Frau ist eine zu viel! - Einführung von elektronischen Fußfesseln prüfen |
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Antragsteller*in: | Bahar Haghanipour (KV Berlin-Kreisfrei) |
Status: | Geprüft |
Verfahrensvorschlag: | Übernahme |
Eingereicht: | 19.11.2024, 17:56 |