P94-010: Projekt 94: Meine Daten gehören mir! Datenschutz im digitalen Zeitalter

Meine Daten gehören mir! Datenschutz im digitalen Zeitalter

Über uns werden mehr Daten erhoben. Das Smartphone in der Hosentasche speichert jeden
Schritt den wir gehen und der intelligente Stromzähler erkennt, wann morgens die
Espressomaschine läuft. Statt dem Fortschritt abzusagen, wollen wir ihn gestalten und dabei
auch auf die europäische und Bundesgesetzgebung Einfluss nehmen. Die Vorratsdatenspeicherung
gehört zurückgenommen und die europäische Datenschutzgrundverordnung umgesetzt. Die
Möglichkeiten des Landes Berlin werden wir nutzen, um die informationelle Selbstbestimmung
zu stärken und die Sicherheit der IT und unserer Daten zu erhöhen. Gemeinsam mit den
Universitäten, der Verbraucherzentrale, dem IT-Dienstleistungszentrum Berlin des Landes
(ITDZ) und der Datenschutzaufsicht schaffen wir eine Informationsstelleeinen IT-SicherheitSicherheitservice für Berlin, der Bürger und Wirtschaft unterstützt ihre IT-Sicherheit zu verbessern,
beispielsweise bei der Digitalwende-Agentur angesiedelt sein kann. Diese wird
Verschlüsselungstechnologie bewerben, den Mittelstand und die vielschichtige Berliner
Vereinslandschaft bei der IT-Sicherheit beraten und unterstützen und universitäre und
unternehmerische Entwicklungen aus Berlin - insbesondere offene Software - in die praktische
Nutzung überführen. Das Personal für die Berliner Datenschutzaufsicht werden wir aufstocken,
damit Gesetze endlich durchgesetzt werden. Zudem müssen auch unangemeldete Kontrollen
stattfinden, zum Beispiel bei Verstößen gegen den Datenschutz am Arbeitsplatz. Die Berliner
Verwaltung machen wir im Zuge der Digitalisierung der Verwaltung zum Vorbild für IT-
Sicherheit. Wir wollen den Missbrauch unserer Daten verhindern.