P91-008: Projekt 91: Internet und WLAN für alle – auch in der U-Bahn

Internet und WLAN für alle – auch in der U-Bahn

Ob in der U-Bahn, am Stadtrand oder mitten in Berlin: der Internetzugang ist nicht immer
schnell. Daher werden wir zu einem Runden Tisch „Internet für Alle“ einladen. Ziel ist es
gemeinsam mit der Zivilgesellschaft wie der Initiative „Freifunk Berlin“, mit
Telekommunikationsfirmen, den Landesunternehmen und den Berliner Wirtschaftsverbänden einen
Fahrplan auf den Weg zu bringen, um möglichst in allen öffentlichen Einrichtungen, in U-
Bahn, S-Bahn, Trams und Bussen und an öffentlichen Plätzen und Einkaufsstraßen offenes,
sicheres und freies WLAN anzubieten.Geeignete öffentliche Gebäude des Landes Berlin sind bei Bedarf als Standorte für Freifunk-Knoten zur Verfügung zu stellen. Soweit eine ausreichende Internetanbindung besteht, ist diese kostenlos zur Verfügung zu stellen. Was der Senat in zehn Jahren nicht geschafft hat,
werden wir bis zum Ende der kommenden Legislatur umsetzen. Eckpfeiler wird der
flächendeckende Glasfaserausbau sein, um leistungsfähige Übertragungsraten zu erreichen.
Dafür erwarten wir die notwendigen privatwirtschaftlichen Investitionen, werden die
Landesunternehmen wie die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und die Wasserbetriebe in die
Planungen einbeziehen und stärker für Bundesmittel und europäische Fördermittel werben,
damit Berlin nicht abgehängt wird. Die Liegenschaften des Landes Berlin werden wir notfalls
selber vernetzen. Um Ausbau, Sicherheit und Netzneutralität zu gewährleisten, ist für uns
die Gründung einer landeseigenen Netzgesellschaft eine Option. Den Zugang zum Internet im
Strafvollzug werden wir mit einem System freigegebener Webseiten – einer Positivliste mit
Nachrichten-, Job- und Wohnungsportalen - ermöglichen.