| Veranstaltung: | Berlin. Stadt der Möglichkeiten. Wahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl 2016 |
|---|---|
| Antragsteller*in: | Landesvorstand (dort beschlossen am: 17.03.2016) |
| Status: | Eingereicht |
| Eingereicht: | 17.03.2016, 11:19 |
Nichtraucher*innen: besser schützen
Wir Grüne treten seit jeher für einen konsequenten Nichtraucher*innenschutz ein. Bei dem
Thema verbinden sich unsere Ziele eines guten Gesundheits-, Verbraucher*innen- und
Umweltschutzes. Wir verbieten niemandem das Rauchen. Wichtig ist uns, insbesondere Kinder
und Jugendliche, aber auch Gäste und Arbeitnehmer*innen der Gastronomie sowie Besucher*innen
öffentlicher Einrichtungen effektiv vor den Gesundheitsrisiken durch Passivrauchen zu
schützen. Das Nichtraucherschutzgesetz von Berlin gewährleistet das in seiner bisherigen
Form nicht. Schon bei der Verabschiedung 2009 haben wir die zahlreichen Schlupflöcher und
Ausnahmen kritisiert, die das Gesetz zulässt. Wir fordern deswegen Nachbesserungen. Auf
Kinderspielplätzen haben Glimmstängel nichts verloren, das haben schon andere Bundesländer
so festgelegt. Ebenso sollten Kliniken und Haltestellen rauchfreie Zonen sein. Die Ausnahmen
in der Gastronomie haben sich nicht bewährt, deswegen fordern wir wie im
Nichtraucherschutzgesetz von NRW auch in diesem Bereich lückenlosen Schutz vor
Passivrauchen. Durch gezielte Prävention wollen wir weiter dafür sorgen, dass Kinder und
Jugendliche über die Risiken des Rauchens gut aufgeklärt sind und möglichst gar nicht erst
damit anfangen – oder aber zumindest leicht Hilfe und Unterstützung finden, wenn sie damit
aufhören wollen.
Wir Grüne treten seit jeher für einen konsequenten Nichtraucher*innenschutz ein. Bei dem Thema verbinden sich unsere Ziele eines guten Gesundheits-, Verbraucher*innen- und Umweltschutzes. Wir verbieten niemandem das Rauchen. Wichtig ist uns, insbesondere Kinder und Jugendliche, aber auch Gäste und Arbeitnehmer*innen der Gastronomie sowie Besucher*innen öffentlicher Einrichtungen effektiv vor den Gesundheitsrisiken durch Passivrauchen zu schützen. Das Nichtraucherschutzgesetz von Berlin gewährleistet das in seiner bisherigen Form nicht. Schon bei der Verabschiedung 2009 haben wir die zahlreichen Schlupflöcher und Ausnahmen kritisiert, die das Gesetz zulässt. Wir fordern deswegen Nachbesserungen. Auf Kinderspielplätzen haben Glimmstängel nichts verloren, das haben schon andere Bundesländer so festgelegt. Ebenso sollten Kliniken und Haltestellen rauchfreie Zonen sein. Die Ausnahmen in der Gastronomie haben sich nicht bewährt, deswegen fordern wir wie im Nichtraucherschutzgesetz von NRW auch in diesem Bereich lückenlosen Schutz vor Passivrauchen. Durch gezielte Prävention wollen wir weiter dafür sorgen, dass Kinder und Jugendliche über die Risiken des Rauchens gut aufgeklärt sind und möglichst gar nicht erst damit anfangen – oder aber zumindest leicht Hilfe und Unterstützung finden, wenn sie damit aufhören wollen.Die bestehenden Ausnahmen in Kneipen und Clubs wollen wir jedoch beibehalten, denn für uns gehört die friedliche Koexistenz von Rauchenden und Nichtrauchenden zum Nachtleben in unserer liberalen Stadt dazu.
Durch gezielte Prävention wollen wir weiter dafür sorgen, dass Kinder und Jugendliche über die Risiken des Rauchens gut aufgeklärt sind und möglichst gar nicht erst damit anfangen – oder aber zumindest leicht Hilfe und Unterstützung finden, wenn sie damit aufhören wollen.