Veranstaltung: | LDK am 28. Oktober 2020 |
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Tagesordnungspunkt: | TOP 2 Aufbruch 2021 |
Antragsteller*in: | Landesvorstand (dort beschlossen am: 21.09.2020) |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 22.09.2020, 10:11 |
A-21: Aufbruch 2021
Antragstext
Bündnis 90/Die Grünen sind eine Programmpartei – Inhalte stehen bei uns vor Personen. Wir
haben in einem breiten Programmprozess mit der Stadtgesellschaft und unseren Mitgliedern
Lösungen erarbeitet, wie wir gemeinsam ein lebenswertes, ökologisches und soziales Fundament
bauen können. Mit allen fachpolitisch Aktiven in unserer Partei haben wir den Sommer
genutzt, um Lösungen für die Zukunftsfragen Berlins zu erarbeiten. Wir haben in einem
Kongress mit Multiplikator*innen aus der Stadtgesellschaft gesprochen, um von ihnen ganz zu
Beginn unseres Prozesses Input für das Berlin der Zukunft zu erhalten. Und wir haben bei
einem großen Mitgliederkonvent im September 2020 die bis dahin erarbeiteten Ideen
diskutiert. Auf Grundlage dieser Diskussionen und Gespräche wird der Landesvorstand bis
Anfang Januar 2021 einen Programmentwurf vorlegen, den wir bei unserer
Landesdelegiertenkonferenz im März 2021 verabschieden wollen. Auch diesen Entwurf wollen wir
breit in der Partei diskutieren.
Erst danach entscheiden wir über unser Personal für das Abgeordnetenhaus. Der Landesverband
Bündnis 90/Die Grünen Berlin wird zur Abgeordnetenhauswahl 2021 mit einer Landesliste
antreten. Diese Liste wird von einer Landesmitgliederversammlung im April 2021 aufgestellt.
Als basisdemokratische Partei ist uns ein dringendes Anliegen, diese
Landesmitgliederversammlung durchführen zu können – wir werden alles in unserer Macht
Stehende tun, um dies möglich zu machen. Sollte jedoch aufgrund des Infektionsgeschehens
absehbar sein, dass eine Versammlung mit über 2000 Personen nicht möglich ist, müssen wir
die Landesliste von einer Landesdelegiertenkonferenz wählen lassen.
Wir wissen aber auch, dass ein Wahlkampf von Personen getragen wird. Die Berliner*innen
haben ein Recht, zu erfahren, wer unseren Wahlkampf 2021 anführen wird und wem sie ihr
Vertrauen schenken sollen. Wir Grüne wollen weiterhin Verantwortung für Berlin übernehmen.
Jede Stimme für Grün stärkt unsere Überzeugungen, Ideen und Visionen und erhöht die Chance
auf ihre Umsetzung innerhalb einer Regierungskoalition. Diese Chance wollen wir für Berlin
nutzen. Bei der LDK im November werden wir deshalb unsere Kandidatin für das Amt der
Regierenden Bürgermeisterin wählen.