Antrag | Antragsteller*in | Verfahrensvorschlag |
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L-1 | Landesdelegiertenkonferenz (dort beschlossen am: 03.06.2023) |
Verfahrensvorschlag
Abstimmung: Leitantrag zum Thema Klimaschutz
Abstimmung: Weitere Anträge
Antrag | Antragsteller*in | Verfahrensvorschlag |
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V-1 | Landesdelegiertenkonferenz (dort beschlossen am: 03.06.2023) | |
V-2 | Landesdelegiertenkonferenz (dort beschlossen am: 03.06.2023) | |
V-3 | Landesdelegiertenkonferenz (dort beschlossen am: 03.06.2023) | |
V-4 | Thomas Rost (KV Berlin-Reinickendorf) |
Zurückgezogen |
↳V-4-013 | Katharina Weske (KV Berlin-Reinickendorf) |
Übernahme |
↳V-4-016 | Katharina Weske (KV Berlin-Reinickendorf) |
Übernahme |
↳V-4-031 | Katharina Weske (KV Berlin-Reinickendorf) |
Übernahme |
↳V-4-036 | Katharina Weske (KV Berlin-Reinickendorf) |
Übernahme |
V-5 | Landesdelegiertenkonferenz (dort beschlossen am: 03.06.2023) | |
V-6 | Landesdelegiertenkonferenz (dort beschlossen am: 03.06.2023) | |
V-7 | Landesdelegiertenkonferenz (dort beschlossen am: 03.06.2023) | |
V-8 | Landesdelegiertenkonferenz (dort beschlossen am: 03.06.2023) | |
V-9 | Carola Ehrlich-Cypra (KV Berlin-Pankow) | |
V-10 | Landesdelegiertenkonferenz (dort beschlossen am: 03.06.2023) | |
V-11 | Tanja Prinz (KV Berlin-Tempelhof/Schöneberg) | |
V-12 | Landesdelegiertenkonferenz (dort beschlossen am: 03.06.2023) | |
V-13 | Landesdelegiertenkonferenz (dort beschlossen am: 03.06.2023) | |
V-14 | Landesdelegiertenkonferenz (dort beschlossen am: 03.06.2023) | |
V-15 | Landesdelegiertenkonferenz (dort beschlossen am: 03.06.2023) | |
V-3 | KV Pankow (dort beschlossen am: 25.04.2023) | |
↳V-3-001 | Catrin Wahlen (KV Berlin-Treptow/Köpenick) |
Übernahme |
↳V-3-002 | Catrin Wahlen (KV Berlin-Treptow/Köpenick) |
Übernahme |
↳V-3-004 | Katharina Fischer (KV Berlin-Mitte) |
Erledigt durch anderen ÄA |
↳V-3-006 | Catrin Wahlen (KV Berlin-Treptow/Köpenick) |
Übernahme |
↳V-3-006-2 | Catrin Wahlen (KV Berlin-Treptow/Köpenick) |
Übernahme |
↳V-3-006-3 | Catrin Wahlen (KV Berlin-Treptow/Köpenick) |
Übernahme |
↳V-3-006-4 | Catrin Wahlen (KV Berlin-Treptow/Köpenick) |
Übernahme |
↳V-3-006-5 | Catrin Wahlen (KV Berlin-Treptow/Köpenick) |
Übernahme |
↳V-3-006-6 | Catrin Wahlen (KV Berlin-Treptow/Köpenick) |
Übernahme |
↳V-3-006-7 | Catrin Wahlen (KV Berlin-Treptow/Köpenick) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 5 bis 6 löschen:Stimmen gewinnen. Wir sollten unsere sozialpolitische und senior:innenpolitische Kompetenz öfter in die Öffentlichkeit bringen und unser Engagement auf diesem Gebiet noch erhöhen. In Zeile 14:Das Netzwerk In Zeile 28:
Von Zeile 40 bis 66:Viele Forderungen für Altersfreundlichkeit sind schon längst die unseren, oft in anderen Zusammenhängen. Hier einige Beispiele: Über die Beteiligung am WHO-Netzwerk „Age-friendly Cities and Communities“ kann Berlin also, indem es für die alternde Bevölkerung etwas tut, gleichzeitig Verbesserungen für alle erreichen und konkrete Maßnahmen für Umwelt- und Klimaschutz auf den Weg bringen.
Über die Beteiligung am WHO-Netzwerk „Age-friendly Cities and Communities“ kann Berlin also, indem es für die alternde Bevölkerung etwas tut, gleichzeitig Verbesserungen für alle erreichen und konkrete Maßnahmen für Umwelt- und Klimaschutz auf den Weg bringen. |
↳V-3-006-8 | Catrin Wahlen (KV Berlin-Treptow/Köpenick) |
Übernahme |
↳V-3-006-9 | Catrin Wahlen (KV Berlin-Treptow/Köpenick) |
Übernahme |
Abstimmung: Dringlichkeitsanträge
Abstimmung: L-1: Das Beste für Berlin: Klimaschutz, der wirkt
Antrag | Antragsteller*in | Verfahrensvorschlag |
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L-1 | Landesvorstand (dort beschlossen am: 28.04.2023) | |
↳L-1-000 | Elina Schumacher (LV Grüne Jugend Berlin) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 1 bis 11:Die Klimakrise ist bittere Realität. Sie zeigt sich welt- und europaweit und auch hier in Berlin in den letzten Jahren in ihrer ganzen Bandbreite: Sei es in Form von Hitzewellen die zu Wassermangel, Dürren und Waldbränden führen, sei es in Form von Starkregenereignissen mit Überflutungen und Zerstörungen ganzer Landstriche, oder sei es mit Temperaturen von über fünfzehn Grad im Dezember in Berlin. Der Klimawandel ist bereits da und für alle sicht- und spürbar. Besonders leidtragend sind dabei global und lokal diejenigen, die am wenigsten zur Klimakrise beigetragen haben: Menschen im globalen Süden, deren Ressourcen in (neo-)kolonialen Kontexten abgebaut und im globalen Norden verfeuert und verarbeitet wurden und werden sowie Menschen mit niedrigem Einkommen, die auch in unserer Stadt die ökologischen Folgen am meisten spüren, obwohl ihr ökologischer Fußabdruck deutlich geringer ausfällt als jener von Menschen mit hohem Einkommen. Die Klimakrise ist bittere Realität. Ihre Folgen sind dramatisch und zeigen sich in der Welt, in Europa und auch ganz konkret hier in Berlin. Sei es der dritte Dürresommer in Folge, Rekordtemperaturen auf der ganzen Welt oder Waldbrände in unbekannten Ausmaß. Bereits jetzt hat sich das Klima um 1,1 Grad erwärmt. Doch die getroffenen Zusagen aus dem Pariser Klimaschutz Abkommen werden nicht eingehalten mit fatalen Folgen für Millionen von Menschen. Besonders leidtragend sind dabei die Menschen im globalen Süden, da die Klimakrise auf einem (neo-)kolonialen ausbeuterischem System basiert. Wir im globalen Norden profitieren dagegen von diesem System und tragen daher eine besondere Veranwortung. Auch Menschen mit niedrigem Einkommen, Frauen und ältere Menschen, spüren in unserer Stadt die ökologischen Folgen am meisten, obwohl Sie für deutlich weniger CO2-Emission verantwortlich sind, das zeigen u.a. die Daten des Umweltgerechtigkeitsatlas. Daher müssen Klimaschutzmaßnahmen prioritär dort ansetzen, wo die Menschen besonders stark von negativen Auswirkungen betroffen sind. Denn die Klimakrise ist eine soziale Krise. Daher müssen wir in jedem Bereich die Klimawende angehen und auf Bundesebene endlich das angekündigte Klimageld einführen. In Berlin wollen wir Menschen, die staatliche Transferleistungen erhalten, beispielweise dabei unbürokratisch unterstützen , dass sie Förderung für Balkonkraftwerke erhalten oder nach dem Vorbild der niederländischen „Fixbrigaden“ Handwerker*innen für sie einfache aber sehr effektive Tätigkeiten zur Energieeinsparung ausführen können. Auch wenn die großen Hebel der Klimawende die Transformation im Verkehrs-, Energie-, Gebäude-, und Industriesektor sind, dürfen wir die sozialer Infrastruktur wie den Kultur- und Bildungsbereich sowie die Gesundheitsversorgung nicht vergessen. Dafür werden wir auch für alle Bereiche die nötigen Finanzmittel zur Verfügung stellen müssen. |
↳L-1-004 | Aron Hävernick (LV Grüne Jugend Berlin) |
Erledigt durch: L-1-000 |
↳L-1-009 | Bahar Haghanipour (KV Berlin-Kreisfrei) |
Erledigt durch: L-1-000 |
↳L-1-012 | Arne Ludorff (KV Berlin-Kreisfrei) |
Übernahme |
↳L-1-016 | Bahar Haghanipour (KV Berlin-Kreisfrei) |
Erledigt durch: L-1-064 |
↳L-1-021 | Elina Schumacher (LV Grüne Jugend Berlin) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 20 bis 22 einfügen:bisherigen Klimaschutzmaßnahmen aufweichen und zurückdrehen möchte: in der Bauordnung, im Mobilitätsgesetz, beim Weiterbau der A100, der Streichung der Schienen-TVO, bei den Plänen zur Teilversiegelung des Tempelhofer Felds und mit dem angekündigten Stillstand beim Tramausbau. Das alles muss uns |
↳L-1-031 | Bahar Haghanipour (KV Berlin-Kreisfrei) |
Übernahme |
↳L-1-045 | LAG Mobilität (dort beschlossen am: 24.05.2023) |
Erledigt durch: L-1-045-2 |
↳L-1-045-2 | Christine Pinto (KV Berlin-Mitte) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 39 bis 46:Mobilität verbindet die Berliner*innen tagtäglich wie nichts anderes. Durch eine gute und nutzungsfreundliche Mobilitätsgestaltung werden lebenswerte und nachhaltige Verhältnisse in Berlin geschaffen, insbesondere für Kinder, Ältere und Menschen mit Behinderungen. Attraktive ÖPNV-Angebote, eine leichte Erreichbarkeit innerhalb der eigenen Nachbarschaft durch sichere Wege und eine menschengerechte Verkehrsgeschwindigkeit sind essentiell für den Klimaschutz. Die Orientierung am Umweltatlas macht Notwendigkeiten sichtbar und ermöglicht, Maßnahmen priorisiert und gerecht umzusetzen. |
↳L-1-051 | LAG Planen Bauen Wohnen Stadtentwicklung (dort beschlossen am: 24.05.2023) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 50 bis 56:nächsten Jahre und Jahrzehnte. Für einen erfolgreichen Klimaschutz müssen wir unsere Anstrengungen um ein Vielfaches erhöhen. |
↳L-1-052 | Hartwig Berger (KV Berlin-Kreisfrei) |
Erledigt durch: L-1-051 |
↳L-1-057 | Tarek Massalme (KV Berlin-Mitte) |
Abstimmung (Modifizierte Übernahme) (Angenommen) AntragstextVon Zeile 56 bis 57 einfügen:Kostenverteilung zwischen Vermieter*innen, öffentlicher Hand und Mieter*innen sowie die Abschaffung der Modernisierungsumlage. |
↳L-1-064 | Bahar Haghanipour (KV Berlin-Kreisfrei) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 63 bis 65 einfügen:Bereich Klimaschutz zu priorisieren und die Lebensgrundlagen unserer Stadt und unseres Planeten zu schützen. Dafür soll ein klimapolitischer Gleichstellungs-Check für alle Gesetze und Maßnahmen umgsetzt werden. Das reicht von Grundsätzen zur Gestaltung der konkreten Klimapolitik bis hin zur Einhaltung menschenrechtlicher Verpflichtungen. Wir wollen, dass Klimaschutz in allen Politikfeldern entscheidungsrelevant ist. Wir brauchen eine breite Allianz für Klimaschutz. Ganz gleich ob |
↳L-1-065 | LAG Wirtschaft und Finanzen (dort beschlossen am: 25.05.2023) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 46 bis 51:Gemeinsam haben wir erste Schritte hin zu einer Klimagovernance unternommen, ein Berliner „Klimakabinett“ aufgesetzt und einen Klimabürger*innenrat einberufen. Dessen Empfehlungen sind in das überarbeitete Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) eingeflossen. All das waren nur erste Schritte. Die Erreichung der Klimaziele erfordert ein systematisches und koordiniertes Vorgehen, das Klima konsequent zur Querschnittsaufgabe für den Senat macht. Dazu gehört auch, dass unsere Finanztströme in den öffentlichen Haushalten mit den Zielen des Pariser Klimaschutzabkommens kompatibel sein müssen. Dabei müssen die Ausgaben des Landeshaushalts die Maßgaben des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes und des BEK einhalten. Es müssen die notwendigen Mittel im Haushalt eingestellt werden, um die Emissionsreduktionsziele zue erreichen. Dabei sind die Maßnahmen nicht nur nach ihrer Wirtschaftlichkeit sondern vor allem nach ihrer Effizienz für den Klimaschutz zu priorisieren, und es ist auf eine soziale Kostenteilung zu achten.
Von Zeile 64 bis 66:Planeten zu schützen. Wir wollen, dass Klimaschutz in allen Politikfeldern entscheidungsrelevant ist. |
↳L-1-070 | Kreisverband Treptow-Köpenick (dort beschlossen am: 16.05.2023) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 69 bis 71 einfügen:Die Zivilgesellschaft ist unsere natürliche Partnerin im Kampf gegen die Klimakrise. Der institutionell-politische Raum braucht diesen Druck. Der Druck von Akteur*innen wie Fridays for Future oder Ende Gelände hat klimaschutzpolitische Debatten in den Parlamenten weitergebracht. Auf Initiative der Zivilgesellschaft hin haben wir sowohl als erstes Bundesland die Klimanotlage ausgerufen als auch mit dem |
↳L-1-074 | Tobias Schreiner (KV Berlin-Mitte) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 73 bis 75 einfügen:Empfehlungen waren und bleiben für uns Richtschnur bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen. Auch in Zukunft soll auf solche und andere Beteiligungsformate gesetzt werden, um gemeinsam mit der Stadtgesellschaft, aber auch Stakeholder*innen aus den verschiedensten Bereichen, Maßnahmen (weiter) zu entwickeln. Zuletzt haben wir den Volksentscheid Berlin klimaneutral 2030 unterstützt. Dessen Ziel, die Klimaziele schneller zu erreichen, teilen wir. Gewalt gegen |
↳L-1-078 | Britta Kistenich (KV Berlin-Pankow) |
Zurückgezogen zugunsten Abstimmung in V-15 (V-15-011) |
↳L-1-078-2 | Kreisverband Treptow-Köpenick (dort beschlossen am: 16.05.2023) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 77 bis 78 einfügen:lehnen wir strikt ab. Das gilt insbesondere auch für die Polizeigewalt und die Anwandlungen von Selbstjustiz gegenüber der sogenannten Letzten Generation. |
↳L-1-078-3 | Kreisverband Treptow-Köpenick (dort beschlossen am: 16.05.2023) |
Erledigt durch: L-1-078-2 |
↳L-1-078-4 | Hartwig Berger (KV Berlin-Kreisfrei) |
Erledigt durch: L-1-078-2 |
↳L-1-078-5 | Christian Fink (KV Berlin-Mitte) |
Erledigt durch: L-1-065 |
↳L-1-078-6 | Tobias Schreiner (KV Berlin-Mitte) |
Erledigt durch: L-1-065 |
↳L-1-078-7 | Tobias Schreiner (KV Berlin-Mitte) |
Erledigt durch: L-1-065 |
↳L-1-078-8 | Annkatrin Esser (KV Berlin-Treptow/Köpenick) |
Erledigt durch: L-1-000 |
↳L-1-079 | Christian Fink (KV Berlin-Mitte) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 29 bis 31 einfügen:Land Berlin seine Klimaziele für den Klimaschutz deutlich ambitionierter ausgestaltet hat und dass alle Senatsvorlagen einem systematischen Klimacheck unterzogen werden müssen. Wir setzen uns dafür ein, die Selbstverpflichtung des Staates in Gesetzestexten, die den Klimaschutz betreffen, in Land und Bund weiter zu stärken. Wir sind mutig vorangegangen und waren zwischenzeitlich Taktgeber für viele andere Bundesländer |
↳L-1-079-2 | Christian Fink (KV Berlin-Mitte) |
Modifizierte Übernahme AntragstextIn Zeile 79 einfügen:Der Senat steht in der Pflicht, die Berliner*innen über die Folgen der Klimakrise und Klimaschutzmaßnahmen zu informieren. Das Land soll in einer Kampagne das Ziel eines klimaneutralen Berlins offensiv kommunizieren. Die damit zusammenhängenden Vorteile wie günstigere Energie, die Gewinne für die Lebensqualität, wie etwa saubere Luft, weniger Verkehrslärm und Milderung von Hitzewellen, sollen in den Mittelpunkt gestellt und die sozial gerechte Kostenverteilung klar kommuniziert werden, um den vermeintlichen Widerspruch von ökologischen und sozialen Belangen entgegenzutreten. Zudem sollte der Senat zu den konkreten Zielen, Maßnahmen sowie deren Umsetzungsstand und Erfolgen sowie Handlungsmöglichkeiten für Bürger*innen und Unternehmen laufend öffentlichkeitswirksam kommunizieren und berichten. |
↳L-1-092 | LAG Mobilität (dort beschlossen am: 24.05.2023) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 91 bis 93 einfügen:Vorbild, um die Lernvermittlung strukturell von der frühkindlichen bis zur Erwachsenenbildung zu verankern. Diese Bildung fängt bereits auf dem Schulweg und im Schullalltag an. |
↳L-1-096 | Annkatrin Esser (KV Berlin-Treptow/Köpenick) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 89 bis 91 einfügen:Nachhaltige Entwicklung (BNE) sowie Ernährungsbildung für uns in das Schulprogramm einer jeden Schulgemeinschaft. Für die Umsetzung des Orientierungs- und Handlungsrahmens zum Kompetenzerwerb für das übergreifende Thema Nachhaltige Entwicklung / Lernen in globalen Zusammenhängen muss im Schulalltag ausreichend Zeit eingeräumt werden. Die Zusammenhänge zwischen Klimakrise und anderen Ungerechtigkeiten wie Rassismus, Klassismus, Kolonialismus und Sexismus sollten dabei ebenfalls thematisiert werden. Deshalb halten wir interdisziplinäres Lernen für elementar. Wir fordern die Entwicklung eines Masterplans BNE nach Hamburger Vorbild, um die Lernvermittlung strukturell von der frühkindlichen bis zur |
↳L-1-096-2 | Annkatrin Esser (KV Berlin-Treptow/Köpenick) |
Modifizierte Übernahme AntragstextNach Zeile 96 einfügen:Wir wollen darauf hinwirken, dass unsere Schulen zu sozialen Vernetzungsorten im Kiez werden, an dem sich Menschen niedrigschwellig über Klimaschutz- und Anpassungsmaßnahmen austauschen und bilden, um anschließend gemeinsam Herausforderungen direkt vor Ort zu lösen. |
↳L-1-096-3 | Annkatrin Esser (KV Berlin-Treptow/Köpenick) |
Erledigt durch: L-1-096-2 |
↳L-1-101 | Hartwig Berger (KV Berlin-Kreisfrei) |
Erledigt durch Abschnitt Z. 201-206 |
↳L-1-105 | Britta Kistenich (KV Berlin-Pankow) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 103 bis 106:und umfassend auch über weniger bekannte Ausbildungsmöglichkeiten informiert und praktische Erfahrung gesammelt werden können. |
↳L-1-108 | Tobias Schreiner (KV Berlin-Mitte) |
Modifizierte Übernahme AntragstextNach Zeile 206 einfügen:Daneben setzen wir uns für wirksame Rahmenbedingungen für kommerzielle und gemeinnützige Akteur*innen und Unternehmen ein, welche Arbeitskräfte (Quereinsteiger*innen, Langzeitarbeitslose, Geflüchtete, Personen ohne Ausbildungsabschluss) in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung in Klimaberufen bringen möchten. |
↳L-1-108-2 | Annkatrin Esser (KV Berlin-Treptow/Köpenick) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 197 bis 200:Das Berliner Handwerk spielt eine tragende Rolle für Klimaschutz und Nachhaltigkeit, etwa bei der energetischen Sanierung von Gebäuden |
↳L-1-111 | Christine Pinto (KV Berlin-Mitte) |
Übernahme |
↳L-1-119 | Hartwig Berger (KV Berlin-Kreisfrei) |
Übernahme |
↳L-1-120 | Annkatrin Esser (KV Berlin-Treptow/Köpenick) |
Übernahme |
↳L-1-128 | Tobias Schreiner (KV Berlin-Mitte) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 127 bis 128 einfügen:Energie eingespart werden. Diese Ersparnis soll dann als Anreiz in Form eines Kostenbudgets an die Schule zurückgegeben und für weitere Klimaschutzmaßnahmen verwendet werden. Der Senat sollte die Bezirke hierbei beispielsweise unterstützen, auf die Möglichkeit des Energiespar-Contractings zurückzugreifen sowie die Schulen dabei unterstützen, mit allen Interessengruppen gleichberechtigt eine Nachhaltigkeitsstrategie zu erarbeiten, wie die Schule bis spätestens 2035 klimaneutral werden kann. |
↳L-1-128-2 | Annkatrin Esser (KV Berlin-Treptow/Köpenick) |
Erledigt durch: L-1-128 |
↳L-1-138 | LAG Mobilität (dort beschlossen am: 24.05.2023) |
Übernahme |
↳L-1-146 | Ronald Wenke (KV Berlin-Steglitz/Zehlendorf) |
Erledigt durch: L-1-147 |
↳L-1-147 | Ronald Wenke (KV Berlin-Steglitz/Zehlendorf) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 146 bis 151:Grünes Wirtschaften – klimaneutral, nachhaltig und gerecht
|
↳L-1-152 | Ronald Wenke (KV Berlin-Steglitz/Zehlendorf) |
Erledigt durch: L-1-147 |
↳L-1-152-2 | Elina Schumacher (LV Grüne Jugend Berlin) |
Erledigt durch: L-1-147 |
↳L-1-155 | Bahar Haghanipour (KV Berlin-Kreisfrei) |
Erledigt durch: L-1-147 |
↳L-1-157 | Christian Fink (KV Berlin-Mitte) |
Erledigt durch: L-1-147 |
↳L-1-157-2 | LAG Wirtschaft und Finanzen (dort beschlossen am: 25.05.2023) |
Erledigt durch: L-1-147 |
↳L-1-158 | LAG Wirtschaft und Finanzen (dort beschlossen am: 25.05.2023) |
Erledigt durch: L-1-147 |
↳L-1-169 | LAG Wirtschaft und Finanzen (dort beschlossen am: 25.05.2023) |
Erledigt durch: L-1-147 |
↳L-1-171 | LAG Wirtschaft und Finanzen (dort beschlossen am: 25.05.2023) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 175 bis 179:wirtschaftspolitisches Instrument. Sie muss ihre Kredit- und Förderprogramme deutlich stärker an den verbindlichen Klimazielen ausrichten Jede Wirtschaftsförderung im Land Berlin und insbesondere die Förderung der Ansiedlung von Unternehmen durch Berlin Partner muss konsequent zur Erreichung der gesetzlichen CO2-Reduktionsziele beitragen. |
↳L-1-173 | Christian Fink (KV Berlin-Mitte) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 172 bis 174:soziale Frage konsequent beachten. Das Land Berlin muss Initiativen und Netzwerke fördern und die Unternehmen dabei unterstützen, |
↳L-1-177 | Bahar Haghanipour (KV Berlin-Kreisfrei) |
Erledigt durch: L-1-171 |
↳L-1-179 | KV Xhain (dort beschlossen am: 23.05.2023) |
Erldigt durch modÜ von ÄÄ L-1-000 und L-1-065 |
↳L-1-179-2 | Christian Fink (KV Berlin-Mitte) |
Erledigt durch: L-1-171 |
↳L-1-179-3 | Johannes Mihram (KV Berlin-Mitte) |
Erledigt durch: L-1-000 |
↳L-1-187 | LAG Wirtschaft und Finanzen (dort beschlossen am: 25.05.2023) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 186 bis 195:bei Bedarf angepasst werden. Ziel ist ein klimaneutrales Wirtschaften bis spätestens 2035. Das betrifft Maßnahmen beim Fuhrpark, bei Gebäuden |
↳L-1-188 | Christian Fink (KV Berlin-Mitte) |
Erledigt durch: L-1-187 |
↳L-1-195 | Christian Fink (KV Berlin-Mitte) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 194 bis 195 einfügen:konsequent verfolgt werden, müssen dies auch in die Vertragsgestaltung mit den Geschäftsführenden einfließen. |
↳L-1-195-2 | KV Xhain (dort beschlossen am: 23.05.2023) |
Übernahme |
↳L-1-195-3 | LAG Wirtschaft und Finanzen (dort beschlossen am: 25.05.2023) |
Erledigt durch: L-1-195 |
↳L-1-206 | LAG Mobilität (dort beschlossen am: 24.05.2023) |
Modifizierte Übernahme AntragstextNach Zeile 206 einfügen:Wirtschaftsverkehr emissionsfrei und stadtverträglich machen Von Zeile 213 bis 214 einfügen:werden, um abgestimmte Maßnahmen für einen nachhaltigen Tourismus in den Kiezen zu ermöglichen. Wir wollen unsere öffentlichen Räume gerechter verteilen, so dass Einzelhandel und Gastronomie einen neuen Aufschwung erleben. |
↳L-1-208 | LAG Wirtschaft und Finanzen (dort beschlossen am: 25.05.2023) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 208 bis 211:Die Berliner Wirtschaft ist breit gefächert |
↳L-1-214 | Christian Fink (KV Berlin-Mitte) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 213 bis 214 einfügen:werden, um abgestimmte Maßnahmen für einen nachhaltigen Tourismus in den Kiezen zu ermöglichen. |
↳L-1-214-2 | Tamina Hipp (KV Berlin-Mitte) |
Erledigt durch: L-1-214 |
↳L-1-216 | Andrea Nakoinz (KV Berlin-Lichtenberg) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 216 bis 223:Die Klimakrise belastet massiv die Gesundheit der Berliner*innen. Zunehmende Hitzeperioden und Starkregenereignisse, vermehrte Infektionserkrankungen und Allergien sowie Luftverschmutzung und Lärm belasten unsere Körper, lösen Stress und Erschöpfung aus, verschlimmern Vorerkrankungen und können sogar tödlich enden. Die Klimakrise hat auch erhebliche Auswirkungen auf unser psychisches Wohlbefinden – von Angststörungen, über Depressionen und erhöhte Suizidraten bis hin zu vermehrt auftretenden Traumatisierungen und deren Folgen. Hitzewellen werden auch mit einem Anstieg von Gewalt in Paarbeziehungen, überwiegend Gewalt gegen Frauen, in Verbindung gebracht. Die Klimakrise hat bereits jetzt schwerwiegende Auswirkungen auf die Gesundheit der Berliner*innen und ist entsprechend immer auch eine Gesundheitskrise. Etwa durch stärker ausgeprägte Hitzeperioden, das vermehrte Auftreten von hier bislang selten diagnostizierten Infektionserkrankungen, eine höhere Belastung für Menschen mit Allergien, die steigende Luftverschmutzung und dem daraus resultierenden Stress sind Berliner*innen körperlich und psychisch von den Folgen der Klimakrise betroffen. In Anbetracht des drohenden Verlustes unserer Lebensgrundlagen sind auch Angst, Depressionen und Anpassungsstörungen immer häufiger und wir brauchen gesamtgesellschaftliche Lösungen im Umgang damit. Die Folgen von Extremwetterereignissen, wie Starkregen mit einem hohen Zerstörungsausmaß können Menschen zusätzlich stark belasten. |
↳L-1-225 | Elina Schumacher (LV Grüne Jugend Berlin) |
Erledigt durch: L-1-226 |
↳L-1-226 | Andrea Nakoinz (KV Berlin-Lichtenberg) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 225 bis 232:In Berlin sind insbesondere die stark zunehmenden Hitzetage ein ernstes Gesundheitsrisiko. Großstädte werden in der Klimakrise zu Wärmeinseln und heizen |
↳L-1-233 | Andrea Nakoinz (KV Berlin-Lichtenberg) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 233 bis 243:Um die Berliner*innen |
↳L-1-245 | Jian Omar (KV Berlin-Mitte) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 58 bis 60 einfügen:Für uns Grüne Berlin ist der Kampf gegen die Klimakrise zugleich ein Kampf für soziale und globale Gerechtigkeit und um den Erhalt der Lebensbedingungen auf dieser Erde. Hitze, langanhaltende Dürren, Unwetter, Überflutungen oder der steigende Meeresspiegel machen viele Regionen auf der Erde zunehmend unbewohnbar und zwingen Menschen zur Flucht. Wir Grüne Berlin fordern daher ein Landesaufnahmeprogramm "Klima", um neben Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten auch Menschen aufzunehmen, die aufgrund des Klimawandels fliehen müssen. |
↳L-1-245-2 | Christine Pinto (KV Berlin-Mitte) |
Zurückgezogen |
↳L-1-247 | Andrea Nakoinz (KV Berlin-Lichtenberg) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 247 bis 258:Auch der Gesundheitssektor selbst muss einen |
↳L-1-255 | Christian Fink (KV Berlin-Mitte) |
Erledigt durch: L-1-247 |
↳L-1-258 | Christian Fink (KV Berlin-Mitte) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 257 bis 258 einfügen:Krankenhäuser zukünftig nicht nur ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten, sondern auch den Gesundheitsschutz der Berliner*innen weiter verbessern. Durch Digitalisierung und Telemedizin können in der Gesundheitsversorgung sowohl die Versorgungsqualität gesteigert als auch medizinisch nicht notwendige Fahrten vermieden werden. Dabei ist immer darauf zu achten, dass die digitale Teilhabe aller Menschen gewährleistet ist. |
↳L-1-264 | Alexander Kräß (KV Berlin-Steglitz/Zehlendorf) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 263 bis 264 einfügen:werden. Vorgaben für Dach- und Fassadenbegrünung müssen in der Bauordnung verbindlich festgehalten und die Förderung von Gebäudebegrünung deutlich verstärkt werden. Wir haben Regenwassermanagement bei Neubauvorhaben vorangebracht und wollen in einem nächsten Schritt entsprechende Regelungen auf Planungen ausdehnen, die den öffentlichen Straßenraum betreffen. |
↳L-1-266 | Birger Dölling (KV Berlin-Mitte) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 265 bis 267 einfügen:Das bestehende Stadtgrün muss weiterhin nicht nur gepflegt, sondern auch ausgeweitet und Bäume sowohl an den Straßen als auch in den Parks neu gepflanzt und gut gepflegt werden. Wir setzen uns dafür ein, bei Planungsmaßnahmen im öffentlichen Raum Klimaanpassungsflächen wie Baumstandorte, Retentions- und Versickerungsflächen mit verbindlichen quantitativen Vorgaben zu verankern. Die Pläne zur Teilversiegelung des Tempelhofer Felds der schwarz-roten Koalition zeigen in genau |
↳L-1-266-2 | Yannick Brugger (LV Grüne Jugend Berlin) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 265 bis 267 einfügen:Das bestehende Stadtgrün muss weiterhin nicht nur gepflegt, sondern auch ausgeweitet und Bäume sowohl an den Straßen als auch in den Parks neu gepflanzt und gut gepflegt werden. Bestehende Parks müssen erweitert und neue geschaffen werden. Um deutlich mehr Flächen entsiegeln und gestalten zu können, müssen die Bezirke vom Land unterstützt werden, beispielsweise durch einen Leitfaden, der aufklärt, wo und unter welchen Voraussetzungen entsiegelt werden kann. Einen Anfang haben wir im laufenden Doppelhaushalt gemacht, in dem wir den Bezirken mit dem Stadtverschönerungs-Topf hierfür Mittel bereitgestellt haben. Am Halleschen Ufer zeigen wir, wie durch Entsiegelung aus ehemaligen Straßen neue Parks entstehen können. Die Pläne zur Teilversiegelung des Tempelhofer Felds der schwarz-roten Koalition zeigen in genau |
↳L-1-268 | Julian Schwarze (KV Berlin-Friedrichshain/Kreuzberg) |
Übernahme |
↳L-1-270 | KV Xhain (dort beschlossen am: 23.05.2023) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 269 bis 270 einfügen:Wasserflächen in der Innenstadt) bedeuten Schatten und Verdunstungskühlung für die überhitzte Stadt sowie Erholung und Schutz für uns Berliner*innen. |
↳L-1-270-2 | LAG Mobilität (dort beschlossen am: 24.05.2023) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 264 bis 265 einfügen:Stadtgrün fördert zusätzlich die Aufenthaltsqualität, schafft Raum für Begegnung und stärkt gesunde Mobilität, wie Fuß- und Radverkehr. Das bestehende Stadtgrün muss weiterhin nicht nur gepflegt, sondern auch ausgeweitet und |
↳L-1-270-3 | Alexander Kräß (KV Berlin-Steglitz/Zehlendorf) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 269 bis 270 einfügen:Wasserflächen in der Innenstadt) bedeuten Schatten und Verdunstungskühlung für die überhitzte Stadt sowie Erholung und Schutz für uns Berliner*innen. Zudem wollen wir an geeigneten Stellen sogenannte Regengärten anlegen und so auch zur Kühlung der Stadt beitragen. |
↳L-1-274 | Yannick Brugger (LV Grüne Jugend Berlin) |
Zurückgezogen |
↳L-1-282 | LAG Mobilität (dort beschlossen am: 24.05.2023) |
Erledigt durch: L-1-216 |
↳L-1-337 | LAG Sport (dort beschlossen am: 23.05.2023) |
Modifizierte Übernahme AntragstextIn Zeile 337:Klimaschutz und Nachhaltigkeit im Breitensport |
↳L-1-339 | LAG Sport (dort beschlossen am: 23.05.2023) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 338 bis 341:Breitensport und Profisport verbinden Menschen und sind Treiber für gesellschaftliche Entwicklungen. |
↳L-1-341 | LAG Sport (dort beschlossen am: 23.05.2023) |
Übernahme |
↳L-1-346 | Benjamin Gögge-Feiersinger (KV Berlin-Lichtenberg) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 345 bis 352:Tonnen CO₂ – und damit genau so viel wie sechs Großstädte in einem Jahr. Die Sanierung und Modernisierung bestehender Sportstätten sind |
↳L-1-347 | LAG Sport (dort beschlossen am: 23.05.2023) |
Erledigt durch: L-1-346 |
↳L-1-352 | LAG Sport (dort beschlossen am: 23.05.2023) |
Erledigt durch: L-1-346 |
↳L-1-354 | LAG Sport (dort beschlossen am: 23.05.2023) |
Übernahme |
↳L-1-354-2 | Tobias Schreiner (KV Berlin-Mitte) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 353 bis 355 einfügen:Bei der Energieversorgung aller Sportstätten setzen wir primär auf Erneuerbare- und Solarenergie. Der Senat soll überdies gemeinsam und im Austausch mit dem Solarzentraum sowie den Berliner Stadtwerken Hilfestellungen leisten, damit alle Sportstätten ein Konzept erarbeiten können, wie sie ihre Energieversorgung auf erneuerbare Quellen umstellen können. Wir wollen, dass vermehrt auf den Einsatz von LED-Beleuchtung, die Gewinnung von Wärme aus Abwärme und das Abdecken von Außenbädern gesetzt wird. Insbesondere die |
↳L-1-382 | LAG Mobilität (dort beschlossen am: 24.05.2023) |
Erledigt durch: L-1-045-2 |