Solidarität mit "about blank", "Bajszel" und anderen Antisemitismus ablehnenden Kultureinrichtungen

Bündnis 90/Die Grünen Berlin erklärt sich solidarisch mit den Betroffenen von
antisemitischen Anschlägen, Angriffen und Anfeindungen in Berlin.

Wir verurteilen insbesondere die Angriffe auf die linke Neuköllner „Programmschänke
Bajszel“, die wiederholt Ziel von antisemitischen und antiisraelischen Angriffen in Neukölln
steht. Nach antisemitischen Schmierereien und dem Markieren der Fassade mit dem roten
Dreiecksymbol der islamistisch-terroristischen Hamas und nach massiven Bedrohungen wurde
Ende September 2024 ein Brandanschlag auf das Wohnhaus verübt, in dem das „Bajszel“
residiert. Dass zugleich die Türschlösser verklebt wurden, legt nahe, dass die Täter bewusst
den Tod von Menschen in Kauf nahmen.Ende Oktober wurde durch einen Steinwurf eine der
Scheiben erheblich beschädigt.

Vor einigen Wochen drang sogar eine Person aus dem Umfeld der Terrorunterstützer*innen in
die Räume von „Bajszel“ ein und riss Fotos der von den Hamas-Terroristen nach Gaza
verschleppten Geiseln von der Wand.

Wir erwarten, dass die Polizei die Bedrohungslage ernst nimmt und entsprechenden Schutz
gewährt.

Die bezirklichen Ordnungsämter werden zur Erkennung antisemitischer Graffiti geschult.
Auch der Friedrichshainer Club „about blank“ wird massiv attackiert, mutmaßlich wegen seiner
Veranstaltungen zum Gedenken an die Opfer des 7. Oktober und gegen Antisemitismus. Ständige
Schmierereien, Fäkalien- und Buttersäurewürfe und ebenfalls ein rotes Hamas-Dreieck an der
Außenwand lassen befürchten, dass auch hier bald Schlimmeres passieren könnte. Gäste, DJs
und Mitarbeiter*innen sind ständigem Stress durch Beschimpfungen im Internet genauso wie vor
dem Club auf der Straße ausgesetzt.

Solche Taten entstehen nicht in einem luftleeren Raum. Sie sind das Ergebnis eines
Schulterschlusses aus unterschiedlichen Akteur*innen mit unterschiedlichen Motivlagen stark
geprägt aus dem links-antiimperialistischen Spektrum und Islamist*innen, die vor allem auf
Social Media den Hass gegen Menschen befeuern, die sich eindeutig gegen Antisemitismus
stellen. Wer sich als links und antirassistisch bezeichnet, kann nicht gleichzeitig dulden
oder mittragen, wenn antisemitische Narrative, Parolen oder Angriffe erfolgen. Rassismus und
Antisemitismus sind zwei Seiten derselben Medaille.

Bündnis 90/Die Grünen Berlin tritt ohne Wenn und Aber gegen jeden Antisemitismus ein! Wir
stellen uns entschlossen gegen jeden Antisemitismus genauso wie gegen jede frauen-, queer-
und demokratiefeindliche Ideologie. Bündnis 90/Die Grünen Berlin schließt sich den
Mitgliedern von Bündnis 90/ Die Grünen aus den Kreisverbänden Friedrichshain-Kreuzberg und
Neukölln sowie des Abgeordnetenhauses an, die vor Ort Ihre Solidarität mit den Betroffenen
bereits kundgetan haben und sich für den Schutz und den Erhalt der betroffenen Einrichtungen
einsetzen.