Änderungen von V-1 zu V-1

Die Dekarbonisierung der Wärmeversorgung in Berlin ist einer der größten Herausforderungen und Transformationen der nächsten Jahre in Berlin. Dabei setzen wir auf einem Mix aus unterschiedlich erneuerbaren Quellen und Technologien, wie z.B. (Groß)Wärmepumpen, Solarthermie, Abwärme aus beispielsweise Rechenzentren oder Abwasser - jede Technik am richtigen Ort. Neben Nahwärmenetze wird die Fernwärme weiter eine wesentliche Rolle bei der Wärmeversorgung unserer Stadt spielen. Aus diesem Grunde verfolgen wir die Dekarbonsierungsstrategie Vattenfalls besonders kritisch. Die von der Vattenfall Wärme Berlin in diesem Zusammenhang angestrebte Ausweitung der Nutzung von Biomasse für die Fernwärme lehnen wir ab. Für den Fall einer möglichen Rekommunalisierung der Fernwärme muss der Berliner Senat eine Kurkorrektur vornehmen.

Holzverbrennung ist weder klimaneutral noch CO₂-neutral. Obwohl bereits jetzt die Berliner
Holzheizkraftwerke eine halbe Million Tonnen CO₂ pro Jahr emittieren, bilanziert das Land
Berlin sie in den Emissionsstatistiken weiter mit Null („neutral“). Pro produzierte
Wärmeeinheit sind die CO₂-Emissionen bei Holz jedoch noch höher als bei Kohle oder Gas.
In Deutschland wurden im Jahr 2022 ca. 14 Mio. Kubikmeter Holz für die Energieerzeugung
eingeschlagen, das sind 32 Prozent mehr als im Durchschnitt der Jahre 2012-2021. Der
Holzeinschlag zur Energieerzeugung hat den höchsten Wert seit der deutschen Vereinigung
erreicht¹. Der Anteil von sog. „Schadholz“ am gesamten Holzeinschlag liegt bei 56 Prozent,
ein großer Teil davon geht in Heizkraftwerke. Außerdem entsteht im privaten Hausbrand
durch das Heizen mit Holz eine Feinstaubbelastung, die bundesweit in der Menge höher liegt
als die im Autoverkehr (lt. Umweltbundesamt). Feinstäube tragen bei zu Krankheiten wie
Krebs, Herz-Kreislauf- und Atemwegserkrankungen oder Demenz und sind Auslöser für eine
hohe Zahlvon Sterbefällen.Heizkraftwerke mehrere Tonnen CO₂ pro Jahr aus Holzverbrennung emittieren, weissen die Energie- und CO2-Daten des Amt für Statistik Berlin-Brandenburg Brennholz als CO2-neutral aus. Pro produzierte
Wärmeeinheit können die CO₂-Emissionen bei Holz bei nicht-nachhaltiger Nutzung und ohne Wiederaufforstung und Berücksichtigung der Liederkette um den Faktor 10 ansteigen und erreichen fast die Werte von Kohle oder Gas.
In Deutschland wurden im Jahr 2022 ca. 14 Mio. Kubikmeter Holz für die Energieerzeugung
eingeschlagen, das sind 32 Prozent mehr als im Durchschnitt der Jahre 2012-2021. Der
Holzeinschlag zur Energieerzeugung hat den höchsten Wert seit der deutschen Vereinigung
erreicht¹. Der Anteil von sog. „Schadholz“ am gesamten Holzeinschlag liegt bei 56 Prozent,
ein großer Teil davon geht in Heizkraftwerke.

Holz zur energetischen Nutzung stammt auch aus Berliner Wäldern. Nach dem Berliner
Waldgesetz sind die Berliner Waldflächen kein Wirtschaftswald, vielmehr sollen sie in erster
Linie der Erholung, dem Artenschutz, der Luftreinhaltung, dem Lärmschutz, der Kühlung der
Stadt und der Bewahrung der Wasserressourcen dienen.Nach dem Berliner Landeswaldgesetz und der Berliner Waldbaurichtlínie dienen die Berliner Waldflächen in erster Linie als Bürgerwald zur Erholung und zum Zweck der Erhaltung von Ökosystemleistungen wie Kühlung, Beschattung, Reinhaltung der Luft, Erhalt und Erhöhung des Wasserspeicherrs, Erhalt und Erhöhung der Biodiversität und der Artenvielfalt, ober- und unterirdische Kohlenstoffsenken. Der forstwirtschaftlichen Nutzung wird eine nachgeordnete Rolle eingeräumt. Aufgrund des Klimawandels sind
sie in einem bedenklichen Zustand. Damit die Wälder nicht kollabieren, sondern ihre

Nach den Plänen des Senats und der Energiewirtschaft, besonders der Vattenfall Wärme Berlin AG unter Billigung des Senates, sollen die in den Berliner
Berliner Kraftwerken zu verbrennenden Holzmengen vervielfacht werden,, womit die CO₂-Emissionen
Emissionen weiter in die Höhe steigen. Holz ist keine erneuerbare Energiequelle, wenn die großen
großen Mengen an Bäumen nicht in kurzer Zeit nachwachsen können. Holzverbrennung sollte
entsprechend dem verfügbaren CO₂-Rest-Budgetsukzessive heruntergefahren und gestopptbeendet werden.
Wir fordern deshalb,

Wir fordern deshalb,

1. dass die CO₂CO2-Emissionen aus der Holzverbrennung in den Berliner HolzheizkraftwerkeHeizkraftwerken ab sofort in die Berliner
EmissionsbilanzenBerliner Energie- und CO2-Bilanzen aufgenommen werden und Holzverbrennung nicht wie bisher als CO₂-als
CO2-neutral in Verträgen des Landes Berlin, in Gesetzen, Verordnungen und Statistiken
klassifiziertStatistiken ausgewiesen wird.

2. dass der Senat alles in die Wege leiten wird - u.a. auch bestehende Vereinbarungen zurücknehmen - damit Vattenfall Wärme Berlin AG die in den vergangenen Jahren begonnene Holzverbrennung in den Berliner
Berliner Heizkraftwerken beendet wird,. Dies geschieht unabhängig davon, ob das Holz aus Berlin, Brandenburg und
und anderen Bundesländern oder von internationalen Märkten stammt. Bestehende Berliner
Berliner Kraftwerke dürfen nicht auf Holzverbrennung umgestellt werden, ebenso sind Neubauten von Anlagen zur Holzverbrennung auszuschließen.

Überprüfung der Lieferketten von Holz veranlasst. Dies hat auch das Ziel, dem ausufernden
nationalen und internationalen Holzdiebstahl und -schmuggel Einhalt zu gebieten und ermöglicht die CO2 Emissionen aus der Holzverbrennung korrekt anzugeben.

5. dass Holz aus Wäldern zur Energiegewinnung in den Berliner Heizkraftwerken, solange
überhaupt noch (Forderung 2!),5. dass bis zur Beendigung der Holzverbrennung Holz aus Wäldern zur Energiegewinnung in den Berliner Heizkraftwerken nachrangig nach Prüfung einer möglichen stofflichen
Nutzbarkeit und unter strengen Kontrollen von Herkunft und Art des Holzeinschlags genutzt

8. dass die Förderung von Holzheizungen in Privathaushalten, die derzeit noch bis zu 20 %
betragen kann (https://www.bafa-förderung.de), beendet wird.8. dass, wie vom Umweltbundesamt gefordert, der Ausstieg aus der energetischen Nutzung von Holz vollzogen und die entsprechende Förderungbeendet wird.
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