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L-01-156-2: Wir entsorgen die dreckige Stadt: Zero-Waste-Berlin – Eine Zukunft ohne Müll

Antrag: Wir entsorgen die dreckige Stadt: Zero-Waste-Berlin – Eine Zukunft ohne Müll
Antragsteller*in: Dr. W. Tentscher (KV Steglitz-Zehlendorf)
Status:Geprüft
Eingereicht: 15.04.2018, 23:36

Antragstext

In Zeile 156 löschen:

  • Haushalten anbieten, bei Aufstellung einer Biotonne ihren Restmüll zu reduzieren.[Zeilenumbruch]

Nach Zeile 169 einfügen:

    • Wichtig ist außerdem das Mitgehen der Güterproduktion, des Handels, des Gewerbes, des Handwerks und der
      vielen sonstigen Betriebe zur Verwirklichung unserer Zero-Waste Vision der ökologischen Stadtgestaltung in Berlin. Seit
      August letzten Jahres gilt die novellierte Gewerbeabfallverordnung mit ihren
      neuartigen Anforderungen und Dokumentationspflichten zur getrennten Sammlung von
      Gewerbeabfällen. Auch für diese Zielgruppen werden wir weitergehende
      Informationsangebote bereitstellen, damit zeitnah alle qualitativ hochwertig
      recycelbaren Abfälle in den Verwertungskreislauf eingebracht werden. Momentan
      übergeben immer noch zu viele Gewerbetreibende ihre Gewerbeabfälle als gemischten
      Gewerbeabfall an die BSR und werden in der vorgeschlagenen der MVA vorgeschalteten MBA sortiert und dann erst verbrannt. Uns ist klar: Wenn nie bei den
      Betrieben nachgefragt und nachschaut wird, passiert zu wenig. Wir brauchen auch einen
      funktionierenden Vollzug, der von den bezirklichen Umweltämtern gewährleitet werden
      muss. Nicht nur für diese Aufgabe wollen wir die bezirklichen Umweltämter wieder
      personell stärken und somit als handlungsfähigen Partner an unserer Seite wissen.

Begründung

Ergänzungen zur Güterproduktion, der Terminologie und zu dem Vorschlag, der MVA eine MBA vorzuschalten.

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