P64: Projekt 64: Stadtplanung: neu denken und die Menschen beteiligen

Zu spät erkannter Handlungsbedarf beim Neubau von Wohnungen und eine überzogene Sparpolitik haben zur Aushöhlung demokratischer Planung und Beteiligung geführt. Schwindende Akzeptanz für viele Bauvorhaben ist die Folge. Um dem entgegenzuwirken, wollen wir transparente Planungs- und Abwägungsverfahren und die breite Beteiligung der Öffentlichkeit. Wir sagen: Schluss mit unkontrollierter Befreiungspraxis bei Baugenehmigungen und der Vorfahrt für Investor*inneninteressen! Wir revidieren die Stadtenwicklungspläne (StEPs) und stellen den Flächennutzungsplan neu auf. Dazu beziehen wir die Berliner*innen ein und denken Grünflächen und die gewachsenen Ansprüche an die Bebauung gleich mit. In den Bezirken wollen wir die Bereichsentwicklungsplanung wiederbeleben. Das heißt, wir machen die Entwicklung von Bebauung, Infrastruktur und Grünflächen nachvollziehbar, denken Alternativen mit und beteiligen die Öffentlichkeit. Berlin braucht eine Wachstumsstrategie, die sich aus den Quartieren heraus entwickelt. Die Bezirke erhalten für diese Planungsaufgaben mehr Personal und Mittel. Sie brauchen aber noch mehr: eine transparente und nachhaltige Liegenschaftspolitik, die diesen Namen verdient. Wir unterstützen daher den „Runden Tisch zur Neuausrichtung der Berliner Liegenschaftspolitik“ und die gezielte Entwicklung von Flächen durch das Land Berlin. Denn landeseigene Grundstücke und Gebäude bieten die wirksamsten Steuerungs- und Gestaltungsmöglichkeiten für die sozial gerechte und nachhaltige Stadtentwicklung.

Zu spät erkannter Handlungsbedarf beim Neubau von Wohnungen und eine überzogene Sparpolitik haben zur Aushöhlung demokratischer Planung und Beteiligung geführt. Schwindende Akzeptanz für viele Bauvorhaben ist die Folge. Um dem entgegenzuwirken, wollen wir transparente Planungs- und Abwägungsverfahren und die Information und breite Beteiligung der Öffentlichkeit. von Anfang an Wir sagen: Schluss mit unkontrollierter Befreiungspraxis bei Baugenehmigungen und der Vorfahrt für Investor*inneninteressen! Wir stellen den Flächennutzungsplan neu auf. Dazu beziehen wir die Berliner*innen ein und denken Grünflächen und die gewachsenen Ansprüche an die Bebauung gleich mit. In den Bezirken wollen wir die Bereichsentwicklungsplanung wiederbeleben. Das heißt, wir machen die Entwicklung von Bebauung, Infrastruktur und Grünflächen nachvollziehbar, denken Alternativen mit und beteiligen die Öffentlichkeit. Berlin braucht eine Wachstumsstrategie, die sich aus den Quartieren heraus entwickelt. Die Bezirke erhalten für diese Planungsaufgaben mehr Personal und Mittel. Sie brauchen aber noch mehr: eine transparente und nachhaltige Liegenschaftspolitik, die diesen Namen verdient. Wir unterstützen daher den „Runden Tisch zur Neuausrichtung der Berliner Liegenschaftspolitik“ und die gezielte Entwicklung von Flächen durch das Land Berlin. Denn landeseigene Grundstücke und Gebäude bieten die wirksamsten Steuerungs- und Gestaltungsmöglichkeiten für die sozial gerechte und nachhaltige Stadtentwicklung. Wir setzen uns zudem für das Modell der Erbbaupachtverträge ein, wollen damit die Grundstücke dauerhaft in Berliner Hand halten und vom Erbpachtzins zu profitieren.

Zu spät erkannter Handlungsbedarf beim Neubau von Wohnungen und eine überzogene Sparpolitik haben zur Aushöhlung demokratischer Planung und Beteiligung geführt. Schwindende Akzeptanz für viele Bauvorhaben ist die Folge. Um dem entgegenzuwirken, wollen wir transparente Planungs- und Abwägungsverfahren und die breite Beteiligung der Öffentlichkeit. Wir sagen: Schluss mit unkontrollierter Befreiungspraxis bei Baugenehmigungen und der Vorfahrt für Investor*inneninteressen! Wir stellen den Flächennutzungsplan neu auf. Dazu beziehen wir die Berliner*innen ein und denken Grünflächen und die gewachsenen Ansprüche an die Bebauung gleich mit. In den Bezirken wollen wir die Bereichsentwicklungsplanung wiederbeleben. Das heißt, wir machen die Entwicklung von Bebauung, Infrastruktur und Grünflächen nachvollziehbar, denken Alternativen mit und beteiligen die Öffentlichkeit. Berlin braucht eine Wachstumsstrategie, die sich aus den Quartieren heraus entwickelt. Die Bezirke erhalten für diese Planungsaufgaben mehr Personal und Mittel. Sie brauchen aber noch mehr: eine transparente und nachhaltige Liegenschaftspolitik, die diesen Namen verdient. Wir unterstützen daher den „Runden Tisch zur Neuausrichtung der Berliner Liegenschaftspolitik“ und die gezielte Entwicklung von Flächen durch das Land Berlin. Wir setzen uns dafür ein, dass Berlin keine weiteren Flächen und Gebäude verkauft, sondern Flächen und Gebäude erwirbt. Denn landeseigene Grundstücke und Gebäude bieten die wirksamsten Steuerungs- und Gestaltungsmöglichkeiten für die sozial gerechte und nachhaltige Stadtentwicklung.