Gemeinsam sind wir stärker! - Bündnisgrüne Kooperationen mit ostdeutschen Landesverbänden unterstützen

Im September 2024 werden in Brandenburg, Sachsen und Thüringen die Landtage neu gewählt.
Vorher finden in allen ostdeutschen Flächenländern Kommunalwahlen statt. Wir Bündnisgrünen
in Berlin sind solidarisch mit unseren Landes- und Kreisverbänden in Ostdeutschland. Das
Erstarken der AfD trifft uns alle und doch trifft es nicht alle gleich. Historisch
gewachsene Strukturen sorgen insbesondere im ländlichen Raum, aber auch in vielen Städten in
Sachsen, Thüringen und Brandenburg für besonders hohe Zustimmungswerte für die AfD. Nicht
ohne Grund sind dies die Bundesländer, in denen die AfD bereits Bürgermeister und Landräte
stellt. Darum macht es uns Mut zu sehen, dass dort - zuletzt im Winter - die Menschen für
unsere liberale Demokratie auf die Straße gehen. Deshalb geht es dort bei den Landtagswahlen
noch einmal um mehr. Es geht darum, demokratische Mehrheiten zu sichern und die
Sperrminorität von einem Drittel für die AfD zu verhindern. Und es geht darum, dass Bündnis
90/ Die Grünen wieder in die Landtage einziehen. Dabei wollen wir Berliner Bündnisgrüne
unsere Freund*innen unterstützen.

Dafür braucht es folgende Rahmenbedingungen:

Info- und Vernetzungstermine

Viele Mitglieder in Berlin wollen den Wahlkampf direkt unterstützen. Dafür soll der
Landesverband in Zusammenarbeit mit den jeweiligen ostdeutschen Landes- oder Kreisverbänden
digitale Info- und Vernetzungstermine organisieren. Ziel ist die Mitglieder über Mitmach-
Möglichkeiten zu informieren und einen Raum für die Vernetzung und Organisation gemeinsamer
Fahrten zu ermöglichen.

Koordination

Neben den Netzwerktreffen sollen Informationen gebündelt werden, um den Einstieg für unsere
Mitglieder zu erleichtern. Die LGS ist Ansprechpartner*in für unsere Mitglieder in der
Sache. Sie informiert aktiv und sammelt Informationen.

Fahrtkostenerstattung

Der Landesverband stellt über den Aktionsetat einen Betrag in Höhe von 5.000 Euro zur
Verfügung. Gliederungen und innerparteiliche Vereinigungen können hieraus Gelder zur
Fahrtkostenunterstützung von Ehrenamtlichen beantragen, die die Kosten nicht aus eigenen
Mitteln zahlen können.

Bündnisgrün über das Wahljahr hinaus

Wir wollen langfristige Partnerschaften auf- und die bereits bestehenden Partnerschaften
unserer Kreisverbände ausbauen. Denn von einer konstruktiven Zusammenarbeit und einem guten
Austausch profitieren alle. Der Austausch zwischen den unterschiedlichen Lebensrealitäten
und Perspektiven in Berlin und den ostdeutschen Flächen-Landesverbänden bereichert die
politische Arbeit von uns allen. Gerade in Berlin können wir von den Erfahrungen
profitieren, um mehr Berliner*innen und insbesondere ostsozialisierte Menschen zu erreichen.