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P94-008: Projekt 94: Meine Daten gehören mir! Datenschutz im digitalen Zeitalter

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Änderungsantrag
Rahmendaten zum Änderungsantrag
Kapitel:Projekt 94: Meine Daten gehören mir! Datenschutz im digitalen Zeitalter
Antragsteller*in:Herbert Nebel (Vorstand Kreisverband CharlWilm)
Status:Geprüft
Eingereicht:20.03.2016, 19:14

Antragstext

Von Zeile 7 bis 16:

Möglichkeiten des Landes Berlin werden wir nutzen, um die informationelle Selbstbestimmung zu stärken und die Sicherheit der IT und unserer Daten zu erhöhen. Gemeinsam mit den Universitäten, der Verbraucherzentrale, dem IT-Dienstleistungszentrum Berlin des Landes (ITDZ) und der Datenschutzaufsicht schaffen wir eine Informationsstelle IT-Sicherheit, beispielsweise bei der Digitalwende-Agentur angesiedelt sein kann. Diese wird Verschlüsselungstechnologie bewerben, den Mittelstand und die vielschichtige Berliner Vereinslandschaft bei der IT-Sicherheit beraten und unterstützen und universitäre und unternehmerische Entwicklungen aus Berlin - insbesondere offene Software - in die praktische Nutzung überführen.Wir schaffen eine Informationsstelle IT-Sicherheit, die bei der Digitalwende-Agentur angesiedelt sein wird. Diese wird die Unterschiede alternativer Verschlüsselungskonzepte herausarbeiten, den Mittelstand, das Handwerk und die vielschichtige Berliner Vereinslandschaft bei der Einführung von IT-Sicherheitslösungen beraten. Über eine Aufklärungs- und Informationskampagne sollen auch die Bürger*innen für den Datenschutz sensibilisiert und dann zum Beispiel über Web-Seminare (Webcast´s aber auch Webinar´s) das Wissen zur Teilnahme an der sicheren Datenübertragungen im Internet erlangen können. Das Personal für die Berliner Datenschutzaufsicht werden wir aufstocken, damit Gesetze endlich durchgesetzt werden. Zudem müssen auch unangemeldete Kontrollen

Begründung

Hier eine Festlegung zu treffen, auf wessen Spezialwissen beim Aufbau der „Informationsstelle IT-Sicherheit“ zurückgegriffen werden muss, halte ich nicht für notwendig.

Viel wichtiger ist, dass wir uns bewusst sind, woran IT-Sicherheit Heute scheitert: an der Akzeptanz der Nutzer*innen aufgrund der Komplexität für Sender und Empfänger. Deshalb müssen alternative Verschlüsselungskonzepte hinsichtlich Nutzungsfreundlichkeit, Aufwand/Kosten und Sicherheitsniveau erläutert werden. Dabei gilt die Faustformel: umso sicherer die Lösung, umso teurer und komplexer in der Nutzung ist sie. Hier müssen häufig Kompromisse eingegangen werden. Ein niedrigeres Schutzniveau ist, wenn es gelebt wird, sicherer als ein höheres Schutzniveau, das wg. Aufwand/Überforderung nicht gelebt wird! Zunehmend wird über öffentliche Mobilfunknetze die E-Mail-Kommunikation mit mobilen Endgeräten abgewickelt. Dies muss bei der Beratung und Lösungsvorschlägen ebenfalls berücksichtigt werden.

Trotz Snowden ist das Bewusstsein für die Absicherung der elektronischen Geschäftsprozesse weder beim Mittelstand/Handwerk, noch bei den privaten Internet-Nutzern im notwendigen Umfang vorhanden. Die Notwendigkeit für Unternehmen kann in der jährlich erscheinenden Corporate Trust-Studie „Industriespionage – Aktuelle Risiken für die deutsche Wirtschaft durch Cyberware“ nachgelesen werden.