| Veranstaltung: | Berlin. Stadt der Möglichkeiten. Wahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl 2016 | 
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| Antragsteller*in: | Landesvorstand (dort beschlossen am: 17.03.2016) | 
| Status: | Eingereicht | 
| Eingereicht: | 17.03.2016, 11:39 | 
P69: Projekt 69: Berlins Kultur braucht Platz
Antragstext
Berlins Kultur braucht Platz
Berlins Kulturlandschaft ist einzigartig. Berlin braucht die Kunst und Kultur, aber Kunst 
und Kultur brauchen auch bezahlbare Räume in Berlin. Zahlreiche Theater, Galerien, 
Proberäume und Clubs mussten schon schließen – weil andere Nutzungen mehr Profit bringen. 
Wir wollen die Vielfalt der Kultur in Berlin erhalten und dazu gehört für uns auch die 
Vielfalt der kulturellen Orte. Bei der Stadtplanung wollen wir versuchen, diese Flächen 
städtebaulich zu sichern. Dafür soll es möglich sein, in begründeten Ausnahmefällen Räume 
und Flächen auch unterhalb des Verkehrswertes zu vergeben, damit finanzschwache Gruppen wie 
zum Beispiel Kulturschaffende überhaupt eine Chance haben, Raum für Kultur zu schaffen. Das 
Land Berlin muss Grundstücke zur kulturellen Nutzung wieder ankaufen und die Vergabe in 
Erbbaupacht stärken. Viele Flächen und Räume können übergangsweise für Kulturprojekte zur 
Verfügung gestellt werden. Wir werden uns für eine Zwischennutzungsagentur einsetzen, die 
Künstlerinnen und Künstlern Räume zeitlich begrenzt vermittelt. Anders als die großen 
Theater erhalten Gruppen der freien Szene keine Investitionszuschüsse, um ihre Räume 
auszubauen oder zu sanieren. Wir schlagen deshalb einen Investitionsfonds mit jährlich zehn 
Millionen Euro vor. Neben der Finanzierung von Sanierungsmaßnahmen sollen temporäre 
Mietkostenzuschüsse sowie Zuschüsse für den Erwerb von Immobilien möglich sein.
Änderungsanträge
- P69-002 (Henry Arnold, Sabine Bangert, Uta Belkius, Notker Schweikhardt, Antonia Simon, LAG Kultur (LAG Kultur), Eingereicht)